§ 3 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Speisekartoffeln (HdlKlKartV k.a.Abk.)

V. v. 06.03.1985 BGBl. I S. 542; aufgehoben durch Artikel 3 V. v. 10.06.2009 BGBl. I S. 1269
Geltung ab 01.06.1985; FNA: 7849-2-1-7 Handelsklassen, Qualitätsnormen

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 2 ←

→ § 4

§ 3 Ausnahmeregelung

§ 3 wird in 1 Vorschrift zitiert

Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Speisekartoffeln, die

1.: vom Erzeuger auf dem Hof unmittelbar an private Haushalte durch Selbstabholung abgegeben werden;
2.: vom Erzeuger innerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung unsortiert und unmittelbar an Sortier-, Verpackungs-, Lagerungs- oder Schälbetriebe zur Aufbereitung, Abpackung, Lagerung oder Bearbeitung abgegeben werden;
3.: an Verarbeitungsbetriebe abgegeben werden;
4.: ausgeführt oder sonst in Gebiete außerhalb des Geltungsbereichs dieser Verordnung verbracht werden.

§ 2 ←

→ § 4

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 3 Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Speisekartoffeln

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 HdlKlKartV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in HdlKlKartV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 2 HdlKlKartV Gesetzliche Handelsklassen

... Merkmalen eingeführt. (2) Speisekartoffeln dürfen vorbehaltlich des § 3 gewerbsmäßig nur nach einer gesetzlichen Handelsklasse in den Verkehr gebracht oder in ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/4835/a67009.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben