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Zitierungen von § 50 BrStV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 50 BrStV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BrStV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BrStV Vergällter Branntwein, Branntwein aus nichtlandwirtschaftlichen Rohstoffen (vom 01.07.2013)
... Soll Branntwein auf Antrag des Steuerlagerinhabers vergällt werden, gilt § 50 Absatz 2 entsprechend. Im Übrigen ist § 43 Absatz 1, § 44 Nummer 1, § 50 ... 50 Absatz 2 entsprechend. Im Übrigen ist § 43 Absatz 1, § 44 Nummer 1, § 50 Absatz 4 bis 6 sowie § 50a Absatz 1 anzuwenden. (2) Das zuständige ...
§ 28 BrStV Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern
... befördert werden: 1. Branntwein, der mit den in den §§ 44 und 50 Absatz 4 und 5 genannten Vergällungsmitteln vergällt worden ist, 2. Aromen zu ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Branntweinsteuerverordnung
V. v. 31.05.2013 BGBl. I S. 1412
Artikel 1 BrStVÄndV
... wie folgt geändert: 1. In der Inhaltsübersicht wird nach der Angabe zu § 50 folgende Angabe eingefügt: „§ 50a Entgällung, Absehen von der ... gefasst: „Im Übrigen ist § 43 Absatz 1, § 44 Nummer 1, § 50 Absatz 4 bis 6 sowie § 50a Absatz 1 anzuwenden." 3. § 43 wird wie folgt ... Allgemeinverfügung ist im Bundesanzeiger zu veröffentlichen." 4. § 50 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt gefasst: ... wird Satz 4. d) Die Absätze 7 und 8 werden aufgehoben. 5. Nach § 50 wird folgender § 50a eingefügt: „§ 50a Entgällung, Absehen ...
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