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Treffer im Text:
§ 12b Erklärung zur Barrierefreiheit (4 Treffer)
... die Erklärung zur Barrierefreiheit 1. auf Websites öffentlicher Stellen des Bundes, die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden: ab dem 23. September 2019, 2. auf Websites öffentlicher Stellen ...
§ 1 Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt (1 Treffer)
... Weise berücksichtigen. Gewähren Träger öffentlicher Gewalt Zuwendungen nach § 23 der Bundeshaushaltsordnung als institutionelle Förderungen, so sollen sie durch Nebenbestimmung zum Zuwendungsbescheid ...
§ 12a Barrierefreie Informationstechnik (1 Treffer)
... die Beschäftigten bestimmten Angebote im Intranet, barrierefrei. Schrittweise, spätestens bis zum 23. Juni 2021, gestalten sie ihre elektronisch unterstützten Verwaltungsabläufe, einschließlich ihrer ...
Treffer in früheren Fassungen:
§ 1 Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt (1 Treffer), Fassung gültig bis 14.07.2018
... Gewähren Träger öffentlicher Gewalt im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 Zuwendungen nach § 23 der Bundeshaushaltsordnung als institutionelle Förderungen, so sollen sie durch Nebenbestimmung zum Zuwendungsbescheid ...
Titeltreffer:
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Treffer im Text:
§ 12b Erklärung zur Barrierefreiheit (4 Treffer)
... die Erklärung zur Barrierefreiheit 1. auf Websites öffentlicher Stellen des Bundes, die nicht vor dem 23. September 2018 veröffentlicht wurden: ab dem 23. September 2019, 2. auf Websites öffentlicher Stellen ...
§ 1 Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt (1 Treffer)
... Weise berücksichtigen. Gewähren Träger öffentlicher Gewalt Zuwendungen nach § 23 der Bundeshaushaltsordnung als institutionelle Förderungen, so sollen sie durch Nebenbestimmung zum Zuwendungsbescheid ...
§ 12a Barrierefreie Informationstechnik (1 Treffer)
... die Beschäftigten bestimmten Angebote im Intranet, barrierefrei. Schrittweise, spätestens bis zum 23. Juni 2021, gestalten sie ihre elektronisch unterstützten Verwaltungsabläufe, einschließlich ihrer ...
Treffer in früheren Fassungen:
§ 1 Ziel und Verantwortung der Träger öffentlicher Gewalt (1 Treffer), Fassung gültig bis 14.07.2018
... Gewähren Träger öffentlicher Gewalt im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 Zuwendungen nach § 23 der Bundeshaushaltsordnung als institutionelle Förderungen, so sollen sie durch Nebenbestimmung zum Zuwendungsbescheid ...
Titeltreffer:
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
Artikel 1 G. v. 27.04.2002 BGBl. I S. 1467, 1468; zuletzt geändert durch Artikel 7 G. v. 23.05.2022 BGBl. I S. 760
Abgeordnetengesetz (AbgG)neugefasst durch B. v. 21.02.1996 BGBl. I S. 326; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 28.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 258
Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)neugefasst durch B. v. 02.07.1979 BGBl. I S. 853, 1036; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 27.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 119
Gesetz über Unternehmensbeteiligungsgesellschaften (UBGG)neugefasst durch B. v. 09.09.1998 BGBl. I S. 2765; zuletzt geändert durch Artikel 7 Abs. 31 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 990
Europaabgeordnetengesetz (EuAbgG)G. v. 06.04.1979 BGBl. I S. 413; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 11.07.2014 BGBl. I S. 906
Dienstbeschädigungsausgleichsgesetz (DbAG)Artikel 3 G. v. 11.11.1996 BGBl. I S. 1674, 1676; zuletzt geändert durch Artikel 25 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652
Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts (BGGWEntG)G. v. 19.07.2016 BGBl. I S. 1757
Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG)Artikel 1 G. v. 19.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 206
Gesetz über Entschädigungen für Opfer des Nationalsozialismus im Beitrittsgebiet (EGEntschRG)G. v. 22.04.1992 BGBl. I S. 906
Bekanntmachung der Ausführungsbestimmungen zu den Vorschriften des Zehnten und Elften Abschnitts des Abgeordnetengesetzes (AbgGBek)B. v. 12.05.2022 BGBl. I S. 791
Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag und zur Änderung weiterer Vorschriften (SBGGEG)G. v. 19.06.2024 BGBl. 2024 I Nr. 206
Siebenundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (27. AbgGÄndG)G. v. 22.12.2007 BGBl. I S. 3212
Dreißigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und Dreiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes (30. AbgGuaÄndG)G. v. 11.07.2014 BGBl. I S. 906, 2017 I 3737
Dreiunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen und weitere Änderungen (33. AbgGÄndG)G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 450
Zweiundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes und Achtundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (22. EuAbgGuaÄndG)G. v. 23.10.2008 BGBl. I S. 2020
Einunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes (31. AbgGÄndG)G. v. 14.11.2020 BGBl. I S. 2394
Zweiunddreißigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Einführung eines Ordnungsgeldes (32. AbgGÄndG)G. v. 09.04.2021 BGBl. I S. 741
Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder (AbgGÄndG 2025)G. v. 28.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 258
Neunundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes - Einführung eines Ordnungsgeldes (29. AbgGÄndG)G. v. 08.11.2011 BGBl. I S. 2218
Bekanntmachung über das Inkrafttreten des Artikels 1 Nummer 4 und 5 des Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Dreiundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Europaabgeordnetengesetzes (30. AbgGuaÄndGInkrB)B. v. 26.10.2017 BGBl. I S. 3737
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