Artikel 10 - Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung (BeWeAusbFG k.a.Abk.)

G. v. 20.05.2020 BGBl. I S. 1044 (Nr. 24); zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691
Geltung ab 29.05.2020, abweichend siehe Artikel 19

23 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 14 Vorschriften zitiert

Artikel 9 ←

→ Artikel 11

Artikel 10 Weitere Änderung des Europäische Betriebsräte-Gesetzes

Artikel 10 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Juli 2021 EBRG § 41b

§ 41b des Europäische Betriebsräte-Gesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2650), das zuletzt durch Artikel 9 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird aufgehoben.

Artikel 9 ←

→ Artikel 11

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Zitierungen von Artikel 10 Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 10 BeWeAusbFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BeWeAusbFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 19 BeWeAusbFG Inkrafttreten (vom 10.12.2020)

... 6, 9, 12 bis 14 und Artikel 4 treten am 1. Januar 2021 in Kraft. (7) Die Artikel 6, 8, 10 , 12 und 14 treten am 1. Juli 2021 in Kraft. (8) Artikel 2 Nummer 1, 3, 7, 8, 10 und 11 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Beschäftigungssicherungsgesetz (BeschSiG)

G. v. 03.12.2020 BGBl. I S. 2691; zuletzt geändert durch Artikel 5a G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759

Artikel 4 BeschSiG Änderung des Gesetzes zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung

... folgt geändert: 1. In Absatz 6 werden die Wörter „die Artikel 4, 6, 8, 10 , 12 und 14" durch die Angabe „Artikel 4" ersetzt. 2. Nach Absatz 6 wird ... Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 7 eingefügt: „(7) Die Artikel 6, 8, 10 , 12 und 14 treten am 1. Juli 2021 in Kraft." 3. Der bisherige Absatz 7 wird Absatz ...

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie

G. v. 10.12.2021 BGBl. I S. 5162; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.09.2022 BGBl. I S. 1454

Artikel 7 ImpfPrG Änderung des Europäische Betriebsräte-Gesetzes

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2650), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 20. Mai 2020 (BGBl. I S. 1044 ) geändert worden ist, wird folgender § 41b eingefügt: „§ 41b ...

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