Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

Artikel 14b - MDK-Reformgesetz (MDK-RG k.a.Abk.)

G. v. 14.12.2019 BGBl. I S. 2789 (Nr. 51); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793
Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 15

19 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 16 Vorschriften zitiert

Artikel 14a ←

→ Artikel 15

Artikel 14b Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung

Artikel 14b wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 SVWO § 23

§ 23 Absatz 2 Satz 1 der Wahlordnung für die Sozialversicherung vom 28. Juli 1997 (BGBl. I S. 1946), die zuletzt durch Artikel 29 des Gesetzes vom 20. November 2015 (BGBl. I S. 2010) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

In Nummer 5 wird das Wort „oder" am Ende durch ein Komma ersetzt.

2.

In Nummer 6 wird der Punkt am Ende durch das Wort „oder" ersetzt.

3.

Folgende Nummer 7 wird angefügt:

„7.: die nicht die nach § 48 Absatz 6a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch erforderlichen Quoten einhält."

Artikel 14a ←

→ Artikel 15

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 14b MDK-Reformgesetz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 14b MDK-RG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MDK-RG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz Digitale Rentenübersicht

G. v. 11.02.2021 BGBl. I S. 154, 2022 BGBl. I S. 105, 1539

Artikel 11 RentÜGEG Änderung der Wahlordnung für die Sozialversicherung

... Wahlordnung für die Sozialversicherung vom 28. Juli 1997 (BGBl. I S. 1946), die zuletzt durch Artikel 14b des Gesetzes vom 14. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2789 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Die Inhaltsübersicht ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/14b_MDK-RG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben