Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 3 - Öko-Landbaugesetz-Durchführungsverordnung (ÖLG-DV)

Artikel 1 V. v. 26.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 206
Geltung ab 03.08.2023; FNA: 7847-31-2 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

1 weitere Fassung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

§ 2 ←

→ § 4

§ 3 Antrag auf Zulassung

§ 3 wird in 4 Vorschriften zitiert

1Der Antrag auf Zulassung als Kontrollstelle ist schriftlich oder elektronisch bei der Bundesanstalt zu stellen. 2Im Antrag ist anzugeben, für welche der in Anlage 1 aufgeführten Kontrollbereiche die Zulassung beantragt wird.

§ 2 ←

→ § 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 3 ÖLG-DV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 3 ÖLG-DV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ÖLG-DV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Eingangsformel ÖLG-DV 1)

... Nummer 10 des Gesetzes vom 27. Juli 2021 (BGBl. I S. 3176) neu gefasst worden ist, sowie - des § 3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 Buchstabe b , auch in Verbindung mit Satz 2 Nummer 5, und Buchstabe c sowie des § 14a Nummer 4 Buchstabe b ... in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Juli 2004 (BGBl. I S. 1673), von denen § 3 Absatz 3 Satz 1 in dem Satzteil vor Nummer 1 und § 14a in dem Satzteil vor Nummer 1 zuletzt durch Artikel 372 ...

§ 5 ÖLG-DV Ergänzungsantrag für die Kontrolle in gemeinschaftlichen Verpflegungseinrichtungen

... 6 Absatz 1 Öko-Landbaugesetz erlassenen Rechtsverordnung beizufügen. (3) Die §§ 3 , 4 Absatz 2 und 4, §§ 7, 8 Absatz 2 Satz 1, 3 bis 5, Absatz 3 Satz 1 und 3, § 9 ...

§ 15 ÖLG-DV Kontrollstellenpersonal

... (5) Bei der Prüfung des Antrags der Kontrollstelle auf Zulassung nach § 3 stehen Nachweise aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen ...

Anlage 1 ÖLG-DV (zu §§ 3, 5 und 17) Kontrollbereiche nach § 3

... für die eine Zulassung nach § 3 Satz 2 beantragt wird: 1. ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/3_OeLG-DV.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben