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Kapitel 5 - Soldatenlaufbahnverordnung (SLV)

Artikel 1 V. v. 28.05.2021 BGBl. I S. 1228, 5240 (Nr. 27); zuletzt geändert durch Artikel 6 Abs. 1 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 392
Geltung ab 05.06.2021; FNA: 51-1-34 Rechtsstellung der Soldaten

3 weitere Fassungen

wird in 4 Vorschriften zitiert

Kapitel 5 Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 49 Verwaltungsvorschriften

§ 50 Ausnahmen

§ 51 Übergangsvorschriften

Anlage 1 (zu § 4) Zuordnung der Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten zu den Laufbahngruppen der Mannschaften, der Unteroffizierinnen und Unteroffiziere sowie der Offizierinnen und Offiziere

Anlage 2 (zu § 7 Absatz 3) Zuordnung der Dienstgrade zu den Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten

Kapitel 5 Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 49 Verwaltungsvorschriften

Das Bundesministerium der Verteidigung kann für bestimmte Laufbahnen, Truppengattungen und Dienstzweige für die Einstellung, die Ausbildung und die Beförderung Anforderungen an Vorbildung, Ausbildung, Qualifikationen und Dienstzeiten festlegen, die über die Anforderungen in dieser Verordnung hinausgehen, wenn besondere Gründe dies erfordern.

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§ 50 Ausnahmen

(1) Der Bundespersonalausschuss kann auf Antrag des Bundesministeriums der Verteidigung für einzelne Fälle oder für Gruppen von Fällen Ausnahmen von Vorschriften dieser Verordnung zulassen; dies betrifft:

1.: die Mindestdienstzeiten für die Beförderung und
2.: das Überspringen von Dienstgraden bei der Einstellung oder Beförderung.

(2) Für die in § 1 Absatz 1 Nummer 2 bis 6 genannten Soldatinnen und Soldaten entscheidet das Bundesministerium der Verteidigung über Ausnahmen nach Absatz 1.

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§ 51 Übergangsvorschriften

(1) Bis zum 30. Juli 2021 ist für die dienstlichen Beurteilungen der Soldatinnen und Soldaten § 2 der Soldatenlaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 2011 (BGBl. I S. 1813), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147), in der bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung weiter anzuwenden.

(2) Bis zum 31. Dezember 2021 sind für Einstellungen für oder in die Laufbahnen der Offizierinnen und Offiziere die §§ 23 bis 43 der Soldatenlaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. August 2011 (BGBl. I S. 1813), zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147), in der bis zum Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung weiter anzuwenden.

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Anlage 1 (zu § 4) Zuordnung der Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten zu den Laufbahngruppen der Mannschaften, der Unteroffizierinnen und Unteroffiziere sowie der Offizierinnen und Offiziere

Anlage 1 wird in 1 Vorschrift zitiert

1.

Zur Laufbahngruppe der Mannschaften gehören die folgenden Laufbahnen:

a): Laufbahn der Mannschaften des Truppendienstes,
b): Laufbahn der Mannschaften der Reserve des Truppendienstes,
c): Laufbahn der Mannschaften des Sanitätsdienstes,
d): Laufbahn der Mannschaften der Reserve des Sanitätsdienstes,
e): Laufbahn der Mannschaften des Militärmusikdienstes,
f): Laufbahn der Mannschaften der Reserve des Militärmusikdienstes.

2.

Zur Laufbahngruppe der Unteroffizierinnen und Unteroffiziere gehören die folgenden Laufbahnen:

a)

Laufbahnen der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere:

aa): Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes,
bb): Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere der Reserve des allgemeinen Fachdienstes,
cc): Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere des Sanitätsdienstes,
dd): Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere der Reserve des Sanitätsdienstes,
ee): Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere des Militärmusikdienstes,
ff): Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere der Reserve des Militärmusikdienstes,

b)

Laufbahnen der Feldwebel:

aa): Laufbahn der Feldwebel des Truppendienstes,
bb): Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Truppendienstes,
cc): Laufbahn der Feldwebel des Sanitätsdienstes,
dd): Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Sanitätsdienstes,
ee): Laufbahn der Feldwebel des Militärmusikdienstes,
ff): Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Militärmusikdienstes,
gg): Laufbahn der Feldwebel des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr,
hh): Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr,
ii): Laufbahn der Feldwebel des allgemeinen Fachdienstes,
jj): Laufbahn der Feldwebel der Reserve des allgemeinen Fachdienstes.

3.

Zur Laufbahngruppe der Offizierinnen und Offiziere gehören die folgenden Laufbahnen:

a): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes,
b): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Truppendienstes,
c): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Sanitätsdienstes,
d): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Sanitätsdienstes,
e): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes,
f): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Militärmusikdienstes,
g): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr,
h): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr,
i): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes,
j): Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des militärfachlichen Dienstes.

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Anlage 2 (zu § 7 Absatz 3) Zuordnung der Dienstgrade zu den Laufbahnen der Soldatinnen und Soldaten

Anlage 2 wird in 1 Vorschrift zitiert

1.

Laufbahngruppe der Mannschaften

a)

Zur Laufbahn der Mannschaften des Truppendienstes und zur Laufbahn der Mannschaften der Reserve des Truppendienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Funker, Grenadier, Jäger, Kanonier, Matrose, Panzerfunker, Panzergrenadier, Panzerjäger, Panzerkanonier, Panzerpionier, Panzerschütze, Pionier, Sanitätssoldat, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Hauptgefreiter,
ee): Stabsgefreiter,
ff): Oberstabsgefreiter,
gg): Korporal,
hh): Stabskorporal.

b)

Zur Laufbahn der Mannschaften des Sanitätsdienstes und zur Laufbahn der Mannschaften der Reserve des Sanitätsdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Matrose, Sanitätssoldat,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Hauptgefreiter,
ee): Stabsgefreiter,
ff): Oberstabsgefreiter.

c)

Zur Laufbahn der Mannschaften des Militärmusikdienstes und zur Laufbahn der Mannschaften der Reserve des Militärmusikdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Matrose, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Hauptgefreiter,
ee): Stabsgefreiter,
ff): Oberstabsgefreiter.

2.

Laufbahngruppe der Unteroffizierinnen und Unteroffiziere

a)

Laufbahnen der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere

aa)

Zur Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere des allgemeinen Fachdienstes und zur Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere der Reserve des allgemeinen Fachdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Matrose, Schütze,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat.

bb)

Zur Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere des Sanitätsdienstes und zur Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere der Reserve des Sanitätsdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Matrose, Sanitätssoldat,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat.

cc)

Zur Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere des Militärmusikdienstes und zur Laufbahn der Fachunteroffizierinnen und Fachunteroffiziere der Reserve des Militärmusikdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Matrose, Schütze,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat.

b)

Laufbahnen der Feldwebel

aa)

Zur Laufbahn der Feldwebel des Truppendienstes und zur Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Truppendienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Funker, Grenadier, Jäger, Kanonier, Matrose, Panzerfunker, Panzergrenadier, Panzerjäger, Panzerkanonier, Panzerpionier, Panzerschütze, Pionier, Schütze,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat,
fff): Feldwebel, Bootsmann,
ggg): Oberfeldwebel, Oberbootsmann,
hhh): Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann,
iii): Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann,
jjj): Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann.

bb)

Zur Laufbahn der Feldwebel des Sanitätsdienstes und zur Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Sanitätsdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Matrose, Sanitätssoldat,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat,
fff): Feldwebel, Bootsmann,
ggg): Oberfeldwebel, Oberbootsmann,
hhh): Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann,
iii): Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann,
jjj): Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann.

cc)

Zur Laufbahn der Feldwebel des Militärmusikdienstes und zur Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Militärmusikdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Matrose, Schütze,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat,
fff): Feldwebel, Bootsmann,
ggg): Oberfeldwebel, Oberbootsmann,
hhh): Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann,
iii): Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann,
jjj): Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann.

dd)

Zur Laufbahn der Feldwebel des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr und zur Laufbahn der Feldwebel der Reserve des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Matrose, Schütze,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat,
fff): Feldwebel, Bootsmann,
ggg): Oberfeldwebel, Oberbootsmann,
hhh): Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann,
iii): Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann,
jjj): Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann.

ee)

Zur Laufbahn der Feldwebel des allgemeinen Fachdienstes und zur Laufbahn der Feldwebel der Reserve des allgemeinen Fachdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aaa): Flieger, Matrose, Schütze,
bbb): Gefreiter,
ccc): Obergefreiter,
ddd): Unteroffizier, Maat,
eee): Stabsunteroffizier, Obermaat,
fff): Feldwebel, Bootsmann,
ggg): Oberfeldwebel, Oberbootsmann,
hhh): Hauptfeldwebel, Hauptbootsmann,
iii): Stabsfeldwebel, Stabsbootsmann,
jjj): Oberstabsfeldwebel, Oberstabsbootsmann.

3.

Laufbahngruppe der Offizierinnen und Offiziere

a)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Truppendienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Funker, Grenadier, Jäger, Kanonier, Matrose, Panzerfunker, Panzergrenadier, Panzerjäger, Panzerkanonier, Panzerpionier, Panzerschütze, Pionier, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Fahnenjunker, Seekadett,
ee): Fähnrich, Fähnrich zur See,
ff): Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See,
gg): Leutnant, Leutnant zur See,
hh): Oberleutnant, Oberleutnant zur See,
ii): Hauptmann, Kapitänleutnant,
jj): Major, Korvettenkapitän,
kk): Oberstleutnant, Fregattenkapitän,
ll): Oberst, Kapitän zur See,
mm): Brigadegeneral, Flottillenadmiral,
nn): Generalmajor, Konteradmiral,
oo): Generalleutnant, Vizeadmiral
pp): General, Admiral.

b)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Truppendienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Funker, Grenadier, Jäger, Kanonier, Matrose, Panzerfunker, Panzergrenadier, Panzerjäger, Panzerkanonier, Panzerpionier, Panzerschütze, Pionier, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Fahnenjunker, Seekadett,
ee): Fähnrich, Fähnrich zur See,
ff): Leutnant, Leutnant zur See,
gg): Oberleutnant, Oberleutnant zur See,
hh): Hauptmann, Kapitänleutnant,
ii): Major, Korvettenkapitän,
jj): Oberstleutnant, Fregattenkapitän,
kk): Oberst, Kapitän zur See,
ll): Brigadegeneral, Flottillenadmiral,
mm): Generalmajor, Konteradmiral,
nn): Generalleutnant, Vizeadmiral,
oo): General, Admiral.

c)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Sanitätsdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Matrose, Sanitätssoldat,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Fahnenjunker, Seekadett,
ee): Fähnrich, Fähnrich zur See,
ff): Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See,
gg): Leutnant, Leutnant zur See,
hh): Stabsarzt, Stabsapotheker, Stabsveterinär,
ii): Oberstabsarzt, Oberstabsapotheker, Oberstabsveterinär,
jj): Oberfeldarzt, Flottillenarzt, Oberfeldapotheker, Flottillenapotheker, Oberfeldveterinär,
kk): Oberstarzt, Flottenarzt, Oberstapotheker, Flottenapotheker, Oberstveterinär,
ll): Generalarzt, Admiralarzt, Generalapotheker,
mm): Generalstabsarzt, Admiralstabsarzt,
nn): Generaloberstabsarzt, Admiraloberstabsarzt.

d)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Sanitätsdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Stabsarzt, Stabsapotheker, Stabsveterinär,
bb): Oberstabsarzt, Oberstabsapotheker, Oberstabsveterinär,
cc): Oberfeldarzt, Flottillenarzt, Oberfeldapotheker, Flottillenapotheker, Oberfeldveterinär,
dd): Oberstarzt, Flottenarzt, Oberstapotheker, Flottenapotheker, Oberstveterinär,
ee): Generalarzt, Admiralarzt, Generalapotheker,
ff): Generalstabsarzt, Admiralstabsarzt,
gg): Generaloberstabsarzt, Admiraloberstabsarzt.

e)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Militärmusikdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Matrose, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Fahnenjunker, Seekadett,
ee): Fähnrich, Fähnrich zur See,
ff): Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See,
gg): Leutnant, Leutnant zur See,
hh): Hauptmann, Kapitänleutnant,
ii): Major, Korvettenkapitän,
jj): Oberstleutnant, Fregattenkapitän,
kk): Oberst, Kapitän zur See.

f)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Militärmusikdienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Hauptmann, Kapitänleutnant,
bb): Major, Korvettenkapitän,
cc): Oberstleutnant, Fregattenkapitän,
dd): Oberst, Kapitän zur See.

g)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Matrose, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Fahnenjunker, Seekadett,
ee): Fähnrich, Fähnrich zur See,
ff): Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See,
gg): Leutnant, Leutnant zur See,
hh): Oberleutnant, Oberleutnant zur See,
ii): Hauptmann, Kapitänleutnant,
jj): Major, Korvettenkapitän,
kk): Oberstleutnant, Fregattenkapitän,
ll): Oberst, Kapitän zur See,
mm): Brigadegeneral, Flottillenadmiral.

h)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des Geoinformationsdienstes der Bundeswehr gehören die folgenden Dienstgrade

aa): Oberleutnant, Oberleutnant zur See,
bb): Hauptmann, Kapitänleutnant,
cc): Major, Korvettenkapitän,
dd): Oberstleutnant, Fregattenkapitän,
ee): Oberst, Kapitän zur See,
ff): Brigadegeneral, Flottillenadmiral.

i)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere des militärfachlichen Dienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Funker, Grenadier, Jäger, Kanonier, Matrose, Panzerfunker, Panzergrenadier, Panzerjäger, Panzerkanonier, Panzerpionier, Panzerschütze, Pionier, Sanitätssoldat, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Fahnenjunker, Seekadett,
ee): Fähnrich, Fähnrich zur See,
ff): Oberfähnrich, Oberfähnrich zur See,
gg): Leutnant, Leutnant zur See,
hh): Oberleutnant, Oberleutnant zur See,
ii): Hauptmann, Kapitänleutnant,
jj): Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant.

j)

Zur Laufbahn der Offizierinnen und Offiziere der Reserve des militärfachlichen Dienstes gehören die folgenden Dienstgrade:

aa): Flieger, Funker, Grenadier, Jäger, Kanonier, Matrose, Panzerfunker, Panzergrenadier, Panzerjäger, Panzerkanonier, Panzerpionier, Panzerschütze, Pionier, Sanitätssoldat, Schütze,
bb): Gefreiter,
cc): Obergefreiter,
dd): Fahnenjunker, Seekadett,
ee): Fähnrich, Fähnrich zur See,
ff): Leutnant, Leutnant zur See,
gg): Oberleutnant, Oberleutnant zur See,
hh): Hauptmann, Kapitänleutnant,
ii): Stabshauptmann, Stabskapitänleutnant.

4.

Daneben sind den Laufbahnen die Dienstgrade zugeordnet, die die Soldatinnen und Soldaten vor einem Laufbahnaufstieg führen und die keinem Anwärterdienstgrad entsprechen.

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14660/b39776.htm

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