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§ 19 - Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung (DiPAV)
V. v. 29.09.2022 BGBl. I S. 1568 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 190
Geltung ab 07.10.2022; FNA: 860-11-14 Sozialgesetzbuch
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Geltung ab 07.10.2022; FNA: 860-11-14 Sozialgesetzbuch
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§ 19 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
(1) 1Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte listet im Verzeichnis für digitale Pflegeanwendungen die nach § 40a des Elften Buches Sozialgesetzbuch erstattungsfähigen digitalen Pflegeanwendungen. 2Jede digitale Pflegeanwendung erhält eine eineindeutige Verzeichnisnummer. 3Die Aufnahme in das Verzeichnis für digitale Pflegeanwendungen erfolgt ausschließlich für die von dem Hersteller angegebenen Gruppen der Pflegebedürftigen und sonstigen Nutzer.
(2) Das Verzeichnis für digitale Pflegeanwendungen enthält die Angaben des Herstellers nach § 2 Absatz 1 Satz 2.
(3) 1Über die Angaben nach Absatz 2 hinaus werden insbesondere Angaben veröffentlicht zu:
- 1.
- dem nachgewiesenen oder nachzuweisenden pflegerischen Nutzen der digitalen Pflegeanwendung,
- 2.
- den nach § 11 vorgelegten Studien in Form von Zusammenfassungen zum Forschungsdesign und zu den Ergebnissen einschließlich eines Verweises auf den Ort der Registrierung sowie auf den Ort der vollumfänglichen Veröffentlichung der Studien nach § 11 Absatz 5 im Internet,
- 3.
- den Vergütungsbeträgen nach § 78a Absatz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch,
- 4.
- den Mehrkosten, die Pflegebedürftige nach § 40a Absatz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch selbst zu tragen haben, sofern zutreffend, und
- 5.
- den vom Hersteller für erforderlich gehaltenen ergänzenden Unterstützungsleistungen nach § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch.
Text in der Fassung des Artikels 1 Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung V. v. 22. Juni 2026 BGBl. 2026 I Nr. 190 m.W.v. 1. Juli 2026
Frühere Fassungen von § 19 DiPAV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 01.07.2026 | Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung vom 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 190 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 19 DiPAV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 19 DiPAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
DiPAV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 2 DiPAV Antragsinhalt (vom 01.07.2026)
... zur Verfügung. (5) Angaben des Herstellers nach Absatz 1 Satz 2, die nach § 19 Absatz 2 zur Veröffentlichung im Verzeichnis für digitale Pflegeanwendungen bestimmt sind, sind ...
§ 11 DiPAV Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens (vom 01.07.2026)
... die genannten Rechte Dritter der Veröffentlichung entgegen, ist nur die Zusammenfassung nach § 19 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 zu veröffentlichen. Das Studienregister nach Satz 1 muss in der Regel ein ...
§ 20 DiPAV Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses (vom 01.07.2026)
... für Arzneimittel und Medizinprodukte ermöglicht die Nutzung der Angaben nach § 19 Absatz 2 und 3 durch die Landesverbände der Pflegekassen für Zwecke der Pflegeversicherung. ... (3) Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stellt die in § 19 Absatz 2 und 3 aufgeführten Angaben folgenden Berechtigten auf Antrag in maschinenlesbarer sowie ... die im Verzeichnis für digitale Pflegeanwendungen enthaltenen Angaben nach § 19 Absatz 2 und 3 auf einem Webportal in einer für Pflegebedürftige und sonstige Nutzer intuitiv ... (5) Mit der Antragstellung gibt der Hersteller der digitalen Pflegeanwendung die unter § 19 Absatz 2 und 3 aufgeführten Angaben zur Veröffentlichung und zur freien Nutzung durch Dritte unter ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung
V. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 190
Artikel 1 1. DiPAVÄndV Änderung der Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung
... Absatz 4 wird zu Absatz 5 und die Angabe „§ 16" wird durch die Angabe „ § 19 " ersetzt. 2. § 5 Absatz 3 und 4 wird durch die folgenden Absätze 3 und 4 ... 5. In § 11 Absatz 5 Satz 2 wird die Angabe „§ 16" durch die Angabe „ § 19 " ersetzt. 6. Nach § 12 werden die folgenden §§ 13 und 14 ... durch die Angabe „21" ersetzt. 9. Der bisherige § 16 wird zu § 19 und Absatz 3 Satz 1 wird wie folgt geändert: a) Nummer 1 wird durch die folgende ... 1, Absatz 4 und 5 Satz 1 wird jeweils die Angabe „§ 16" durch die Angabe „ § 19 " ersetzt. 11. Der bisherige § 18 wird zu § 21. 12. Der ... ersetzt. 11. Der bisherige § 18 wird zu § 21. 12. Der bisherige § 19 wird zu § 22 und in Absatz 2 Nummer 2 wird die Angabe „§ 14" durch die Angabe ...
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