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§ 13 - Binnenschiffsuntersuchungsordnung (BinSchUO)

Artikel 1 V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032 (Nr. 33); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 17.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 381
Geltung ab 07.10.2018; FNA: 9502-22 Schiffssicherheit

10 weitere Fassungen

wird in 68 Vorschriften zitiert

Kapitel 2 Erteilungsverfahren Fahrtauglichkeitsbescheinigung

§ 12 ←

→ § 14

§ 13 Auflagen für eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung

§ 13 wird in 5 Vorschriften zitiert

Liegen die Voraussetzungen des § 48 oder § 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vor, so kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt statt einer Rücknahme oder eines Widerrufes einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung diese auch nachträglich mit Auflagen versehen.

§ 12 ←

→ § 14

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Zitierungen von § 13 BinSchUO

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 BinSchUO verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BinSchUO selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 14 BinSchUO Entzug einer Fahrtauglichkeitsbescheinigung

... Schifffahrt jede gültige Fahrtauglichkeitsbescheinigung entziehen. Die §§ 12 und 13 dieser Verordnung und die §§ 48 und 49 des Verwaltungsverfahrensgesetzes bleiben ...

§ 36 BinSchUO Ordnungswidrigkeiten (vom 21.10.2025)

... Schiffsführer oder Mitglied der Besatzung 1. einer vollziehbaren Auflage nach § 13 zuwiderhandelt, 2. entgegen § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 nicht dafür sorgt, ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Wasserstraßen und Schifffahrt (WSBGebV)

V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 17.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 381

Anlage WSBGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 31.12.2025)

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13 , 14, 15, 16, 17 BinSchUO nach Zeitaufwand ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt und zur Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1398, 2032

Artikel 2 BinSchUOEV Änderung sonstiger schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13 , 14, 15, 16, 17 BinSchUO 7 nach Zeitaufwand ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Binnenschifffahrtskostenverordnung (BinSchKostV)

V. v. 21.12.2001 BGBl. I S. 4218; aufgehoben durch Artikel 4 Abs. 121 G. v. 18.07.2016 BGBl. I S. 1666; dieses geändert durch Artikel 3 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage BinSchKostV (zu § 1 Abs. 2) Gebührenverzeichnis (vom 09.11.2019)

... und wiederkehrende Untersuchung von Fahrzeugen §§ 6, 11, 12, 13 , 14, 15, 16, 17 BinSchUO 7 nach Zeitaufwand ...

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