Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Änderung Artikel 4 BUK-NOG vom 05.08.2014

Ähnliche Seiten: alle Änderungen durch Artikel 3 KSAStabG am 5. August 2014 und Änderungshistorie des BUK-NOG

Hervorhebungen: alter Text, neuer Text

Änderung verpasst?
Lassen Sie sich zukünftig bei Änderungen per Mail informieren und erhalten Sie am Tag der Verkündung konsolidierte Vorschriften und Synopsen per Mail!
Egal ob BUK-NOG oder weitere Vorschriften - stellen Sie die zu überwachenden Vorschriften beliebig zusammen.

Artikel 4 BUK-NOG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 05.08.2014 geltenden Fassung
Artikel 4 BUK-NOG n.F. (neue Fassung)
in der am 05.08.2014 geltenden Fassung
durch Artikel 3 G. v. 30.07.2014 BGBl. I S. 1311

(Textabschnitt unverändert)

Artikel 4 Weitere Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch


Das Vierte Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBl. I S. 3710, 3973; 2011 I S. 363), das zuletzt durch Artikel 3 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 36 Absatz 2a Satz 1 wird aufgehoben.

2. § 44 Absatz 2a wird wie folgt geändert:

a) In Satz 1 werden die Wörter „der Unfallkasse Post und Telekom," gestrichen.

(Text alte Fassung)

b) Satz 2 Nummer 4 wird aufgehoben.

(Text neue Fassung)

b) Satz 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Nummer 3 Buchstabe b wird nach dem Wort „Stelle" das Komma durch einen Punkt ersetzt.

bb)
Nummer 4 wird aufgehoben.

3. § 70 Absatz 2a wird aufgehoben.

4. In § 71f Absatz 3 werden die Wörter „§ 73 Absatz 2 Satz 4 und 5" durch die Wörter „§ 73 Absatz 2 Satz 3 und 4" ersetzt.

5. § 73 Absatz 2 Satz 3 wird aufgehoben.

6. § 90 Absatz 1 Satz 2 wird aufgehoben.

7. In § 2 Absatz 3 Nummer 2 und § 51 Absatz 5 werden jeweils die Wörter „Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft" durch die Wörter „Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation" ersetzt.




Anzeige