Änderung § 31 BVG vom 01.07.2016

§ 31 BVG a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 01.07.2016 geltenden Fassung

§ 31 BVG n.F. (neue Fassung)
in der am 01.07.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 20.06.2016 BGBl. I S. 1362

(Textabschnitt unverändert)

§ 31

(1) ¹ Beschädigte erhalten eine monatliche Grundrente bei einem Grad der Schädigungsfolgen

(Text alte Fassung)

von 30 | in Höhe von 132 Euro,

von 40 | in Höhe von 181 Euro,

von 50 | in Höhe von 243 Euro,

von 60 | in Höhe von 307 Euro,

von 70 | in Höhe von 426 Euro,

von 80 | in Höhe von 515 Euro,

von 90 | in Höhe von 619 Euro,

von 100 | in Höhe von 693 Euro.

(Text neue Fassung)

von 30 | in Höhe von 138 Euro,

von 40 | in Höhe von 189 Euro,

von 50 | in Höhe von 253 Euro,

von 60 | in Höhe von 320 Euro,

von 70 | in Höhe von 444 Euro,

von 80 | in Höhe von 537 Euro,

von 90 | in Höhe von 645 Euro,

von 100 | in Höhe von 722 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

² Die Grundrente erhöht sich für Schwerbeschädigte, die das 65. Lebensjahr vollendet haben, bei einem Grad der Schädigungsfolgen

(Text alte Fassung)

von 50 und 60 | um 27 Euro,

von 70 und 80 | um 34 Euro,

von mindestens 90 | um 41 Euro.

(Text neue Fassung)

von 50 und 60 | um 28 Euro,

von 70 und 80 | um 35 Euro,

von mindestens 90 | um 43 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Schwerbeschädigung liegt vor, wenn ein Grad der Schädigungsfolgen von mindestens 50 festgestellt ist.

(3) ¹ Beschädigte, bei denen Blindheit als Folge einer Schädigung anerkannt ist, erhalten stets die Rente nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 100. ² Beschädigte mit Anspruch auf eine Pflegezulage gelten stets als Schwerbeschädigte. ³ Sie erhalten mindestens eine Versorgung nach einem Grad der Schädigungsfolgen von 50.

(4) ¹ Beschädigte mit einem Grad der Schädigungsfolgen von 100, die durch die anerkannten Schädigungsfolgen gesundheitlich außergewöhnlich betroffen sind, erhalten eine monatliche Schwerstbeschädigtenzulage, die in folgenden Stufen gewährt wird:

(Text alte Fassung)

Stufe I | 80 Euro,

Stufe II | 165 Euro,

Stufe III | 246 Euro,

Stufe IV | 329 Euro,

Stufe V | 410 Euro,

Stufe VI | 494 Euro.

(Text neue Fassung)

Stufe I | 83 Euro,

Stufe II | 172 Euro,

Stufe III | 256 Euro,

Stufe IV | 343 Euro,

Stufe V | 427 Euro,

Stufe VI | 515 Euro.

(Textabschnitt unverändert)

² Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates durch Rechtsverordnung den Personenkreis, der durch seine Schädigungsfolgen außergewöhnlich betroffen ist, sowie seine Einordnung in die Stufen I bis VI näher zu bestimmen.