(2125-42-1)
Die
Lebensmittelspezialitätenverordnung vom
21. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2428), die zuletzt durch Artikel
361 der Verordnung vom
31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:
- 1.
- In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „Kommission der Europäischen Gemeinschaft" durch die Wörter „Europäische Kommission" ersetzt.
- 2.
- In § 2 Absatz 1 und 3 werden jeweils die Wörter „Kommission der Europäischen Gemeinschaft" durch die Wörter „Europäische Kommission" ersetzt.
- 3.
- § 3 wird wie folgt geändert:
- a)
- In Absatz 2 werden
- aa)
- die Wörter „Kommission der Europäischen Gemeinschaft" durch die Wörter „Europäische Kommission" und
- bb)
- die Wörter „Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft" durch die Wörter „Mitgliedstaat der Europäischen Union"
ersetzt.
- b)
- In Absatz 3 werden die Wörter „Kommission der Europäischen Gemeinschaft" durch die Wörter „Europäische Kommission" ersetzt.
- 4.
- In § 4 werden die Wörter „Kommission der Europäischen Gemeinschaft" durch die Wörter „Europäischen Kommission" ersetzt.
V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147