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§ 26d - Stabilisierungsfondsgesetz (StFG)

Artikel 1 G. v. 17.10.2008 BGBl. I S. 1982 (Nr. 46); zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 406
Geltung ab 18.10.2008; FNA: 660-3 Bundesbürgschaften

38 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 152 Vorschriften zitiert

Abschnitt 2 Wirtschaftsstabilisierung

Teil 3 Abfederung der Folgen der Energiekrise

§ 26c ←

→ § 26e

§ 26d Rechnungslegung

§ 26d hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

1Die Bundesregierung legt jährlich zum Stichtag des 31. Dezember Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben sowie über das Vermögen und die Schulden für den Wirtschaftsstabilisierungsfonds nach Abschnitt 2 Teil 3 dieses Gesetzes. 2Die Rechnungen sind als Übersichten der Haushaltsrechnung des Bundes beizufügen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds G. v. 28. Oktober 2022 BGBl. I S. 1902 m.W.v. 4. November 2022

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Frühere Fassungen von § 26d StFG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	04.11.2022	Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds vom 28.10.2022 BGBl. I S. 1902

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 26d StFG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 26d StFG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in StFG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes zur Reaktivierung und Neuausrichtung des Wirtschaftsstabilisierungsfonds

G. v. 28.10.2022 BGBl. I S. 1902

Artikel 1 StFGÄndG Änderung des Stabilisierungsfondsgesetzes

... nach § 26a § 26c Wirtschaftsplan und Haushaltsrecht § 26d Rechnungslegung § 26e Berichtspflichten; Parlamentarische Kontrolle ... Er wird ab dem Jahr 2023 zusammen mit dem Haushaltsgesetz festgestellt. § 26d Rechnungslegung Die Bundesregierung legt jährlich zum Stichtag des 31. Dezember ...

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