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Anlage 4 - Investitionsgesetz Kohleregionen (InvKG)

Artikel 1 G. v. 08.08.2020 BGBl. I S. 1795 (Nr. 37); zuletzt geändert durch Artikel 9 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Geltung ab 14.08.2020; FNA: 707-29 Wirtschaftsförderung
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Anlage 4 (zu den §§ 20 und 21) Verkehrsvorhaben nach den §§ 20 und 21


Anlage 4 wird in 6 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Bau- und Ausbauvorhaben nach § 20

Lfd.
Nr.
BezeichnungProjektziel
1Bundesautobahn A 4 Autobahndreieck
Dresden-Nord (A 13) - Bundesgrenze
Deutschland-Polen
Erweiterung auf sechs Fahrstreifen
2Bundesstraßenverbindung Mittel-
deutschland - Lausitz (MiLau)
Neubau oder Erweiterung einer Bundesstraße
3Bundesstraße 2, Tunnel im Bereich des
Kulturdenkmals AGRA-Park Leipzig/
Markkleeberg
Erneuerung mit Neubau einer Tunnelquerung im Bereich AGRA Park/
Leipzig/Markkleeberg
4Bundesstraße 176, Verlegung westlich
Neukieritzsch
zweistreifiger Neubau
5Innerlausitzer Bundesfernstraßen Aus-
und Neubau Bundestraßenverbindung
A 4 - A 15
Aus-/Neubau Verbindung A 4 - A 15 (B 96, B 156, B 115)
6Bundestraße 86 Ortsumgehung
Annarode-Siebigerode
Neubau einer Bundesstraße


Abschnitt 2 Ausbau von Schieneninfrastrukturen nach § 21

Lfd.
Nr.
BezeichnungProjektziel
1Bahnhof Berlin-Schönefeld Neubau 740m-Gleis
2Bahnhof Berlin-Grünau Spurplanoptimierung
3Strecke Berlin-Grünau - Königs
Wusterhausen
Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde, viergleisiger Ausbau
Zeuthen - Königs Wusterhausen, Entflechtung S-Bahn und zwei-
gleisige Fernbahndurchbindung Bahnhof Königs Wusterhausen
4Bahnhof Königs Wusterhausen Neubau 740m-Gleis und Anpassung Nordkopf
5Bahnhof Lübbenau Elektrifizierung der Nebengleise und Spurplanänderung
6Strecke Lübbenau - Cottbus zweigleisiger Ausbau, Anpassung Spurplan Bahnhof Cottbus
7Bahnhof Cottbus Schaffung eines 740m-Gleises
8Bahnhof Eisenhüttenstadt Erhöhung Durchfahrgeschwindigkeit auf bis zu 100 Kilometer pro
Stunde und Modernisierung Behandlungsanlagen
9Bahnhof Bischdorf Schaffung eines 740m-Gleises und Errichtung eines ESTW/DSTW
10Strecke Cottbus - Forst Elektrifizierung
11Strecke Graustein - Spreewitz Elektrifizierung und Reaktivierung von Verbindungskurven, Schaf-
fung von 740m-Gleisen in Spreewitz
12Strecke Leipzig - Falkenberg - Cottbus Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde und Errichtung von
ESTW/DSTW, zweigleisige Einbindung in den Knoten Leipzig
13Knoten Falkenberg DSTW-Errichtung, 740m-Gleise und Spurplanoptimierung ein-
schließlich Zulaufstrecken im künftigen Bedienbereich, Geschwin-
digkeitserhöhung auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde (Strecke
6345) oder 120 Kilometer pro Stunde (Strecken 6133 und 6207)
14Strecke Cottbus - Priestewitz -
Dresden
Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde, zweigleisiger Begeg-
nungsabschnitt zwischen Ruhland und Priestewitz, Blockverdich-
tung, Schaffung 740m-Gleise in Senftenberg
15Knoten Ruhland Ausbau einschließlich Schwarzheide/Lauchhammer
16 Strecke Weißkollm Süd - Lohsa West Neubau elektrifizierte Verbindungskurve
17Strecke Cottbus - Guben - Grünberg Elektrifizierung Guben - Grenze Deutschland/Polen
18Strecke Naumburg - Halle Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde
19Strecke Berlin - Cottbus - Weißwasser
- Görlitz (- Breslau)
zweigleisiger Ausbau und Elektrifizierung für 160 oder 200 Kilo-
meter pro Stunde
20Strecke Dresden - Bautzen - Görlitz -
Grenze Deutschland/Polen (- Zittau)
Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde und Elektrifizierung
21Strecke Dresden - Bischofswerda -
Wilthen - Zittau
Ausbau für Flügelverkehre Dresden - Görlitz/Zittau und Elektrifizie-
rung
22Strecke Arnsdorf - Kamenz - Hosena
(- Hoyerswerda - Spremberg)
Ausbau auf bis zu 160 Kilometer pro Stunde und Elektrifizierung,
Verbindungskurve Hosena
23Strecke Leipzig - Bad Lausick
(- Geithain - Chemnitz)
Elektrifizierung und Begegnungsabschnitte
24Strecke Aachen - Köln dreigleisiger Ausbau Aachen - Düren
25Bahnhof Leuna-Werke Nord Verlegung der Station außerhalb des Werksgeländes mit barriere-
freier Zuwegung zu den Bahnsteigen
26Strecke Merseburg - Querfurt Herstellung barrierefreier, moderner Bahnsteige und Verbesserung
der Anbindungen an den öffentlichen Raum in Merseburg-Berg-
mannsring, Beuna, Frankleben, Braunsbedra Ost, Braunsbedra,
Krumpa, Mücheln Stadt, Mücheln Bahnhof, Langeneichstädt und
Nemsdorf-Göhrendorf
27Strecke Weißenfels - Zeitz Herstellung moderner, barrierefreier Bahnsteige und Verbesserung
der Anbindungen an Mittelbahnsteige und den öffentlichen Raum
28Bahnhof Bitterfeld Neubau des Empfangsgebäudes unter Berücksichtigung der Anfor-
derungen der Barrierefreiheit und eines modernen Bahn- und Kun-
denbetriebs
29S 11-Ergänzungspaket Angebotserweiterung und Qualitätssteigerung im Knoten Köln unter
anderem Ausbau Köln Hauptbahnhof und Köln-Deutz mit einem
neuen S-Bahnsteig mit zwei Gleisen
30S-Bahn Köln, Köln - Mönchengladbach Verlagerung von Regionalbahnleistungen auf S-Bahn, zweigleisiger
Ausbau zwischen Rheydt Hauptbahnhof und Rheydt-Odenkirchen
und Neubau von drei Haltepunkten
31Ausbau des mitteldeutschen
S-Bahn Netzes und Ausweitung von
Regionalexpressverbindungen im
Süden Sachsen-Anhalts
Neuanlage weiterer Stationen im S-Bahn-Netz in den Landkreisen
Burgenland, Saalekreis, Anhalt-Bitterfeld und der kreisfreien Stadt
Halle (Saale)
32Verbindungskurve Großkorbetha Neubau einer Verbindungskurve zwischen den Strecken Leipzig -
Großkorbetha und Halle - Großkorbetha
33S-Bahn Leipzig - Merseburg Ausbau und Ertüchtigung der S-Bahn-Verbindung Leipzig - Mark-
ranstädt - Merseburg/Naumburg auf bis zu 160 Kilometer pro
Stunde
34S-Bahn Leipzig - Pegau - Zeitz - Gera Ausbau und Ertüchtigung der S-Bahn-Verbindung Leipzig - Pegau -
Zeitz - Gera auf bis zu 120 Kilometer pro Stunde und Elektrifizie-
rung
35S-Bahn-Verknüpfungspunkt Südsehne
Leipzig
Anpassung bestehender S-Bahnstationen zur Einbindung des
Straßenbahnprojekts Südsehne Leipzig
36Strecke Leipzig - Grimma (- Döbeln) Machbarkeitsstudie Elektrifizierung
37Strecke Karlsruhe - Stuttgart
- Nürnberg - Leipzig/Dresden
dreigleisiger Ausbau Böhlen - Neukieritzsch
38S-Bahn-Netz Rheinisches Revier Angebotserweiterung und Qualitätssteigerung an der Rheinschiene
unter anderem durch abschnittsweise Elektrifizierung, zweigleisigen
Ausbau mit der Herstellung moderner, barrierefreier Bahnsteige


Abschnitt 3 Begriffsbestimmungen

Für die Bau- und Ausbauvorhaben nach dieser Anlage sind folgende Begriffsbestimmungen anzuwenden:

1.
A: Bundesautobahn,

2.
AD: Autobahndreieck,

3.
AK: Autobahnkreuz,

4.
AS: Anschlussstelle,

5.
B: Bundesstraße,

6.
BA: Bauabschnitt,

7.
DSTW: Digitales Stellwerk,

8.
ESTW: Elektronisches Stellwerk,

9.
OU: Ortsumfahrung,

10.
740m-Gleis: Gleis, welches der Sicherstellung der Befahrbarkeit des Netzes für 740 Meter lange Güterzüge dient; 740 Meter lange Güterzüge benötigen für eine reibungslose Betriebsabwicklung eine Überholgleislänge von mindestens 750 Metern (700 Meter Zuglänge + 2 Loks je 20 Meter + 10 Meter Bremsreserve).



 

Zitierungen von Anlage 4 InvKG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 InvKG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InvKG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 20 InvKG Zusätzliche Investitionen in die Bundesfernstraßen
... 2016 (BGBl. I S. 3354) geändert worden ist, das Netz der Bundesfernstraßen durch die in Anlage 4 Abschnitt 1 enthaltenen Bau- und Ausbauvorhaben zusätzlich ...
§ 21 InvKG Zusätzliche Investitionen in die Bundesschienenwege
... Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3221) geändert worden ist, die in Anlage 4 Abschnitt 2 enthaltenen Schieneninfrastrukturen zusätzlich ausgebaut. (2) Es besteht ...
§ 24 InvKG Transparenz zur Sicherstellung ausreichender Planungskapazitäten (vom 29.12.2023)
... nicht Bestandteil des Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetzes und keine Maßnahmen nach Anlage 4 Abschnitt 2 Nummer 25 bis 28 sind, legt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr dem Ausschuss für Digitales ...
§ 26 InvKG Evaluierung (vom 29.12.2023)
... zum 31. Oktober über den Stand der Umsetzung der Maßnahmen nach den Kapiteln 4 und den Anlagen 4 und 5. (5) Die Bundesregierung berichtet dem Haushaltsausschuss, dem ...
 
Zitat in folgenden Normen

Bundesschienenwegeausbaugesetz
G. v. 15.11.1993 BGBl. I S. 1874; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
§ 1 BSWAG Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes (vom 29.12.2023)
... auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes erfolgt, 2. Vorhaben, die in Anlage 4 Abschnitt 2 und Anlage 5 Abschnitt 2 zum Investitionsgesetz Kohleregionen vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795) ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 409
Artikel 4 VGenVBG Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
... auf Grundlage des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes erfolgt, 2. Vorhaben, die in Anlage 4 Abschnitt 2 und Anlage 5 Abschnitt 2 zum Investitionsgesetz Kohleregionen vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1795) ...