1Elektrokleinstfahrzeuge unterfallen der Lichtzeichenregelung des § 37 Absatz 2 Nummer 5 und 6 der Straßenverkehrs-Ordnung. 2Dabei kommt das Sinnbild „Radverkehr" zur Anwendung.

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Zitierungen von § 13 eKFV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 eKFV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in eKFV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 9 eKFV Anwendung der Straßenverkehrs-Ordnung

... der Straßenverkehrs-Ordnung nach Maßgabe der nachfolgenden §§ 10 bis 13 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 30.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 32

Artikel 2 eKFVuaÄndV Weitere Änderung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung

... ist für Elektrokleinstfahrzeuge nicht gestattet." 2. Die §§ 9 bis 13 werden gestrichen. 3. § 14 wird wie folgt geändert: a) Nummer 3a ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/13_eKFV.htm

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