§ 17 - Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)

Artikel 1 V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270 (Nr. 29); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Geltung ab 11.08.2018; FNA: 930-9-18 Allgemeines Eisenbahnrecht
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... Genehmigungen oder Zulassungen nach den §§ 16, 17 , 20, 26 und 27 können mit Nebenbestimmungen versehen werden, soweit dies zur Erfüllung ...

... Anforderungen erfüllen. Hierfür sind die Voraussetzungen nach § 16 oder § 17 zu ...

... Für die Prüfung, ob eine Genehmigung erteilt wird, gelten die §§ 16, 17 und 19 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung auf den von der ...

... Wer nach § 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 Satz 1, § 17 , § 20 oder Artikel 46 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 eine ...

... eines Bestandteils des Eisenbahnsystems im Ingenieurbau § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs zu dieser Anlage  ... eines Bestandteils des Eisenbahnsystems im Oberbau § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs zu dieser Anlage  ... eines Bestandteils des Eisenbahnsystems im Hochbau § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs zu dieser Anlage  ... Tele- kommunikations- und elektrotechnischen Anlagen § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.11 Genehmigung der Inbetriebnahme ... soweit nicht von den Nummern 7.7 bis 7.10 erfasst § 16 Absatz 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.12 Erteilung einer Zustimmung im ...

... sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind § 17 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische ... 8 Nebenbestimmungen Die Genehmigungen oder Zulassungen nach den §§ 16, 17 , 20, 26 und 27 können mit Nebenbestimmungen versehen werden, soweit dies zur Erfüllung ... Absatz 1 Satz 3 Nummer 5 auch von einer unabhängigen Bewertungsstelle kommen. § 17 Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische ... Anforderungen erfüllen. Hierfür sind die Voraussetzungen nach § 16 oder § 17 zu erfüllen. § 21 Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung (1) ... Für die Prüfung, ob eine Genehmigung erteilt wird, gelten die §§ 16, 17 und 19 entsprechend mit der Maßgabe, dass sich die Prüfung auf den von der ... 21 Absatz 5" durch die Wörter „§ 15 Absatz 6, § 16 Absatz 1 Satz 1, § 17 , § 20 oder Artikel 46 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/545" ...

... Be- standteils des Eisenbahnsystems im Inge- nieurbau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs 7.7 Genehmigung der ... eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Ober- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs 7.8 Genehmigung der ... eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Hoch- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs 7.9 Genehmigung der ... Signal-, Telekommunikations- und elek- trotechnischen Anlagen § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.10 Genehmigung der Inbetriebnahme ... soweit nicht von den Nummern 7.6 bis 7.9 erfasst § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.11 Erteilung einer Zustimmung im ...

... Be- standteils des Eisenbahnsystems im Inge- nieurbau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 2 des Anhangs 7.7 Genehmigung der ... eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Ober- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 3 des Anhangs 7.8 Genehmigung der ... eines Be- standteils des Eisenbahnsystems im Hoch- bau § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Tafel 4 des Anhangs 7.9 Genehmigung der ... Signal-, Telekommunikations- und elek- trotechnischen Anlagen § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.10 Genehmigung der Inbetriebnahme eines ... soweit nicht von den Nummern 7.6 bis 7.9 erfasst § 16 Abs. 1 oder § 17 EIGV nach Zeitaufwand 7.11 Erteilung einer Zustimmung im ...