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§ 23 - Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG)
§ 23 Behandlung und Beseitigung
§ 23 wird in 3 Vorschriften zitiert
(1) Ergänzend zu Artikel 70 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2023/1542 sind auch Abfälle der Batterieerzeugung gemäß Artikel 70 und 71 der Verordnung (EU) 2023/1542 zu behandeln.
(2) Ergänzend zu Artikel 70 der Verordnung (EU) 2023/1542 können Rückstände von zuvor ordnungsgemäß behandelten und recycelten Altbatterien nach dem Stand der Technik gemeinwohlverträglich beseitigt werden.
Zitierungen von § 23 BattDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 23 BattDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BattDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 11 BattDG Pflichten der Organisationen für Herstellerverantwortung
... zurückzunehmen und nach Artikel 70 und 71 der Verordnung (EU) 2023/1542 in Verbindung mit § 23 zu behandeln: 1. Gerätealtbatterien von angeschlossenen Sammelstellen nach Artikel ...
§ 20 BattDG Mitwirkung von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern
... Industriealtbatterien gemäß den Artikeln 70 und 71 der Verordnung (EU) 2023/1542 und § 23 dieses Gesetzes zu behandeln. (3) Die Absicht, von der Möglichkeit nach Absatz 2 ...
§ 41 BattDG Vollzug
... Einhaltung der Verwertungsanforderungen nach Artikel 70 bis 72 der Verordnung (EU) 2023/1542 und § 23 dauerhaft sicherzustellen. (2) Für den Vollzug dieses Gesetzes sind die ...
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