Anlage 1 - Kehr- und Überprüfungsordnung (KÜO)

V. v. 16.06.2009 BGBl. I S. 1292 (Nr. 31); zuletzt geändert durch Artikel 8 Abs. 4 G. v. 23.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 226
Geltung ab 01.01.2010, abweichend siehe § 8; FNA: 7111-1-3 Schornsteinfeger

15 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 16 Vorschriften zitiert

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→ Anlage 2

Anlage 1 (zu § 1 Absatz 4) Anzahl der Kehrungen und Überprüfungen

Anlage 1 hat 2 frühere Fassungen und wird in 3 Vorschriften zitiert

	Anlagen und deren Benutzung (soweit sie nach § 1 der Kehrung oder Überprüfung unterliegen)	Anzahl der Kehrungen im Kalenderjahr	Anzahl der Überprüfungen
1	Feste Brennstoffe
1.1	ganzjährig regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage	4
1.2	regelmäßig in der üblichen Heizperiode benutzte Feuerstätte	3
1.3	Feuerstätte zur Verbrennung von Holzpellets (Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 5a 1. BImSchV)	2
1.4	Blockheizkraftwerk	2
1.5	nach § 15 1. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte	2
1.6	mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte und Räucheranlage	2
1.7	gelegentlich benutzte Feuerstätte und Räucheranlage	1
1.8	notwendige Verbrennungsluft- und Abluftanlagen		einmal im Kalenderjahr
1.9	betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
2	Flüssige Brennstoffe
2.1	regelmäßig benutzte Feuerstätte	3
2.2	mehr als gelegentlich, aber nicht regelmäßig benutzte Feuerstätte	2
2.3	gelegentlich benutzte Feuerstätte	1
2.4	Verbrennungsluft- und Abluftanlagen von Anlagen nach Nummer 2.1 - 2.3		einmal im Kalenderjahr
2.5	betriebsbereite, jedoch dauernd unbenutzte Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
2.6	nach § 15 1. BImSchV oder der 44. BImSchV wiederkehrend zu überwachende Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
2.7	Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät		einmal im Kalenderjahr
2.8	Anlage nach Nummer 2.6, die mit schwefelarmem Heizöl nach DIN 51603 Teil 1 oder anderen leichten Heizölen mit gleichwertiger Qualität betrieben wird, sofern es sich um eine raumluftab- hängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck oder eine raumluftunabhängige Feuerstätte handelt		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
2.9	Anlage nach Num- mer 2.7, die mit schwe- felarmem Heizöl nach DIN 51603 Teil 1 oder anderen leichten Heiz- ölen mit gleichwertiger Qualität betrieben wird		einmal in jedem zweiten Kalender- jahr
2.10	Anlage nach Nummer 2.8 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses		einmal in jedem dritten Kalenderjahr
2.11	ortsfeste Netzersatzanlage (Notstromaggregat)		einmal in jedem dritten Kalenderjahr
3	Gasförmige Brennstoffe
3.1	raumluftabhängige Feuerstätte		einmal im Kalenderjahr
3.2	raumluftunabhängige Feuerstätte		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.3	raumluftabhängige Brennwertfeuerstätte an einer Abgasanlage für Überdruck		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.4	Blockheizkraftwerk, Wärmepumpe, ortsfester Verbrennungsmotor und Brennstoffzellenheizgerät		einmal in jedem zweiten Kalenderjahr
3.5	Anlage nach 3.2 oder 3.3 mit selbstkalibrierender kontinuierlicher Regelung des Verbrennungsprozesses		einmal in jedem dritten Kalenderjahr

Text in der Fassung des Artikels 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung V. v. 2. Juli 2020 BGBl. I S. 1544 m.W.v. 9. Juli 2020

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Frühere Fassungen von Anlage 1 KÜO

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	09.07.2020	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 02.07.2020 BGBl. I S. 1544
aktuell vorher	13.04.2013	Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung vom 08.04.2013 BGBl. I S. 760
aktuell	vor 13.04.2013	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von Anlage 1 KÜO

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 1 KÜO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KÜO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 1 KÜO Kehr- oder überprüfungspflichtige Anlagen (vom 09.07.2020)

... 4. Heizgaswege von betriebsbereiten, jedoch dauernd unbenutzten Anlagen nach Anlage 1 Nummer 1.9 und 2.5 sowie in Feuerstätten von kehrpflichtigen Anlagen, sofern es sich bei der Feuerstätte ... (4) Die Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen richtet sich nach Anlage 1 . Treffen bei Anlagen unterschiedliche Kehr- oder Überprüfungspflichten zu, so ... oder des zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers die in Anlage 1 bestimmte Anzahl der Kehrungen oder Überprüfungen erhöhen, wenn es die Betriebs- ... Grundstücks oder der Räume für Feuerstätten für feste Brennstoffe die in Anlage 1 Nummer 1.3, 1.5 und 1.6 bestimmte Anzahl der Kehrungen auf eine im Kalenderjahr herabsetzen, wenn 1. eine ... mit dem nächsten Feuerstättenbescheid die Anzahl der Kehrungen wieder entsprechend der Anlage 1 festzulegen. (6) Im Einzelfall kann die zuständige Behörde auf Antrag der ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

V. v. 08.04.2013 BGBl. I S. 760

Artikel 1 KÜOÄndV Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

... von 1,05 Euro zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer festgesetzt." 6. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 2.8 werden die Wörter „Anlagen ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung

V. v. 02.07.2020 BGBl. I S. 1544

Artikel 1 2. KÜOÄndV

... 1" durch die Wörter „betriebsbereiten, jedoch dauernd unbenutzten Anlagen nach Anlage 1 Nummer 1.9 und 2 .5" ersetzt. c) Nach Absatz 5 wird folgender Absatz 5a eingefügt: ... Grundstücks oder der Räume für Feuerstätten für feste Brennstoffe die in Anlage 1 Nummer 1.3, 1.5 und 1.6 bestimmte Anzahl der Kehrungen auf eine im Kalenderjahr herabsetzen, wenn 1. eine ... mit dem nächsten Feuerstättenbescheid die Anzahl der Kehrungen wieder entsprechend der Anlage 1 festzulegen." d) In Absatz 8 werden nach den Wörtern „nach Abschluss ... der gesetzlichen Umsatzsteuer." 5. § 8 Satz 3 wird aufgehoben. 6. Anlage 1 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 1.3 in der Spalte „Anlagen und deren ...

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