Zitierungen von § 3a LSpG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3a LSpG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LSpG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 7 LSpG Strafvorschriften (vom 23.01.2016)

... Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 3a ein Lebensmittel oder Agrarerzeugnis in Verkehr bringt. (2) Der Versuch ist ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erstes Gesetz zur Änderung des Lebensmittelspezialitätengesetzes

G. v. 16.01.2016 BGBl. I S. 50

Artikel 1 1. LSpGÄndG

... der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012" ersetzt. 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Verbot der widerrechtlichen Nutzung eines ... 5. Nach § 3 wird folgender § 3a eingefügt: „§ 3a Verbot der widerrechtlichen Nutzung eines geschützten Namens Es ist verboten, ein ... Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer entgegen § 3a ein Lebensmittel oder Agrarerzeugnis in Verkehr bringt." b) Absatz 3 wird ...

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