Zitierungen von § 14 ChemG

... in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 einzustufen, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Einstufung enthält. (3) ... in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 zu kennzeichnen und zu verpacken, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Kennzeichnung und ...

... von Vorschriften für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung nach den §§ 14 und 19, c) bei der Benennung von Stoffen und Gemischen, für die eine ...

...  5. a) entgegen § 13 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 Buchstabe c , jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3, einen Stoff oder ein Gemisch nicht, nicht ... nach § 14 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 Buchstabe c, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3 , einen Stoff oder ein Gemisch nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... b) entgegen § 13 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, d oder Buchstabe e , jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3, einen Stoff oder ein Gemisch nicht, nicht ... nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, d oder Buchstabe e, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3 , einen Stoff oder ein Gemisch nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... Weise oder nicht rechtzeitig verpackt oder c) einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b, d bis f oder h oder Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt, soweit sie für einen bestimmten Tatbestand auf diese Bußgeldvorschrift ...

... Die Vorschriften der §§ 13 und 14 des Chemikaliengesetzes über die Kennzeichnung sind 1. auf das Inverkehrbringen oder ... verbracht werden, wenn zusätzlich zu der Kennzeichnung nach den §§ 13 und 14 des Chemikaliengesetzes auf den Behältnissen und abgabefertigen Packungen in deutscher Sprache und in deutlich ...

... Nr. 648/2004 in deutscher Sprache gekennzeichnet sind. Die Vorschriften der §§ 13 und 14 des Chemikaliengesetzes über die Kennzeichnung bleiben unberührt. (2) ...

... in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 einzustufen, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Einstufung enthält. (3) ... in den Verkehr bringt, hat diese zusätzlich nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 zu kennzeichnen und zu verpacken, soweit die Rechtsverordnung Regelungen zur Kennzeichnung und ... die Rechtsverordnung Regelungen zur Kennzeichnung und Verpackung enthält." 6. § 14 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In dem Satzteil vor Nummer 1 werden nach dem Wort ...

... Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten". e) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 Ermächtigung zu Einstufungs-, ... e) Die Angabe zu § 14 wird wie folgt gefasst: „§ 14 Ermächtigung zu Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften".  ... oder Gemische in den Verkehr bringt, hat diese nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 einzustufen, soweit 1. er nach den Übergangsbestimmungen des Artikels 61 der ... oder Gemische in den Verkehr bringt, hat diese nach der Rechtsverordnung gemäß § 14 zu kennzeichnen und zu verpacken, soweit 1. er nach den Übergangsbestimmungen des ... und Verpackung nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt." 23. § 14 wird wie folgt geändert: a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst:  ... a) Die Überschrift wird wie folgt gefasst: „§ 14 Ermächtigung zu Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften".  ... „a) entgegen § 13 Absatz 2 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 Buchstabe c, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3, ... § 14 Absatz 1 Nummer 1, 2 oder Nummer 3 Buchstabe c, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3, einen Stoff oder ein Gemisch nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ... b) entgegen § 13 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, d oder Buchstabe e, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz ... § 14 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, d oder Buchstabe e, jeweils auch in Verbindung mit § 14 Absatz 3, einen Stoff oder ein Gemisch nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der ...

... geeigneten Bundesoberbehörde derartige Fälle zu melden haben." 8. § 14 Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt geändert: a) In Buchstabe d wird das Wort ... 5 Buchstabe c wird wie folgt gefasst: „c) einer Rechtsverordnung nach § 14 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b, d, e oder Buchstabe f oder Absatz 2 Satz 2 zuwiderhandelt, ...

... „Abschnitt 2b Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 517/2014". 7. § 14 Absatz 1 Nummer 3 wird wie folgt geändert: a) Die Buchstaben a und b werden wie folgt gefasst: ...

... Grund des § 28 Absatz 11 sowie des § 14 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a und Absatz 3 des Chemikaliengesetzes, von denen § 28 Absatz 11 ...

... Grund des § 14 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a, § 17 Abs. 1 Nr. 1 Buchstaben a und b, Nr. 2 Buchstabe d, Abs. 5 und ...

... Die Vorschriften der §§ 13 und 14 des Chemikaliengesetzes über die Kennzeichnung sind 1. auf das Inverkehrbringen ... eingeführt werden, wenn zusätzlich zu der Kennzeichnung nach den §§ 13 und 14 des Chemikaliengesetzes auf den Behältnissen und abgabefertigen Packungen in deutscher ...

... oder eingeführt werden, wenn 1. die Wirkstoffe nach den §§ 13 und 14 des Chemikaliengesetzes eingestuft, verpackt und gekennzeichnet sind und 2. den ...

... 3, 4, 5 Abs. 1, § 9 Satz 2, den §§ 17 Abs. 2, 20 Abs. 1 in Verbindung mit § 14 des Chemikaliengesetzes, § 20 Abs. 5 Nr. 1 Buchstabe b bis e, § 23 Abs. 3 oder § 30 ...

... bei den vorhersehbaren Verwendungen, soweit der Stoff nicht durch Rechtsverordnung nach § 14 Abs. 1 des Chemikaliengesetzes eingestuft ist; 6. nach § 6 Abs. 1 Nr. ...