§ 23 - Batterierecht-Durchführungsgesetz (BattDG)

Artikel 1 G. v. 30.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 233; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 25.11.2025 BGBl. 2025 I Nr. 286
Geltung ab 07.10.2025; FNA: 2129-74 Umweltschutz

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 11 Vorschriften zitiert

Teil 2 Bewirtschaftung von Altbatterien

Kapitel 3 Behandlungspflichten

§ 23 Behandlung und Beseitigung

Teil 2 Bewirtschaftung von Altbatterien

Kapitel 3 Behandlungspflichten

§ 23 Behandlung und Beseitigung

§ 23 wird in 3 Vorschriften zitiert

(1) Ergänzend zu Artikel 70 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2023/1542 sind auch Abfälle der Batterieerzeugung gemäß Artikel 70 und 71 der Verordnung (EU) 2023/1542 zu behandeln.

(2) Ergänzend zu Artikel 70 der Verordnung (EU) 2023/1542 können Rückstände von zuvor ordnungsgemäß behandelten und recycelten Altbatterien nach dem Stand der Technik gemeinwohlverträglich beseitigt werden.

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