Artikel 5 - Psych-Entgeltgesetz (PsychEntgG)

G. v. 21.07.2012 BGBl. I S. 1613 (Nr. 35); zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 19.12.2016 BGBl. I S. 2986
Geltung ab 01.01.2013, abweichend siehe Artikel 8

12 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

Artikel 4a ←

→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung der Krankenhaus-Buchführungsverordnung

Artikel 5 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2013 KHBV § 8, § 9

Die Krankenhaus-Buchführungsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. März 1987 (BGBl. I S. 1045), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. Juni 2011 (BGBl. I S. 1041) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In § 8 Satz 1 werden nach den Wörtern „Kosten sowie" die Wörter „bis zum Jahr 2016" und werden nach dem Wort „Bundespflegesatzverordnung" die Wörter „in der am 31. Dezember 2012 geltenden Fassung" eingefügt.
2.: In § 9 Satz 2 werden die Wörter „dem Landespflegesatzausschuß nach § 20 der Bundespflegesatzverordnung" durch die Wörter „den in § 18 Absatz 1 Satz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Beteiligten" ersetzt.

Artikel 4a ←

→ Artikel 6

PsychEntgG - Änderungen überwachen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 5 PsychEntgG

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 PsychEntgG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PsychEntgG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Kleinstkapitalgesellschaften-Bilanzrechtsänderungsgesetz (MicroBilG)

G. v. 20.12.2012 BGBl. I S. 2751

Artikel 7 MicroBilG Änderung sonstigen Bundesrechts

... der Fassung der Bekanntmachung vom 24. März 1987 (BGBl. I S. 1045), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 21. Juli 2012 (BGBl. I S. 1613) geändert worden ist, werden die Wörter ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10251/a177165.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Für Ihr Blog oder Forum - Gesetze verknüpfen

Für Ihre Internetseite -
Ticker aktuellste Gesetzesänderungen