Tools:
Update via:
§ 13 - TPG-Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen (TPG-OrganV)
Artikel 1 V. v. 11.02.2013 BGBl. I S. 188 (Nr. 6); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 28.05.2014 BGBl. I S. 601, 1582
Geltung ab 16.02.2013; FNA: 212-2-3 Gesundheitswesen
| |
Geltung ab 16.02.2013; FNA: 212-2-3 Gesundheitswesen
| |
§ 13 Vermittlung im Organaustauschverbund
Ist die Vermittlungsstelle mit der Vermittlung von Organen im Rahmen eines internationalen Organaustauschverbundes nach § 12 Absatz 2 Satz 1 des Transplantationsgesetzes beauftragt worden und ist sie im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung gleichzeitig zuständige Behörde oder bevollmächtigte Stelle des Ursprungsmitgliedstaates oder Bestimmungsmitgliedstaates, entfallen für sie die Informationspflichten nach den §§ 6, 8 und 10 Absatz 3 und 4.
Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Änderung der TPG-Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen V. v. 28. Mai 2014 BGBl. I S. 601, 1582 m.W.v. 4. Juni 2014
Anzeige
Frühere Fassungen von § 13 TPG-OrganV
Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.
| vergleichen mit | mWv (verkündet) | neue Fassung durch |
|---|---|---|
| aktuell vorher | 04.06.2014 | Artikel 1 Verordnung zur Änderung der TPG-Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen vom 28.05.2014 BGBl. I S. 601 |
Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.
Zitierungen von § 13 TPG-OrganV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 13 TPG-OrganV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TPG-OrganV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der TPG-Verordnung über Qualität und Sicherheit von Organen
V. v. 28.05.2014 BGBl. I S. 601, 1582
Artikel 1 TPG-OrganVÄndV (vom 04.06.2014)
... 10. Nach der Überschrift von Abschnitt 4 werden die folgenden §§ 12 bis 15 eingefügt: „§ 12 Gemeinsame Verfahrensvorschriften ... oder, falls keine Sprache vereinbart worden ist, auf Englisch gemacht werden. § 13 Vermittlung im Organaustauschverbund Ist die Vermittlungsstelle mit der Vermittlung ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/10492/a187798.htm