Artikel 6 - Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus (EnLABG k.a.Abk.)

Artikel 6 Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes


Artikel 6 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 17. Mai 2019 KWKG § 5, mWv. 1. Oktober 2021 offen

Das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2549) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

abweichendes Inkrafttreten am 01.10.2021

1.
§ 3 wird wie folgt geändert:

a)
In Absatz 1 Satz 3 werden die Wörter „sowie die §§ 14 und 15" gestrichen.

b)
In Absatz 2 Satz 2 werden die Wörter „§ 11 Absatz 1 und 5 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" durch die Wörter „§ 11 Absatz 1 und 3 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes" ersetzt.

Ende abweichendes Inkrafttreten


2.
In § 5 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa werden die Wörter „elektrischer KWK-" gestrichen.

abweichendes Inkrafttreten am 01.10.2021

3.
In § 33a Absatz 2 Nummer 7 werden die Wörter „§ 15 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes die Entschädigung" durch die Wörter „§ 13a Absatz 2 des Energiewirtschaftsgesetzes den finanziellen Ausgleich" ersetzt.

Ende abweichendes Inkrafttreten


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Zitierungen von Artikel 6 Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 6 EnLABG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in EnLABG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 25 EnLABG Inkrafttreten
... c und Nummer 35, Artikel 5 Nummer 1 bis 5, 7 bis 10, 12 bis 14, 15 Buchstabe b und Nummer 17, Artikel 6 Nummer 1 und 3 , die Artikel 7, 14, 15 Nummer 1 und die Artikel 16 bis 20 treten am 1. Oktober 2021 in Kraft. ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen
G. v. 20.11.2019 BGBl. I S. 1719
Artikel 4 EDL-GÄndG Änderung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes
... des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 13. Mai 2019 (BGBl. I S. 706 ) geändert worden ist, wird ...


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