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Treffer im Text:
§ 11 Leistungsarten (2 Treffer)
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer)
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege und ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer)
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer)
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 291 Elektronische Gesundheitskarte (1 Treffer)
... spätestens am übernächsten Werktag nach der Beantragung nach Satz 2 nutzen können. (7a) Ist eine Krankenkasse ihrer jeweiligen Verpflichtung nach Absatz 7 nicht nachgekommen, so stellt der ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel (1 Treffer)
... Festbetrags nach § 35 Absatz 3 die Vereinbarung abweichend von Satz 1 außerordentlich kündigen. (7a) Für Arzneimittel, für die ein Erstattungsbetrag nach Absatz 1 vereinbart oder nach Absatz 4 ...§ 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (1 Treffer)
... bei der Kontaktaufnahme und Leistungsinanspruchnahme. Die Beratung soll mit der Pflegeberatung nach § 7a des Elften Buches und anderen bereits in Anspruch genommenen Beratungsangeboten abgestimmt werden. Auf Verlangen ...Treffer in früheren Fassungen:
§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2025
... Festbetrags nach § 35 Absatz 3 die Vereinbarung abweichend von Satz 1 außerordentlich kündigen. (7a) Für Arzneimittel, für die ein Erstattungsbetrag nach Absatz 1 oder Absatz 3 vereinbart oder nach ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2025
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege und ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2024
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 27.07.2023
... Festbetrags nach § 35 Absatz 3 die Vereinbarung abweichend von Satz 1 außerordentlich kündigen. (7a) Für Arzneimittel, für die ein Erstattungsbetrag nach Absatz 1 oder Absatz 3 vereinbart oder nach ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 27.07.2023
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 27.07.2023
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege und ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 29.12.2022
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 29.12.2022
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege und ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 12.11.2022
... einer Festbetragsgruppe nach § 35 Absatz 1 ist eine Kündigung vor Ablauf eines Jahres möglich. (7a) Für Arzneimittel zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie, für die ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.07.2021
... dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen auf Anfrage die Laufzeit des Patentschutzes nach Satz 5. (7a) Für Arzneimittel zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie, für die ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 20.07.2021
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 20.07.2021
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 10.06.2021
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 09.06.2021
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 09.06.2021
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 09.06.2021
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege und ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2021
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege und ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 29.10.2020
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 29.10.2020
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege, 9. ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur (3 Treffer), Fassung gültig bis 20.10.2020
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 20.10.2020
... sowie die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehen und die Vereinbarungen nach § 291a Absatz 7a und 7b geschlossen sind. § 15 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Durchführung der ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 20.10.2020
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 20.10.2020
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege, 9. ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 20.10.2020
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2020
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.09.2020
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege, 9. ...§ 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (2 Treffer), Fassung gültig bis 26.05.2020
... Krankentransporten sowie Krankenhausbehandlung oder Behandlung in Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, 7a. Verordnung von digitalen Gesundheitsanwendungen, 8. Verordnung häuslicher Krankenpflege, 9. ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 23.05.2020
... dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen auf Anfrage die Laufzeit des Patentschutzes nach Satz 2. (7a) Für Arzneimittel zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie, für die ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2020
... einer Festbetragsgruppe nach § 35 Absatz 1 ist eine Kündigung vor Ablauf eines Jahres möglich. (7a) Für Arzneimittel zur spezifischen Therapie von Gerinnungsstörungen bei Hämophilie, für die ...§ 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2020
... sowie die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehen und die Vereinbarungen nach § 291a Absatz 7a und 7b geschlossen sind. § 15 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Durchführung der ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur (
9 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 19.12.2019
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 19.12.2019
... sowie die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehen und die Vereinbarungen nach § 291a Absatz 7a und 7b geschlossen sind. Die hierfür erforderlichen Maßnahmen hat die Gesellschaft für Telematik ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur (9 Treffer), Fassung gültig bis 26.11.2019
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (1 Treffer), Fassung gültig bis 26.11.2019
... bei der Kontaktaufnahme und Leistungsinanspruchnahme. Die Beratung soll mit der Pflegeberatung nach § 7a des Elften Buches und anderen bereits in Anspruch genommenen Beratungsangeboten abgestimmt werden. Auf Verlangen ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 23.11.2019
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur (9 Treffer), Fassung gültig bis 16.08.2019
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 16.08.2019
... einer Festbetragsgruppe nach § 35 Absatz 1 ist eine Kündigung vor Ablauf eines Jahres möglich. (7a) Für Arzneimittel, für die nach dem Beschluss nach § 35a Absatz 3 ein Zusatznutzen in keinem ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (3 Treffer), Fassung gültig bis 16.08.2019
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1 sowie die Kryokonservierung nach § 27a Absatz 4, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur (9 Treffer), Fassung gültig bis 11.05.2019
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 11.05.2019
... sowie die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehen und die Vereinbarungen nach § 291a Absatz 7a und 7b geschlossen sind. Die hierfür erforderlichen Maßnahmen hat die Gesellschaft für Telematik ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 11.05.2019
... einer Festbetragsgruppe nach § 35 Absatz 1 ist eine Kündigung vor Ablauf eines Jahres möglich. (7a) Für Arzneimittel, für die nach dem Beschluss nach § 35a Absatz 3 ein Zusatznutzen in keinem ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (
2 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 11.05.2019
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 11.05.2019
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (1 Treffer), Fassung gültig bis 11.05.2019
... bei der Kontaktaufnahme und Leistungsinanspruchnahme. Die Beratung soll mit der Pflegeberatung nach § 7a des Elften Buches und anderen bereits in Anspruch genommenen Beratungsangeboten abgestimmt werden. Auf Verlangen ...§ 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2019
... sowie die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehen und die Vereinbarungen nach § 291a Absatz 7a und 7b geschlossen sind. Die hierfür erforderlichen Maßnahmen hat die Gesellschaft für Telematik ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2019
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 130b Vereinbarungen zwischen dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und pharmazeutischen Unternehmern über Erstattungsbeträge für Arzneimittel, Verordnungsermächtigung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.03.2018
... einer Festbetragsgruppe nach § 35 Absatz 1 ist eine Kündigung vor Ablauf eines Jahres möglich. (7a) Für Arzneimittel, für die nach dem Beschluss nach § 35a Absatz 3 ein Zusatznutzen in keinem ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2018
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 13.05.2017
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 11.04.2017
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2017
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.11.2016
... sowie die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehen und die Vereinbarungen nach § 291a Absatz 7a und 7b geschlossen sind. Die hierfür erforderlichen Maßnahmen hat die Gesellschaft für Telematik ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2016
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2016
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2016
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2016
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (9 Treffer), Fassung gültig bis 29.12.2015
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 291 Krankenversichertenkarte (1 Treffer), Fassung gültig bis 29.12.2015
... sowie die Anbindung an die Telematikinfrastruktur zur Verfügung stehen und die Vereinbarungen nach § 291a Absatz 7a und 7b geschlossen sind. § 15 Absatz 5 ist entsprechend anzuwenden. Die Durchführung der ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 08.12.2015
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 25.07.2015
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 300 Abrechnung der Apotheken und weiterer Stellen (1 Treffer), Fassung gültig bis 23.07.2015
... Feststellung von Über- und Unterschreitungen von Durchschnittskosten je definierter Dosiereinheit nach § 84 Abs. 7a arztbezogen, nicht versichertenbezogen. (3) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die für ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 23.07.2015
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 23.07.2015
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 23.07.2015
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2013
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 09.04.2013
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2013
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 28.12.2012
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.11.2012
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 30.10.2012
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2012
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 11 Leistungsarten (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.08.2012
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung ...§ 300 Arzneimittelabrechnung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2012
... Feststellung von Über- und Unterschreitungen von Durchschnittskosten je definierter Dosiereinheit nach § 84 Abs. 7a arztbezogen, nicht versichertenbezogen. (3) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die für ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2012
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 87b Vergütung der Ärzte (arzt- und praxisbezogene Regelleistungsvolumina) (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2012
... von der Kassenärztlichen Vereinigung auf der Grundlage der regional geltenden Euro-Gebührenordnung nach § 87a Abs. 2 vergütet. Satz 1 gilt nicht für vertragszahnärztliche Leistungen. (2) Zur Verhinderung ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2012
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 11 Leistungsarten (
1 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.01.2012
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung von Daten ...§ 87b Vergütung der Ärzte (arzt- und praxisbezogene Regelleistungsvolumina) (6 Treffer), Fassung gültig bis 23.09.2011
... von der Kassenärztlichen Vereinigung auf der Grundlage der regional geltenden Euro-Gebührenordnung nach § 87a Abs. 2 vergütet. Satz 1 gilt nicht für vertragszahnärztliche Leistungen. (2) Zur Verhinderung ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (9 Treffer), Fassung gültig bis 29.06.2011
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (9 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2011
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2011
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung; Richtgrößen (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2011
... 1 Nr. 1 einen vereinbarten Bonus an die Kassenärztliche Vereinigung. (4a) Eine Vereinbarung nach Absatz 7a findet keine Anwendung, wenn in einer Vereinbarung nach Absatz 1 bis zum 15. November für das jeweils folgende ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (
8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 30.07.2010
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik ...§ 300 Arzneimittelabrechnung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2010
... Feststellung von Über- und Unterschreitungen von Durchschnittskosten je definierter Dosiereinheit nach § 84 Abs. 7a arztbezogen, nicht versichertenbezogen. (3) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die für die ...§ 11 Leistungsarten (1 Treffer), Fassung gültig bis 05.08.2009
... Pflegeeinrichtungen einzubeziehen; dabei ist eine enge Zusammenarbeit mit Pflegeberatern und Pflegeberaterinnen nach § 7a des Elften Buches zu gewährleisten. Das Versorgungsmanagement und eine dazu erforderliche Übermittlung von Daten ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (8 Treffer), Fassung gültig bis 23.07.2009
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik zahlt der ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 300 Arzneimittelabrechnung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... Feststellung von Über- und Unterschreitungen von Durchschnittskosten je definierter Dosiereinheit nach § 84 Abs. 7a arztbezogen, nicht versichertenbezogen. (3) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen und die für die ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung; Richtgrößen (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... 1 Nr. 1 einen vereinbarten Bonus an die Kassenärztliche Vereinigung. (4a) Eine Vereinbarung nach Absatz 7a findet keine Anwendung, wenn in einer Vereinbarung nach Absatz 1 bis zum 15. November für das jeweils folgende ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2009
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (
7 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.07.2008
... Betrieb der Telematikinfrastruktur, einschließlich der Aufteilung dieser Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, entstehen. Zur Finanzierung der Gesellschaft für Telematik zahlt der ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (
8 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.07.2008
... Gesellschaft für Telematik nach Satz 2, einschließlich der Aufteilung der Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, 2. der erforderlichen erstmaligen Ausstattungskosten, die den ...§ 87b Vergütung der Ärzte (arzt- und praxisbezogene Regelleistungsvolumina) (6 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... von der Kassenärztlichen Vereinigung auf der Grundlage der regional geltenden Euro-Gebührenordnung nach § 87a Abs. 2 vergütet. Satz 1 gilt nicht für vertragszahnärztliche Leistungen. (2) Zur Verhinderung ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 300 Arzneimittelabrechnung (1 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... Feststellung von Über- und Unterschreitungen von Durchschnittskosten je definierter Dosiereinheit nach § 84 Abs. 7a arztbezogen, nicht versichertenbezogen. (3) Die Spitzenverbände der Krankenkassen und die für die ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (8 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... Gesellschaft für Telematik nach Satz 2, einschließlich der Aufteilung der Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, 2. der erforderlichen erstmaligen Ausstattungskosten, die den ...§ 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung; Richtgrößen (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2008
... 1 Nr. 1 einen vereinbarten Bonus an die Kassenärztliche Vereinigung. (4a) Eine Vereinbarung nach Absatz 7a findet keine Anwendung, wenn in einer Vereinbarung nach Absatz 1 bis zum 15. November für das jeweils folgende ...§ 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung; Richtgrößen (4 Treffer), Fassung gültig bis 01.01.2008
... 1 Nr. 1 einen vereinbarten Bonus an die Kassenärztliche Vereinigung. (4a) Eine Vereinbarung nach Absatz 7a findet keine Anwendung, wenn in einer Vereinbarung nach Absatz 1 bis zum 15. November für das jeweils folgende ...§ 75 Inhalt und Umfang der Sicherstellung (3 Treffer), Fassung gültig bis 01.07.2007
... sie zu vertreten hat, nicht nach, können die Krankenkassen die in den Gesamtverträgen nach § 85 oder § 87a vereinbarten Vergütungen teilweise zurückbehalten. Die Einzelheiten regeln die Partner der ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (
9 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.04.2007
... Gesellschaft für Telematik nach Satz 2, einschließlich der Aufteilung der Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, 2. der erforderlichen erstmaligen Ausstattungskosten, die den ...§ 92 Richtlinien der Bundesausschüsse (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.04.2007
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung; Richtgrößen (
3 Treffer, geänderte Trefferanzahl), Fassung gültig bis 01.04.2007
... 1 Nr. 1 einen vereinbarten Bonus an die Kassenärztliche Vereinigung. (4a) Eine Vereinbarung nach Absatz 7a findet keine Anwendung, wenn in einer Vereinbarung nach Absatz 1 bis zum 15. November für das jeweils folgende ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (9 Treffer), Fassung gültig bis 31.12.2006
... Gesellschaft für Telematik nach Satz 2, einschließlich der Aufteilung der Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, 2. der erforderlichen erstmaligen Ausstattungskosten, die den ...§ 300 Arzneimittelabrechnung (1 Treffer), Fassung gültig bis 08.11.2006
... Feststellung von Über- und Unterschreitungen von Durchschnittskosten je definierter Dosiereinheit nach § 84 Abs. 7a arztbezogen, nicht versichertenbezogen. (3) Die Spitzenverbände der Krankenkassen und die für die ...§ 291a Elektronische Gesundheitskarte (9 Treffer), Fassung gültig bis 08.11.2006
... Gesellschaft für Telematik nach Satz 2, einschließlich der Aufteilung der Kosten auf die in den Absätzen 7a und 7b genannten Leistungssektoren, 2. der erforderlichen erstmaligen Ausstattungskosten, die den ...§ 92 Richtlinien der Bundesausschüsse (2 Treffer), Fassung gültig bis 08.11.2006
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...§ 84 Arznei- und Heilmittelvereinbarung; Richtgrößen (3 Treffer), Fassung gültig bis 08.11.2006
... 1 Nr. 1 einen vereinbarten Bonus an die Kassenärztliche Vereinigung. (4a) Eine Vereinbarung nach Absatz 7a findet keine Anwendung, wenn in einer Vereinbarung nach Absatz 1 bis zum 15. November für das jeweils folgende ...§ 92 Richtlinien der Bundesausschüsse (2 Treffer), Fassung gültig bis 01.05.2006
... 9. Bedarfsplanung, 10. medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nach § 27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von ...Titeltreffer:
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 64
Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (SGB III)Artikel 1 G. v. 24.03.1997 BGBl. I S. 594, 595; zuletzt geändert durch Artikel 60 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II)neugefasst durch B. v. 13.05.2011 BGBl. I S. 850, 2094; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 24.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 57
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe - (SGB XII)Artikel 1 G. v. 27.12.2003 BGBl. I S. 3022, 3023; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 1 G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 30.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 173
Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)Artikel 1 G. v. 23.12.2016 BGBl. I S. 3234; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 412
Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (SGB VI)neugefasst durch B. v. 19.02.2002 BGBl. I S. 754, 1404, 3384; zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 18.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 423
Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)neugefasst durch B. v. 11.09.2012 BGBl. I S. 2022; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 03.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 107
Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X)neugefasst durch B. v. 18.01.2001 BGBl. I S. 130; zuletzt geändert durch Artikel 8d G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV)neugefasst durch B. v. 12.11.2009 BGBl. I S. 3710, 3973, 2011 I 363; zuletzt geändert durch Artikel 6a G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) - Gesetzliche Unfallversicherung - (SGB VII)Artikel 1 G. v. 07.08.1996 BGBl. I S. 1254; zuletzt geändert durch Artikel 66 G. v. 23.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 323
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil - (SGB I)Artikel I G. v. 11.12.1975 BGBl. I S. 3015; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 19.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 245
Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 2 G. v. 23.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 449
Wohngeldgesetz (WoGG)Artikel 1 G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856; zuletzt geändert durch Artikel 50 G. v. 02.12.2024 BGBl. 2024 I Nr. 387
Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)Artikel 1 G. v. 22.12.2011 BGBl. I S. 2975; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 03.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 107
Antimissbrauchsbeauftragtengesetz (UBSKMG)Artikel 1 G. v. 03.04.2025 BGBl. 2025 I Nr. 107
Wohngeldverordnung (WoGV)neugefasst durch B v. 19.10.2001 BGBl. I S. 2722; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 21.10.2024 BGBl. 2024 I Nr. 314
Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung (AM-NutzenV)V. v. 28.12.2010 BGBl. I S. 2324; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 04.03.2025 BGBl. 2025 I Nr. 75
SGBXIV-Berufsschadensausgleichsverordnung (SGBXIVBSchAV)V. v. 06.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 301
Regelbedarfsermittlungsgesetz (RBEG)Artikel 1 G. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2855; zuletzt geändert durch Artikel 12 Abs. 13 G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2328
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