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Anlage 5 - Regionalisierungsgesetz (RegG k.a.Abk.)
Artikel 4 G. v. 27.12.1993 BGBl. I S. 2378, 2395; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 20.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 107
Geltung ab 01.01.1996; FNA: 9240-3 Personenbeförderung
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Geltung ab 01.01.1996; FNA: 9240-3 Personenbeförderung
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Anlage 5 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis
In der Grafik nicht konsolidiert:
... in der Position Nummer 6 in der Spalte „Verwendungszweck" die Angabe „§ 145" durch die Angabe „§ 228" ersetzt.
... werden in der Kopfzeile der Tabelle die Wörter „an BMVI" gestrichen.
Text in der Fassung des Artikels 1 Neuntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes G. v. 20. April 2023 BGBl. 2023 I Nr. 107 m.W.v. 25. April 2023
Frühere Fassungen von Anlage 5 Regionalisierungsgesetz
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 25.04.2023 | Artikel 1 Neuntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes vom 20.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 107 |
| aktuell vorher | 21.12.2022 | Artikel 1 Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes vom 16.12.2022 BGBl. I S. 2352 |
| aktuell vorher | 01.01.2020 (12.03.2020) | Artikel 1 Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes vom 06.03.2020 BGBl. I S. 445 |
| aktuell vorher | 01.01.2018 | Artikel 19 Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23.12.2016 BGBl. I S. 3234 |
| aktuell vorher | 01.01.2016 (06.12.2016) | Artikel 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes vom 01.12.2016 BGBl. I S. 2758 |
| aktuell vorher | 01.01.2016 | Artikel 2 Drittes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes vom 15.12.2015 BGBl. I S. 2322 |
| aktuell | vor 01.01.2016 | früheste archivierte Fassung |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von Anlage 5 Regionalisierungsgesetz
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 5 RegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
RegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 6 RegG Verwendung (vom 21.12.2022)
... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 5 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach. Die Bundesregierung erstellt ...
§ 8 RegG Unterstützung der Länder bei der Umsetzung des Vorhabens 9-Euro-Ticket (vom 21.12.2022)
... 7 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die Anlage 5 nachgewiesen, indem diese Regionalisierungsmittel der Summe der verfügbaren Mittel ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Achtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes und zur Änderung des Einkommensteuergesetzes
G. v. 16.12.2022 BGBl. I S. 2352
Artikel 1 8. RegGuaÄndG Änderung des Regionalisierungsgesetzes
... 2. In § 6 Absatz 2 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 wird die Angabe „Anlage 5" ... „Anlage 5" ersetzt. 3. In § 7 Absatz 12 Satz 1 wird die Angabe „ Anlage 5 " durch die Angabe „Anlage 6" ersetzt. 4. § 8 Absatz 6 wird wie ... ersetzt. b) In Satz 2 wird die Angabe „Anlage 4" durch die Angabe „ Anlage 5 " ersetzt. 5. In Anlage 1 werden die Spalten der Jahre 2023 bis 2031 wie folgt ... 41.962.142,07". 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ... 9. Die bisherigen Anlagen 4 bis 6 werden die Anlagen 5 bis ...
Fünftes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 06.03.2020 BGBl. I S. 445
Artikel 1 5. RegGÄndG
... Bund jährlich, beginnend mit dem Jahr 2016, die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 4 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Nach Anlage 2 wird ... 17.200.359,41 . 4. Die bisherige Anlage 3 wird Anlage 4 ...
Neuntes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 20.04.2023 BGBl. 2023 I Nr. 107
Artikel 1 9. RegGÄndG
... der dem Deutschen Bundestag zugeleitet und veröffentlicht wird." 3. In Anlage 5 (zu § 6 Absatz 2) werden in der Kopfzeile der Tabelle die Wörter „an BMVI" ...
Siebtes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 25.05.2022 BGBl. I S. 812
Artikel 1 7. RegGÄndG
... Anlage 6 nach. Nicht im Jahr 2022 verwendete Mittel werden in den Folgejahren über die Anlage 4 nachgewiesen, indem diese Regionalisierungsmittel der Summe der verfügbaren Mittel ...
Viertes Gesetz zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes
G. v. 01.12.2016 BGBl. I S. 2758
Artikel 1 4. RegGÄndG
... - beginnend mit dem Jahr 2016 - die Verwendung der Mittel nach Maßgabe der Anlage 3 bis zum 30. September des jeweiligen Folgejahres nach." 3. Folgende Anlagen 1 und ... ". 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis ... 4. Die bisherige Anlage wird Anlage 3 und wie folgt gefasst: „Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis [image:2016/2016I2763.gif|Vordruck ...
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