§ 39 - Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)

Artikel 5 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 2396, 1994 I S. 2439; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 22.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 224
Geltung ab 01.01.1994; FNA: 930-9 Allgemeines Eisenbahnrecht

48 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 255 Vorschriften zitiert

§ 38 ←

→ § 40

§ 39 (aufgehoben)

§ 39 hat 2 frühere Fassungen und wird in 4 Vorschriften zitiert

Text in der Fassung des Artikels 1 Infrastruktur-Zukunftsgesetz G. v. 22. Juli 2026 BGBl. 2026 I Nr. 224 m.W.v. 29. Juli 2026

§ 38 ←

→ § 40

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Frühere Fassungen von § 39 AEG

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	29.07.2026	Artikel 1 Infrastruktur-Zukunftsgesetz vom 22.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 224
aktuell vorher	17.12.2006	Artikel 1 Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben vom 09.12.2006 BGBl. I S. 2833
aktuell	vor 17.12.2006	früheste archivierte Fassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 39 AEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 39 AEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in AEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche

G. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 205

Artikel 1 AEGAnpG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... 10a oder die beteiligten Unternehmen eine kürzere Frist zulassen." 12. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Evaluierung der zentralen ...

Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben

G. v. 09.12.2006 BGBl. I S. 2833, 2007 I S. 691

Artikel 1 InfraStrPlanVBeschlG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (vom 17.12.2006)

... gelten die Enteignungsgesetze der Länder entsprechend." 5. Folgender § 39 wird angefügt: „§ 39 Übergangsregelung für Planungen ... 5. Folgender § 39 wird angefügt: „§ 39 Übergangsregelung für Planungen (1) Vor dem 17. Dezember 2006 beantragte ...

Infrastruktur-Zukunftsgesetz

G. v. 22.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 224

Artikel 1 InfraStZuG Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

... 2 Buchstabe a in der bis zum 28. Juli 2026 geltenden Fassung anzuwenden." 20. § 39 wird gestrichen. 21. Anlage 1 wird durch die folgende Anlage 1 ersetzt: ...

Viertes Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes

G. v. 19.05.2009 BGBl. I S. 1100

Artikel 1 4. AEGÄndG

... mit Zugangsberechtigten nach § 14 Abs. 2 Nr. 3 und 4." 7. Nach § 39 wird folgender § 40 eingefügt: „§ 40 Zeitliche ...

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