Artikel 12 - Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Geltung ab 09.08.2019, abweichend siehe Artikel 34

45 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 64 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 13

Artikel 12 Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes

Artikel 12 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 9. August 2019 SGleiG § 20

In § 20 Absatz 1 Satz 4 des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes vom 27. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3822), das zuletzt durch Artikel 88 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626) geändert worden ist, wird das Wort „Gesundheitsunterlagen" durch das Wort „Gesundheitsakte" ersetzt.

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→ Artikel 13

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Zitierungen von Artikel 12 BwEinsatzBerStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 12 BwEinsatzBerStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BwEinsatzBerStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (2. DSAnpUG-EU)

G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1626

Artikel 65 2. DSAnpUG-EU Änderung des Soldatinnen- und Soldatengleichstellungsgesetzes

... und Soldatengleichstellungsgesetz vom 27. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3822), das zuletzt durch Artikel 12 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 7 Absatz 2 Satz 2 ...

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