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§ 15 - Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz (BKrFQG)

Artikel 1 G. v. 26.11.2020 BGBl. I S. 2575 (Nr. 56); zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 16.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 218
Geltung ab 02.12.2020, abweichend siehe Artikel 4; FNA: 9231-15 Allgemeines Straßenverkehrsrecht

6 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 27 Vorschriften zitiert

Abschnitt 4 Berufskraftfahrerqualifikationsregister

§ 14 ←

→ § 16

§ 15 Datenübermittlung an den Hersteller des Fahrerqualifizierungsnachweises

§ 15 wird in 2 Vorschriften zitiert

Die nach Landesrecht zuständigen Behörden übermitteln dem Hersteller im automatisierten Verfahren

1.: die Daten, die für die Herstellung des Fahrerqualifizierungsnachweises erforderlich sind, und
2.: die Daten, die für die Übermittlung an das Berufskraftfahrerqualifikationsregister erforderlich sind.

§ 14 ←

→ § 16

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Zitierungen von § 15 BKrFQG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 BKrFQG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKrFQG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 BKrFQG Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt durch den Hersteller des Fahrerqualifizierungsnachweises

... nach § 14 Nummer 1 zu speichernden Daten, die dem Hersteller nach § 15 von den nach Landesrecht zuständigen Behörden zuvor zur Herstellung des ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz über Änderungen im Berufskraftfahrerqualifikationsrecht

G. v. 26.11.2020 BGBl. I S. 2575

Artikel 4 BKrFQNeuRG Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... worden ist, außer Kraft. (2) Artikel 1 § 7 Absatz 1 und die §§ 12 bis 26 tritt am 23. Mai 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt § 30 Absatz 9 außer Kraft. ...

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