Artikel 11 - Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG)

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1147 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 13a G. v. 09.12.2019 BGBl. I S. 2053
Geltung ab 09.08.2019, abweichend siehe Artikel 34

45 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 64 Vorschriften zitiert

Artikel 10 ←

→ Artikel 12

Artikel 11 Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

Artikel 11 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 9. August 2019 SAZV § 2, § 4, mWv. 1. Januar 2020 § 1

Die Soldatenarbeitszeitverordnung vom 16. November 2015 (BGBl. I S. 1995) wird wie folgt geändert:

abweichendes Inkrafttreten am 01.01.2020

1.: § 1 wird wie folgt gefasst:

„§ 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für alle Soldatinnen und Soldaten, die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung verwendet werden."

Ende abweichendes Inkrafttreten

2.

§ 2 wird wie folgt geändert:

a): Nummer 9 wird aufgehoben.
b): Die Nummern 10 bis 15 werden die Nummern 9 bis 14.

3.

In § 4 in dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „nach § 30c Absatz 1 Satz 3 des Soldatengesetzes" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 11 BwEinsatzBerStG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 11 BwEinsatzBerStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BwEinsatzBerStG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 34 BwEinsatzBerStG Inkrafttreten, Außerkrafttreten (vom 09.08.2019)

... 2019 in Kraft. (5) Die Artikel 3, 6 Nummer 11 Buchstabe a und c Doppelbuchstabe aa, Artikel 11 Nummer 1 , die Artikel 16, 17, 19, 22, 24 Nummer 2 bis 4, die Artikel 26, 28, 29 Nummer 2 Buchstabe b sowie ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

V. v. 18.02.2020 BGBl. I S. 239

Artikel 1 1. SAZVÄndV Änderung der Soldatenarbeitszeitverordnung

... Soldatenarbeitszeitverordnung vom 16. November 2015 (BGBl. I S. 1995), die durch Artikel 11 des Gesetzes vom 4. August 2019 (BGBl. I S. 1147 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die Inhaltsübersicht ...

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