Artikel 3 - Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG)

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2793 (Nr. 56); Geltung ab 29.12.2022, abweichend siehe Artikel 9

16 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 13 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. Dezember 2022 DiGAV § 4, § 6a, § 7, Anlage 1, Anlage 2

Die Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung vom 8. April 2020 (BGBl. I S. 768), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 22. September 2021 (BGBl. I S. 4355; 2022 I S. 463) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

§ 4 wird wie folgt geändert:

a): In Absatz 7 wird die Angabe „1. Januar 2023" durch die Angabe „1. Januar 2025" ersetzt.
b): In Absatz 8 wird die Angabe „1. April 2023" durch die Angabe „1. August 2024" ersetzt.

1a.

In § 6a Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 wird die Angabe „1. Januar 2023" jeweils durch die Angabe „1. Januar 2024" ersetzt.

2.

§ 7 wird wie folgt geändert:

a): In Absatz 3 Satz 3 wird die Angabe „1. Januar 2023" durch die Angabe „1. Januar 2024" ersetzt.
b): In Absatz 4 Satz 1 wird die Angabe „1. April 2023" durch die Angabe „1. August 2024" ersetzt.

3.

In Anlage 1 wird im Abschnitt „Datensicherheit" Unterabschnitt „Basisanforderungen, die für alle digitalen Gesundheitsanwendungen gelten" in Nummer 15a in der dritten Spalte die Angabe „1. Januar 2023" durch die Angabe „1. Januar 2024" ersetzt.

4.

In Anlage 2 wird im Abschnitt „Interoperabilität" in Nummer 5 in der dritten Spalte die Angabe „1. Januar 2023" durch die Angabe „1. Januar 2024" ersetzt.

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Zitierungen von Artikel 3 KHPflEG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 KHPflEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in KHPflEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Digital-Gesetz (DigiG)

G. v. 22.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 101, 101a

Artikel 4 DigiG Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung

... Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung vom 8. April 2020 (BGBl. I S. 768), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 2 Absatz 1 wird ...

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