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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (BOKraft)

V. v. 21.06.1975 BGBl. I S. 1573; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 16.04.2021 BGBl. I S. 822
Geltung ab 01.09.1975; FNA: 9240-1-2 Personenbeförderung

4 weitere Fassungen

wird in 11 Vorschriften zitiert

Eingangsformel

1. Abschnitt Allgemeine Vorschriften

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Grundregel

2. Abschnitt Vorschriften über den Betrieb

1. Titel Betriebsleitung

§ 3 Pflichten des Unternehmers

§ 4 Betriebsleiter

§ 5 Auswärtige Unternehmer

§ 6 Meldepflicht

2. Titel Fahrdienst

§ 7 Grundregel

§ 8 Verhalten im Fahrdienst

§ 9 Verhalten bei Krankheit

§ 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen

§ 11 Fundsachen

3. Titel Fahrgäste, Beförderungspflicht

§ 12 (aufgehoben)

§ 13 Beförderung von Personen

§ 14 Verhalten der Fahrgäste

§ 15 Beförderung von Sachen

3. Abschnitt Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge

1. Titel Bestimmungen für alle Fahrzeuge

§ 16 Anzuwendende Vorschriften

§ 17 Zulässige Fahrzeuge

§ 18 Ausrüstung

§ 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen

2. Titel Obusse und Kraftomnibusse

§ 20 Beschriftung

§ 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer

§ 22 Stehplätze

§ 23 (aufgehoben)

§ 24 (aufgehoben)

3. Titel Taxen und Mietwagen

§ 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand

§ 26 Kenntlichmachung

§ 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift

§ 28 Fahrpreisanzeiger

§ 28a Navigationsgerät

§ 29 Gepäck

§ 30 Wegstreckenzähler

§ 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen-, Mietwagenverkehr und gebündelten Bedarfsverkehr

4. Abschnitt Sondervorschriften

1. Titel Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen

§ 32 Haltestellen

§ 33 Kennzeichnung und Beschilderung

§ 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen

§ 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen

§ 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs

2. Titel Taxenverkehr

§ 37 Beförderungsentgelte

§ 38 Fahrweg

§ 39 Benutzung des Taxischildes

3. Titel Mietwagenverkehr

§ 40 Beförderungsentgelte

5. Abschnitt Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge

§ 41 Hauptuntersuchungen

§ 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen

6. Abschnitt Schluß- und Übergangsvorschriften

§ 43 Ausnahmen

§ 44 (aufgehoben)

§ 45 Ordnungswidrigkeiten

§ 46 Berlin-Klausel

§ 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften

Anlage 1 (§ 26 Abs. 1) Abmessungen, Aufschrift und Beleuchtung des Taxischildes

Anlage 2 (aufgehoben)

Anlage 3 (§ 27 Abs. 1) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes

Anlage 3a (zu § 27 Absatz 3) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für Mietwagen

Anlage 3b (zu § 27 Absatz 4) Abmessungen und Beschriftung des Ordnungsnummern-Schildes für gebündelte Bedarfsverkehre

Anlage 4 (§ 33 Abs. 4) Abmessungen und Beschriftung des Schulbus-Schildes

Anlage 5 (§ 34 Satz 2) Sinnbild zur Kenntlichmachung von Sitzplätzen für Schwerbehinderte (§ 34 Satz 2)

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