§ 39a - Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung - (SGB XI)

Artikel 1 G.v. 26.05.1994 BGBl. I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 35 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Geltung ab 01.06.1994; FNA: 860-11 Sozialgesetzbuch
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...  5a. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ( § 39a in Verbindung mit § 40b) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § ...

... Pflegeanwendungen sowie zur Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen gemäß den §§ 39a , 40a und 40b, 7. Versorgung Pflegebedürftiger bei Inanspruchnahme von Vorsorge- ...

... von ergänzenden Unterstützungsleistungen ambulanter Pflegeeinrichtungen nach § 39a bis zur Höhe von insgesamt 50 Euro im Monat. (2) Die Pflegekasse informiert den ...

... Bericht enthält Informationen über die Inanspruchnahme der Leistungen nach den §§ 39a und 40a, insbesondere dazu, wie viele Pflegebedürftige der jeweiligen Pflegegrade Leistungen ...

... im Sinne des § 36 und seiner ergänzenden Unterstützungsleistungen im Sinne des § 39a ist unmittelbar gegen die zuständige Pflegekasse zu richten. Soweit die von dem ...

... Unterstützungsleistungen bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen entsprechend § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Die Aufwendungen nach Satz 1 sind insgesamt nur bis zur Höhe des in ...

... 1. zur Gewährung und Erbringung der ergänzenden Unterstützungsleistungen nach § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch sowie der bestimmungsgemäßen Versorgung mit der digitalen Pflegeanwendung nach § ...

... und 5. den erforderlichenfalls ergänzenden Unterstützungsleistungen nach § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Neben den Angaben nach Satz 1 ist im Verzeichnis für digitale ...

... auf welche Art und in welchem Umfang Pflegekassen ihre Versicherten über Leistungen nach den §§ 39a , 40a und 40b des Elften Buches Sozialgesetzbuch informieren. Die Angaben nach ...

...  b) Nach der Angabe zu § 39 wird folgende Angabe eingefügt: „ § 39a Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen".  ... „16. Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ( § 39a ) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a), 17. Leistungsanspruch beim Einsatz ... Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen gemäß § 39a und digitale Pflegeanwendungen gemäß § 40a, 10. Leistungsanspruch ... Pflegeanwendungen gemäß § 40b." 10. Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt: „§ 39a Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von ... 10. Nach § 39 wird folgender § 39a eingefügt: „ § 39a Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen  ... Pflegeanwendungen Pflegebedürftige haben Anspruch auf die Leistungen nach den §§ 39a und 40a bis zur Höhe von insgesamt 50 Euro im Monat. Die Aufteilung des Leistungsanspruchs ... des Leistungsanspruchs nach Satz 1 auf die ergänzende Unterstützungsleistung nach § 39a und die digitale Pflegeanwendung nach § 40a beim Einsatz digitaler Pflegeanwendungen richtet ... des Leistungsanspruchs nach § 40b auf die ergänzende Unterstützungsleistung nach § 39a und die digitale Pflegeanwendung nach § 40a innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme in das ... vor. Der Bericht enthält Informationen über die Inanspruchnahme der Leistungen nach den §§ 39a und 40a, insbesondere dazu, wie viele Pflegebedürftige der jeweiligen Pflegegrade Leistungen ... die Wörter „und seiner ergänzenden Unterstützungsleistungen im Sinne des § 39a " eingefügt. 20. Nach § 125 wird folgender § 125a eingefügt: ...

... 2022 (BGBl. I S. 466) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 39a Satz 2 wird aufgehoben. 2. § 40a wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 ... von ergänzenden Unterstützungsleistungen ambulanter Pflegeeinrichtungen nach § 39a bis zur Höhe von insgesamt 50 Euro im Monat." b) Satz 2 wird aufgehoben. ...

... Pflegeanwendungen sowie zur Versorgung mit digitalen Pflegeanwendungen gemäß den §§ 39a , 40a und 40b, 7. einen monatlichen Zuschuss bei vollstationärer Pflege ...

... „5a. ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen ( § 39a in Verbindung mit § 40b) und digitale Pflegeanwendungen (§ 40a in Verbindung mit § ...

... Unterstützungsleistungen bei der Nutzung digitaler Pflegeanwendungen entsprechend § 39a des Elften Buches Sozialgesetzbuch . Die Aufwendungen nach Satz 1 sind insgesamt nur bis zur Höhe des in § 40b ...