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Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis VerstromG3AAbgErmV > § 5
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Achtung: Titel komplett oder überwiegend mit Ablauf des 24.04.2006 aufgehoben

§ 5 - Verordnung über die Ermittlung und Zahlung der Ausgleichsabgabe nach dem Dritten Verstromungsgesetz (VerstromG3AAbgErmV k.a.Abk.)

V. v. 21.12.1994 BGBl. I S. 3923; aufgehoben durch Artikel 31 G. v. 19.04.2006 BGBl. I S. 894
Geltung ab 31.12.1994; FNA: 754-2-8 Energieversorgung
1 weitere Fassung
|
wird in 2 Vorschriften zitiert
§ 4 ←

§ 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten



(1) Diese Verordnung gilt nur im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland nach dem Stand bis zum 3. Oktober 1990.

(2) Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

§ 4 ←
Inhaltsverzeichnis

VerstromG3AAbgErmV - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

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Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/5366/a73811.htm   
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