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§ 38 - Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XIV)

Artikel 1 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652 (Nr. 50); zuletzt geändert durch Artikel 11 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Geltung ab 01.01.2024, abweichend siehe Artikel 60; FNA: 860-14 Sozialgesetzbuch
12 weitere Fassungen
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Drucksachen / Entwurf / Begründung
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wird in 268 Vorschriften zitiert
Kapitel 4 Schnelle Hilfen
Abschnitt 3 Traumaambulanz
§ 37 ←
→ § 39

§ 38 Verordnungsermächtigung


§ 38 wird in 3 Vorschriften zitiert

1Das Nähere zu den Vereinbarungen nach § 37 regelt eine vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassende Rechtsverordnung, die zum 1. Januar 2024 in Kraft tritt. 2Mindestinhalt der Verordnung sind Bestimmungen

1.
zur Qualifikation des Personals der Traumaambulanz, das die Sitzungen durchführt,

2.
zur Dauer der einzelnen Sitzung,

3.
zur Erreichbarkeit der Traumaambulanz und zum Zeitraum, in welchem die Betroffenen einen Termin dort erhalten müssen, unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten,

4.
zu den Dokumentationspflichten,

5.
zum Abrechnungsverfahren einschließlich der sich daraus ergebenden Datenübermittlungswege,

6.
zur Schweigepflichtentbindung und

7.
zur Vertraulichkeit.

§ 37 ←
→ § 39

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Zitierungen von § 38 SGB XIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 38 SGB XIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 144 SGB XIV Geldleistungen (vom 01.01.2024)
... § 30 Absatz 3 bis 12, 3. die Grundrente nach § 31 Absatz 1 Satz 1 und den §§ 38 , 40, 42, 45, 46, 4. die Alterszulage nach § 31 Absatz 1 Satz 2, 5. die ...
 
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Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot

Stammnormen
Traumaambulanz-Verordnung (TAV)
V. v. 20.10.2022 BGBl. I S. 1816
 
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Zitat in folgenden Normen

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 60 SozERG Inkrafttreten
...  (3) Am Tag nach der Verkündung treten in Kraft: 1. in Artikel 1 die §§ 38 , 40, 91, 109 und 113 Absatz 6 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch, 2. Artikel 2 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/38_SGB_14.htm   
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