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Zitierungen von § 52 SVWO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 52 SVWO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SVWO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 45 SVWO Behandlung der Wahlbriefe (vom 18.06.2026)
... bekanntgemachte Postunternehmen befördert worden sind. Zudem ist der Abgleich nach § 52 Absatz 2 vorzunehmen. (2) Wird die Stimmabgabe auf Grund der Prüfung des ... Wahlausweises und des noch ungeöffneten Stimmzettelumschlags oder aufgrund des Abgleichs nach § 52 Absatz 2 für ungültig erklärt, ist der ungeöffnete Stimmzettelumschlag mit dem Vermerk ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
V. v. 12.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 174
Artikel 1 3. SVWOÄndV Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung
... „Erster Unterabschnitt Briefwahl". b) Die Angabe zu den §§ 47 bis 56 wird durch die folgende Angabe ersetzt: „Zweiter Unterabschnitt ... Stimmabgabe § 51 Entgegennahme der elektronischen Stimme § 52 Abgleich der brieflich und der elektronisch abgegebenen Stimmen § 53 ... 1 Satz 2 wird der folgende Satz eingefügt: „Zudem ist der Abgleich nach § 52 Absatz 2 vorzunehmen." b) In Absatz 2 Satz 1 wird nach der Angabe „des noch ... ungeöffneten Stimmzettelumschlags" die Angabe „oder aufgrund des Abgleichs nach § 52 Absatz 2" eingefügt. c) In Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „Absatz ... „Zweiter Unterabschnitt Online-Wahl". 12. Die §§ 47 bis 53 werden durch die folgenden §§ 47 bis 53 ersetzt: „§ 47 ... 12. Die §§ 47 bis 53 werden durch die folgenden §§ 47 bis 53 ersetzt: „§ 47 Technische Anforderungen an die Online-Wahl  ... Beginn der Ermittlung des Online-Wahlergebnisses nicht ausgewertet werden können. § 52 Abgleich der brieflich und der elektronisch abgegebenen Stimmen (1) Der ...