buzer.de

Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006

Tools:

Blog-Plugin

Mobilversion

Update via:

Sie sind hier: Start > Inhaltsverzeichnis ZAG

Mail bei Änderungen

Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten (Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz - ZAG)

Artikel 1 G. v. 17.07.2017 BGBl. I S. 2446, 2019 I 1113; zuletzt geändert durch Artikel 13 G. v. 22.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 51
Geltung ab 13.01.2018, abweichend siehe Artikel 15; FNA: 7610-22 Aufsichtsrechtliche Vorschriften

14 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 198 Vorschriften zitiert

Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften

Unterabschnitt 1 Begriffsbestimmungen, Anwendungsbereich, Aufsicht

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 1a Unzuverlässigkeit von sanktionierten Personen

§ 2 Ausnahmen; Verordnungsermächtigung

§ 3 Für Institute zugelassene Tätigkeiten und verbotene Geschäfte

§ 4 Aufgaben und allgemeine Befugnisse der Bundesanstalt, Entscheidung in Zweifelsfällen

§ 5 Zusammenarbeit mit anderen Behörden

§ 6 Verschwiegenheitspflicht

Unterabschnitt 2 Durchsetzung des Erlaubnisvorbehalts

§ 7 Einschreiten gegen unerlaubte Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte

§ 8 Verfolgung unerlaubter Zahlungsdienste und E-Geld-Geschäfte

Unterabschnitt 3 Sofortige Vollziehbarkeit

§ 9 Sofortige Vollziehbarkeit

Abschnitt 2 Erlaubnis; Inhaber bedeutender Beteiligungen

Unterabschnitt 1 Erlaubnis

§ 10 Erlaubnis für das Erbringen von Zahlungsdiensten; Verordnungsermächtigung

§ 11 Erlaubnis für das Betreiben von E-Geld-Geschäften; Verordnungsermächtigung

§ 12 Versagung der Erlaubnis

§ 13 Erlöschen und Aufhebung der Erlaubnis

Unterabschnitt 2 Inhaber bedeutender Beteiligungen

§ 14 Inhaber bedeutender Beteiligungen; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3 Eigenmittel, Absicherung im Haftungsfall

§ 15 Eigenmittel; Verordnungsermächtigung

§ 16 Absicherung für den Haftungsfall für Zahlungsauslösedienste; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 4 Sicherungsanforderungen

§ 17 Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen im Rahmen der Erbringung von Zahlungsdiensten und des Betreibens des E-Geld-Geschäfts

§ 18 Sicherungsanforderungen für die Entgegennahme von Geldbeträgen für die Ausgabe von E-Geld

Abschnitt 5 Vorschriften über die laufende Beaufsichtigung von Instituten

§ 19 Auskünfte und Prüfungen

§ 20 Abberufung von Geschäftsleitern und Mitgliedern des Verwaltungs- und Aufsichtsorgans, Übertragung von Organbefugnissen auf Sonderbeauftragte

§ 21 Maßnahmen in besonderen Fällen und Insolvenzantrag

§ 22 Vorlage von Jahresabschluss, Lagebericht und Prüfungsberichten

§ 23 Anzeigepflicht bei Bestellung des Abschlussprüfers, Bestellung in besonderen Fällen

§ 24 Besondere Pflichten des Prüfers; Verordnungsermächtigung

§ 25 Inanspruchnahme von Agenten; Verordnungsermächtigung

§ 26 Auslagerung

§ 27 Organisationspflichten

§ 28 Anzeigen; Verordnungsermächtigung

§ 29 Monatsausweise; Verordnungsermächtigung

§ 30 Aufbewahrung von Unterlagen

Abschnitt 6 Sondervorschriften für das E-Geld-Geschäft und den Vertrieb und die Rücktauschbarkeit

§ 31 Verbot der Ausgabe von E-Geld über andere Personen

§ 32 Vertrieb und Rücktausch von E-Geld durch E-Geld-Agenten

§ 33 Verpflichtungen des E-Geld-Emittenten bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld

Abschnitt 7 Sonderbestimmungen für Kontoinformationsdienste

§ 34 Registrierungspflicht; Verordnungsermächtigung

§ 35 Versagung der Registrierung

§ 36 Absicherung für den Haftungsfall; Verordnungsermächtigung

§ 37 Erlöschen und Aufhebung der Registrierung

Abschnitt 8 Europäischer Pass, Zweigniederlassung und grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr, Zweigstellen aus Drittstaaten

§ 38 Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr durch inländische Institute

§ 39 Errichten einer Zweigniederlassung, grenzüberschreitender Dienstleistungsverkehr von Unternehmen mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums

§ 40 Berichtspflicht

§ 41 Zentrale Kontaktperson; Verordnungsermächtigung

§ 42 Zweigstellen von Unternehmen mit Sitz außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums

Abschnitt 9 Register

§ 43 Zahlungsinstituts-Register

§ 44 E-Geld-Instituts-Register

Abschnitt 10 Gemeinsame Bestimmungen für alle Zahlungsdienstleister

Unterabschnitt 1 Kartengebundene Zahlungsinstrumente

§ 45 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters

§ 46 Rechte und Pflichten des kartenausgebenden Zahlungsdienstleisters

§ 47 Ausnahme für E-Geld-Instrumente

Unterabschnitt 2 Zugang von Zahlungsauslöse- und Kontoinformationsdienstleistern zu Zahlungskonten

§ 48 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Zahlungsauslösediensten

§ 49 Pflichten des Zahlungsauslösedienstleisters

§ 50 Pflichten des kontoführenden Zahlungsdienstleisters bei Kontoinformationsdiensten

§ 51 Pflichten des Kontoinformationsdienstleisters

§ 52 Zugang zu Zahlungskonten

Unterabschnitt 3 Risiken und Meldung von Vorfällen

§ 53 Beherrschung operationeller und sicherheitsrelevanter Risiken

§ 54 Meldung schwerwiegender Betriebs- oder Sicherheitsvorfälle

Unterabschnitt 4 Starke Kundenauthentifizierung

§ 55 Starke Kundenauthentifizierung

Unterabschnitt 5 Zugang zu Konten und Zahlungssystemen

§ 56 Zugang zu Zahlungskontodiensten bei CRR-Kreditinstituten

§ 57 Zugang zu Zahlungssystemen

§ 58 Aufgaben der Bundesanstalt bei Kartenzahlverfahren, Ausnahmen für neue Zahlverfahren im Massenzahlungsverkehr; Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 5a Technische Infrastrukturleistungen

§ 58a Zugang zu technischen Infrastrukturleistungen bei der Erbringung von Zahlungsdiensten oder dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts

Abschnitt 11 Datenschutz

§ 59 Datenschutz

Abschnitt 12 Beschwerden und Außergerichtliche Streitbeilegung

§ 60 Beschwerden über Zahlungsdienstleister

§ 61 Beschwerden über E-Geld-Emittenten

§ 62 Streitbeilegung bei einem Zahlungsdienstleister

Abschnitt 13 Strafvorschriften, Bußgeldvorschriften

§ 63 Strafvorschriften

§ 64 Bußgeldvorschriften

§ 65 Mitteilung in Strafsachen

Abschnitt 14 Übergangsvorschriften

§ 66 Übergangsvorschriften für Zahlungsinstitute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen

§ 67 Übergangsvorschriften für E-Geld-Institute, die bereits über eine Erlaubnis verfügen

§ 68 Übergangsvorschriften für bestimmte Zahlungsdienste und für die starke Kundenauthentifizierung

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/ZAG.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

ZAG
Compliance

Änderungen
überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen