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Zehntes Kapitel - Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)

Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 06.05.2019 BGBl. I S. 646
Geltung ab 01.01.1989; FNA: 860-5 Sozialgesetzbuch
220 frühere Fassungen | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 1173 Vorschriften zitiert

Zehntes Kapitel Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz

Erster Abschnitt Informationsgrundlagen

Erster Titel Grundsätze der Datenverwendung

§ 284 Sozialdaten bei den Krankenkassen

§ 285 Personenbezogene Daten bei den Kassenärztlichen Vereinigungen

§ 286 Datenübersicht

§ 287 Forschungsvorhaben

Zweiter Titel Informationsgrundlagen der Krankenkassen

§ 288 Versichertenverzeichnis

§ 289 Nachweispflicht bei Familienversicherung

§ 290 Krankenversichertennummer

§ 291 Elektronische Gesundheitskarte als Versicherungsnachweis

§ 291a Elektronische Gesundheitskarte und Telematikinfrastruktur

§ 291b Gesellschaft für Telematik

§ 291c Schlichtungsstelle der Gesellschaft für Telematik

§ 291d Integration offener Schnittstellen in informationstechnische Systeme, Verordnungsermächtigung

§ 291e Interoperabilitätsverzeichnis

§ 291f Übermittlung elektronischer Briefe in der vertragsärztlichen Versorgung

§ 291g Vereinbarung über technische Verfahren zur konsiliarischen Befundbeurteilung und zur Videosprechstunde

§ 292 Angaben über Leistungsvoraussetzungen

§ 293 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer

Zweiter Abschnitt Übermittlung und Aufbereitung von Leistungsdaten, Datentransparenz

Erster Titel Übermittlung von Leistungsdaten

§ 294 Pflichten der Leistungserbringer

§ 294a Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden

§ 295 Abrechnung ärztlicher Leistungen

§ 295a Abrechnung der im Rahmen von Verträgen nach § 73b, § 132e, § 132f und § 140a sowie vom Krankenhaus im Notfall erbrachten Leistungen

§ 296 Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen

§ 297 Weitere Regelungen zur Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen

§ 298 Übermittlung versichertenbezogener Daten

§ 299 Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung für Zwecke der Qualitätssicherung

§ 300 Abrechnung der Apotheken und weiterer Stellen

§ 301 Krankenhäuser

§ 301a Abrechnung der Hebammen und der von ihnen geleiteten Einrichtungen

§ 302 Abrechnung der sonstigen Leistungserbringer

§ 303 Ergänzende Regelungen

Zweiter Titel Datentransparenz

§ 303a Wahrnehmung der Aufgaben der Datentransparenz

§ 303b Datenübermittlung

§ 303c Vertrauensstelle

§ 303d Datenaufbereitungsstelle

§ 303e Datenverarbeitung und -nutzung, Verordnungsermächtigung

§ 303f (aufgehoben)

Dritter Abschnitt Datenlöschung, Auskunftspflicht

§ 304 Aufbewahrung von Daten bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse

§ 305 Auskünfte an Versicherte

§ 305a Beratung der Vertragsärzte

§ 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/2497/b7054.htm

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