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§ 48 - Verordnung zur Kriegsopferfürsorge (KFürsV)

§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen



Bei Aufenthalt in einer stationären oder teilstationären Einrichtung sind Freibeträge nach § 42 Abs. 1 und 2, § 43 und §§ 45 bis 47 sowie Erhöhungsbeträge nach § 44 nur in besonders begründeten Fällen zuzuerkennen.





 

Frühere Fassungen von § 48 KFürsV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 21.12.2007Artikel 18 Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
vom 13.12.2007 BGBl. I S. 2904

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 48 KFürsV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 48 KFürsV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KFürsV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 13.12.2007 BGBl. I S. 2904
Artikel 18 BVGuSozEntsRÄndG Änderung der Verordnung zur Kriegsopferfürsorge
... des Einsatzes von Vermögen § 44". k) Die Angabe zu § 48 wird wie folgt gefasst: „Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen § ... wird wie folgt gefasst: „Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen § 48 ". l) Die Angabe zu § 52 wird wie folgt gefasst:  ... durch die Wörter „der Leistungsberechtigten" ersetzt. 39. § 48 wird wie folgt gefasst: „§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in ... ersetzt. 39. § 48 wird wie folgt gefasst: „§ 48 Besonderheiten bei Aufenthalt in Einrichtungen Bei Aufenthalt in einer ...