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§ 91 - Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)

Artikel 1 G. v. 09.06.2021 BGBl. I S. 1614 (Nr. 31); zuletzt geändert durch Artikel 8 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 389
Geltung ab 15.06.2021; FNA: 2035-5 Personalvertretungsrecht

4 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 80 Vorschriften zitiert

Teil 1 Personalvertretungen im Bundesdienst

Kapitel 5 Stufenvertretungen und Gesamtpersonalrat

Abschnitt 1 Bildung und Beteiligung der Stufenvertretungen

§ 90 ←

→ § 92

§ 91 Rechtsstellung

§ 91 wird in 1 Vorschrift zitiert

Für die Rechtsstellung der Mitglieder der Stufenvertretung gilt Kapitel 2 Abschnitt 4 mit Ausnahme des § 52 Absatz 2 entsprechend.

§ 90 ←

→ § 92

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Zitierungen von § 91 BPersVG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 91 BPersVG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BPersVG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 94 BPersVG Anzuwendende Vorschriften

... den Gesamtpersonalrat gelten § 89 Absatz 1, 2 und 4, § 90 Satz 1 sowie § 91 ...

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