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Anlage 4 - Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)

Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1795 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Geltung ab 14.08.2020; FNA: 707-29 Wirtschaftsförderung

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 14 Vorschriften zitiert

Kapitel 5 Gemeinsame Vorschriften und Grundsätze

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→ Anlage 5

Anlage 4 (zu den §§ 20 und 21) Verkehrsvorhaben nach den §§ 20 und 21

Anlage 4 wird in 6 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Bau- und Ausbauvorhaben nach § 20

Lfd. Nr.	Bezeichnung	Projektziel
1	Bundesautobahn A 4 Autobahndreieck Dresden-Nord (A 13) - Bundesgrenze Deutschland-Polen	Erweiterung auf sechs Fahrstreifen
2	Bundesstraßenverbindung Mittel- deutschland - Lausitz (MiLau)	Neubau oder Erweiterung einer Bundesstraße
3	Bundesstraße 2, Tunnel im Bereich des Kulturdenkmals AGRA-Park Leipzig/ Markkleeberg	Erneuerung mit Neubau einer Tunnelquerung im Bereich AGRA Park/ Leipzig/Markkleeberg
4	Bundesstraße 176, Verlegung westlich Neukieritzsch	zweistreifiger Neubau
5	Innerlausitzer Bundesfernstraßen Aus- und Neubau Bundestraßenverbindung A 4 - A 15	Aus-/Neubau Verbindung A 4 - A 15 (B 96, B 156, B 115)
6	Bundestraße 86 Ortsumgehung Annarode-Siebigerode	Neubau einer Bundesstraße

Abschnitt 2 Ausbau von Schieneninfrastrukturen nach § 21

Lfd. Nr.	Bezeichnung	Projektziel
1	Bahnhof Berlin-Schönefeld	Neubau 740m-Gleis
2	Bahnhof Berlin-Grünau	Spurplanoptimierung
3	Strecke Berlin-Grünau - Königs Wusterhausen	Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde, viergleisiger Ausbau Zeuthen - Königs Wusterhausen, Entflechtung S-Bahn und zwei- gleisige Fernbahndurchbindung Bahnhof Königs Wusterhausen
4	Bahnhof Königs Wusterhausen	Neubau 740m-Gleis und Anpassung Nordkopf
5	Bahnhof Lübbenau	Elektrifizierung der Nebengleise und Spurplanänderung
6	Strecke Lübbenau - Cottbus	zweigleisiger Ausbau, Anpassung Spurplan Bahnhof Cottbus
7	Bahnhof Cottbus	Schaffung eines 740m-Gleises
8	Bahnhof Eisenhüttenstadt	Erhöhung Durchfahrgeschwindigkeit auf bis zu 100 Kilometer pro Stunde und Modernisierung Behandlungsanlagen
9	Bahnhof Bischdorf	Schaffung eines 740m-Gleises und Errichtung eines ESTW/DSTW
10	Strecke Cottbus - Forst	Elektrifizierung
11	Strecke Graustein - Spreewitz	Elektrifizierung und Reaktivierung von Verbindungskurven, Schaf- fung von 740m-Gleisen in Spreewitz
12	Strecke Leipzig - Falkenberg - Cottbus	Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde und Errichtung von ESTW/DSTW, zweigleisige Einbindung in den Knoten Leipzig
13	Knoten Falkenberg	DSTW-Errichtung, 740m-Gleise und Spurplanoptimierung ein- schließlich Zulaufstrecken im künftigen Bedienbereich, Geschwin- digkeitserhöhung auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde (Strecke 6345) oder 120 Kilometer pro Stunde (Strecken 6133 und 6207)
14	Strecke Cottbus - Priestewitz - Dresden	Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde, zweigleisiger Begeg- nungsabschnitt zwischen Ruhland und Priestewitz, Blockverdich- tung, Schaffung 740m-Gleise in Senftenberg
15	Knoten Ruhland	Ausbau einschließlich Schwarzheide/Lauchhammer
16	Strecke Weißkollm Süd - Lohsa West	Neubau elektrifizierte Verbindungskurve
17	Strecke Cottbus - Guben - Grünberg	Elektrifizierung Guben - Grenze Deutschland/Polen
18	Strecke Naumburg - Halle	Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde
19	Strecke Berlin - Cottbus - Weißwasser - Görlitz (- Breslau)	zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung für 160 oder 200 Kilo- meter pro Stunde
20	Strecke Dresden - Bautzen - Görlitz - Grenze Deutschland/Polen (- Zittau)	Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde und Elektrifizierung
21	Strecke Dresden - Bischofswerda - Wilthen - Zittau	Ausbau für Flügelverkehre Dresden - Görlitz/Zittau und Elektrifizie- rung
22	Strecke Arnsdorf - Kamenz - Hosena (- Hoyerswerda - Spremberg)	Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde und Elektrifizierung, Verbindungskurve Hosena
23	Strecke Leipzig - Bad Lausick (- Geithain - Chemnitz)	Elektrifizierung und Begegnungsabschnitte
24	Strecke Aachen - Köln	dreigleisiger Ausbau Aachen - Düren
25	Bahnhof Leuna-Werke Nord	Verlegung der Station außerhalb des Werksgeländes mit barriere- freier Zuwegung zu den Bahnsteigen
26	Strecke Merseburg - Querfurt	Herstellung barrierefreier, moderner Bahnsteige und Verbesserung der Anbindungen an den öffentlichen Raum in Merseburg-Berg- mannsring, Beuna, Frankleben, Braunsbedra Ost, Braunsbedra, Krumpa, Mücheln Stadt, Mücheln Bahnhof, Langeneichstädt und Nemsdorf-Göhrendorf
27	Strecke Weißenfels - Zeitz	Herstellung moderner, barrierefreier Bahnsteige und Verbesserung der Anbindungen an Mittelbahnsteige und den öffentlichen Raum
28	Bahnhof Bitterfeld	Neubau des Empfangsgebäudes unter Berücksichtigung der Anfor- derungen der Barrierefreiheit und eines modernen Bahn- und Kun- denbetriebs
29	S 11-Ergänzungspaket	Angebotserweiterung und Qualitätssteigerung im Knoten Köln unter anderem Ausbau Köln Hauptbahnhof und Köln-Deutz mit einem neuen S-Bahnsteig mit zwei Gleisen
30	S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach	Verlagerung von Regionalbahnleistungen auf S-Bahn, zweigleisiger Ausbau zwischen Rheydt Hauptbahnhof und Rheydt-Odenkirchen und Neubau von drei Haltepunkten
31	Ausbau des mitteldeutschen S-Bahn Netzes und Ausweitung von Regionalexpressverbindungen im Süden Sachsen-Anhalts	Neuanlage weiterer Stationen im S-Bahn-Netz in den Landkreisen Burgenland, Saalekreis, Anhalt-Bitterfeld und der kreisfreien Stadt Halle (Saale)
32	Verbindungskurve Großkorbetha	Neubau einer Verbindungskurve zwischen den Strecken Leipzig - Großkorbetha und Halle - Großkorbetha
33	S-Bahn Leipzig - Merseburg	Ausbau und Ertüchtigung der S-Bahn-Verbindung Leipzig - Mark- ranstädt - Merseburg/Naumburg auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde
34	S-Bahn Leipzig - Pegau - Zeitz - Gera	Ausbau und Ertüchtigung der S-Bahn-Verbindung Leipzig - Pegau - Zeitz - Gera auf bis zu 120 Kilometer pro Stunde und Elektrifizie- rung
35	S-Bahn-Verknüpfungspunkt Südsehne Leipzig	Anpassung bestehender S-Bahnstationen zur Einbindung des Straßenbahnprojekts Südsehne Leipzig
36	Strecke Leipzig - Grimma (- Döbeln)	Machbarkeitsstudie Elektrifizierung
37	Strecke Karlsruhe - Stuttgart - Nürnberg - Leipzig/Dresden	dreigleisiger Ausbau Böhlen - Neukieritzsch
38	S-Bahn-Netz Rheinisches Revier	Angebotserweiterung und Qualitätssteigerung an der Rheinschiene unter anderem durch abschnittsweise Elektrifizierung, zweigleisigen Ausbau mit der Herstellung moderner, barrierefreier Bahnsteige

Abschnitt 3 Begriffsbestimmungen

Für die Bau- und Ausbauvorhaben nach dieser Anlage sind folgende Begriffsbestimmungen anzuwenden:

1.: A: Bundesautobahn,
2.: AD: Autobahndreieck,
3.: AK: Autobahnkreuz,
4.: AS: Anschlussstelle,
5.: B: Bundesstraße,
6.: BA: Bauabschnitt,
7.: DSTW: Digitales Stellwerk,
8.: ESTW: Elektronisches Stellwerk,
9.: OU: Ortsumfahrung,
10.: 740m-Gleis: Gleis, welches der Sicherstellung der Befahrbarkeit des Netzes für 740 Meter lange Güterzüge dient; 740 Meter lange Güterzüge benötigen für eine reibungslose Betriebsabwicklung eine Überholgleislänge von mindestens 750 Metern (700 Meter Zuglänge + 2 Loks je 20 Meter + 10 Meter Bremsreserve).

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Zitierungen von Anlage 4 InvKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 InvKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InvKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 20 InvKG Zusätzliche Investitionen in die Bundesfernstraßen

... 2016 (BGBl. I S. 3354) geändert worden ist, das Netz der Bundesfernstraßen durch die in Anlage 4 Abschnitt 1 enthaltenen Bau- und Ausbauvorhaben zusätzlich ...

§ 21 InvKG Zusätzliche Investitionen in die Bundesschienenwege

... Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3221) geändert worden ist, die in Anlage 4 Abschnitt 2 enthaltenen Schieneninfrastrukturen zusätzlich ausgebaut. (2) Es besteht ...

§ 24 InvKG Transparenz zur Sicherstellung ausreichender Planungskapazitäten (vom 29.12.2023)

... nicht Bestandteil des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes und keine Maßnahmen nach Anlage 4 Abschnitt 2 Nummer 25 bis 28 sind, legt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr dem Ausschuss für Digitales ...

§ 26 InvKG Evaluierung (vom 29.12.2023)

... zum 31. Oktober über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen nach den Kapiteln 4 und den Anlagen 4 und 5. (5) Die Bundesregierung berichtet dem Haushaltsausschuss, dem ...

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Zitat in folgenden Normen

Bundesschienenwegeausbaugesetz

G. v. 15.11.1993 BGBl. I S. 1874; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 03.07.2024 BGBl. 2024 I Nr. 224

§ 1 BSWAG Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes (vom 29.12.2023)

... auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes erfolgt, 2. Vorhaben, die in Anlage 4 Abschnitt 2 und Anlage 5 Abschnitt 2 zum Investitionsgesetz Kohleregionen vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795) ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes

G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409

Artikel 4 VGenVBG Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

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