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§ 46 - Wohngeldgesetz (WoGG)

Artikel 1 G. v. 24.09.2008 BGBl. I S. 1856 (Nr. 42); zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 16.04.2026 BGBl. 2026 I Nr. 107
Geltung ab 01.01.2009, abweichend siehe Artikel 6 WoGG-NG; FNA: 8601-3 Ergänzende Vorschriften zum SGB

40 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 104 Vorschriften zitiert

Teil 8 Überleitungsvorschriften

§ 45 ←

→ Anlage 1

§ 46 Übergangsregelung zu § 33

§ 46 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

1Ab dem in § 3 Absatz 1 des Postaufgabenüberleitungsgesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 345) genannten Zeitpunkt ist § 33 mit der Maßgabe anzuwenden, dass sich § 33 Absatz 2 Satz 1 Nummer 7 auch auf Leistungen der Renten- und Unfallversicherungen bezieht, die durch das Vorgängerunternehmen im Sinne des § 1 Absatz 1 des Postaufgabenüberleitungsgesetzes gezahlt worden sind. 2Das Nachfolgeunternehmen nach § 1 Absatz 1 des Postaufgabenüberleitungsgesetzes ist auch insoweit nach § 33 Absatz 3 bis 5 berechtigt und verpflichtet.

Text in der Fassung des Artikels 3 Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften G. v. 22. Dezember 2025 BGBl. 2025 I Nr. 345 m.W.v. 23. Dezember 2025

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→ Anlage 1

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Frühere Fassungen von § 46 WoGG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	23.12.2025	Artikel 3 Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 345

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 46 WoGG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 46 WoGG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in WoGG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Überleitung öffentlicher Aufgaben bei Umwandlungsmaßnahmen der Deutsche Post AG sowie zur Änderung weiterer Vorschriften

G. v. 22.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 345

Artikel 3 PostAufgÜberlGEG Änderung des Wohngeldgesetzes

... wird nach der Angabe zu § 45 die folgende Angabe eingefügt: „ § 46 Übergangsregelung zu § 33". 2. Nach § 45 wird der folgende § ... 46 Übergangsregelung zu § 33". 2. Nach § 45 wird der folgende § 46 eingefügt: „§ 46 Übergangsregelung zu § 33 Ab ... 2. Nach § 45 wird der folgende § 46 eingefügt: „ § 46 Übergangsregelung zu § 33 Ab dem in § 3 Absatz 1 des ...

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