Synopse aller Änderungen der FinaRisikoV am 19.08.2020

FinaRisikoV a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 19.08.2020 geltenden Fassung

FinaRisikoV n.F. (neue Fassung)
in der am 19.08.2020 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 12.08.2020 BGBl. I S. 1890

(Textabschnitt unverändert)

Gliederung

Abschnitt 1 Allgemeines
    § 1 Anwendungsbereich
Abschnitt 2 Finanzinformationen
    § 2 Art und Umfang der Finanzinformationen und der ergänzenden Informationen
    § 3 Termin und Verfahren zur Einreichung
    § 4 Finanzinformationen von Kreditinstituten
    § 5 Finanzinformationen von Finanzdienstleistungsinstituten und Wertpapierhandelsbanken
    § 6 Finanzinformationen auf zusammengefasster Basis
    § 7 Ergänzende Informationen von Finanzdienstleistungsinstituten
Abschnitt 3 Risikotragfähigkeitsinformationen
    § 8 Art und Umfang der Risikotragfähigkeitsinformationen
    § 9 Turnus, Frist und Verfahren zur Einreichung der Risikotragfähigkeitsinformationen
    § 10 Risikotragfähigkeitsinformationen von Kreditinstituten
    § 11 Risikotragfähigkeitsinformationen auf zusammengefasster Ebene
    § 12 Kreditinstitute und Gruppen mit erhöhter Meldefrequenz
Abschnitt 4 Schlussvorschrift
    § 13 (aufgehoben)
    Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 1) GVKI Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Gewinn- und Verlustrechnung -
    Anlage 2 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 2) GVKIP Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Planangaben für die Gewinn- und Verlustrechnung -

(Text alte Fassung)

    Anlage 3 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 3) SAKI Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Sonstige Angaben - *)

(Text neue Fassung)

    Anlage 3 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 3) SAKI Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Sonstige Angaben -

(Textabschnitt unverändert)

    Anlage 4 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 1) GVFDI Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Gewinn- und Verlustrechnung -
    Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Nummer 2) STFDI Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Vermögensstatus -
    Anlage 6 (zu § 6 Absatz 2 Nummer 1) QGV Zusammengefasste Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Gewinn- und Verlustrechnung -
    Anlage 7 (zu § 4 Absatz 6 Satz 1) QGVP Zusammengefasste Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Planangaben für die Gewinn- und Verlustrechnung -
    Anlage 8 (zu § 6 Absatz 2 Nummer 2) QV 1 Zusammengefasste Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Vermögensstatus - Angaben zu den Aktiva -
    Anlage 9 (zu § 6 Absatz 2 Nummer 3) QV 2 Zusammengefasste Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Vermögensstatus - Angaben zu den Passiva -
    Anlage 10 (aufgehoben)
    Anlage 11 (aufgehoben)
    Anlage 12 (aufgehoben)

(Text alte Fassung)

    Anlage 13 (zu § 6 Absatz 1) QSA Zusammengefasste Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Sonstige Angaben - *)

(Text neue Fassung)

    Anlage 13 (zu § 6 Absatz 1) QSA Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Sonstige Angaben -

(Textabschnitt unverändert)

    Anlage 13a (zu § 7 Absatz 3) EKRQU Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Meldung der Eigenmittel -

(Text alte Fassung)

    Anlage 14 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) DBL Bericht - Risikotragfähigkeit
    Anlage 15 (zu § 11 Absatz 1) GRP Anwendungsbereich / Umfang des Risikotragfähigkeitskonzepts

(Text neue Fassung)

    Anlage 14 DBL
    Anlage 15 GRP

(Textabschnitt unverändert)

    Anlage 16 (zu § 11 Absatz 1) STA Stammdatenmeldung
    Anlage 17 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RTFK Konzeption der Risikotragfähigkeitsberechnungen

(Text alte Fassung)

    Anlage 18 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) STKK Konzeption des Steuerungskreises - Steuerungskreis KNR ...
    Anlage 19 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-R Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Ableitung ausgehend von den regulatorischen Eigenmitteln
    Anlage 20 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-BI Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Ableitung ausgehend von der externen Rechnungslegung (IFRS)
    Anlage 21 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-BH Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Ableitung ausgehend von der externen Rechnungslegung (HGB)
    Anlage 22 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-BW Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Barwertige Ableitung
    Anlage 23 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RSK Limite und Risiken - Steuerungskreis KNR ...
    Anlage 24 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) STG Steuerungsmaßnahmen und zukünftige Risikotragfähigkeit

(Text neue Fassung)

    Anlage 18 STKK
    Anlage 19 RDP-R
    Anlage 20 RDP-BI
    Anlage 21 RDP-BH
    Anlage 22 RDP-BW
    Anlage 23 RSK
    Anlage 24 STG
    Anlage 25 KPL
    Anlage 26 ILAAP

(Textabschnitt unverändert)

§ 8 Art und Umfang der Risikotragfähigkeitsinformationen

(Text alte Fassung)

(1) Die Risikotragfähigkeitsinformationen im Sinne des § 25 Absatz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes bestehen aus den Angaben zur Konzeption der Risikotragfähigkeitssteuerung, zum Risikodeckungspotential, zu den Risiken und den Verfahren zu ihrer Ermittlung, Steuerung und Überwachung gemäß den Formularen in den Anlagen 14 bis 24. Nähere Bestimmungen zu Art und Umfang der jeweils einzureichenden Risikotragfähigkeitsinformationen ergeben sich aus den §§ 10 und 11.

(2) Mit den Formularen werden Pflichtangaben und freiwillige Angaben erhoben, die auf Informationen beruhen, welche den Kreditinstituten und übergeordneten Unternehmen bereits vorliegen. Die Ausgestaltung der Verfahren zur Ermittlung und Sicherstellung der Risikotragfähigkeit durch die Kreditinstitute und übergeordneten Unternehmen wird durch die Risikotragfähigkeitsinformationen gemäß den Anlagen 14 bis 24 nicht berührt.

(Text neue Fassung)

(1) Die Risikotragfähigkeitsinformationen im Sinne des § 25 Absatz 1 und 2 des Kreditwesengesetzes bestehen aus den Angaben zur Konzeption der Risikotragfähigkeitssteuerung, zum Risikodeckungspotential, zu den Risiken und den Verfahren zu ihrer Ermittlung, Steuerung und Überwachung sowie aus den Angaben zur Kapitalplanung und zum Liquiditätsmanagement gemäß den Formularen in den Anlagen 14 bis 26. Nähere Bestimmungen zu Art und Umfang der jeweils einzureichenden Risikotragfähigkeitsinformationen ergeben sich aus den §§ 10 und 11.

(2) Mit den Formularen werden Pflichtangaben und freiwillige Angaben erhoben, die auf Informationen beruhen, welche den Kreditinstituten und übergeordneten Unternehmen bereits vorliegen. Die Ausgestaltung der Verfahren zur Ermittlung und Sicherstellung der Risikotragfähigkeit durch die Kreditinstitute und übergeordneten Unternehmen wird durch die Risikotragfähigkeitsinformationen gemäß den Anlagen 14 bis 26 nicht berührt.

(Textabschnitt unverändert)

§ 9 Turnus, Frist und Verfahren zur Einreichung der Risikotragfähigkeitsinformationen

(Text alte Fassung)

(1) ¹ Nach § 25 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 des Kreditwesengesetzes haben Kreditinstitute und übergeordnete Unternehmen einmal jährlich Risikotragfähigkeitsinformationen einzureichen. ² Hiervon abweichend haben Kreditinstitute und übergeordnete Unternehmen, die gemäß § 12 Absatz 1 und 2 einer erhöhten Meldefrequenz unterliegen, Risikotragfähigkeitsinformationen in halbjährlichem Turnus einzureichen. ³ Hat die Bundesanstalt nach § 12 Absatz 3 für ein Kreditinstitut oder eine Gruppe eine erhöhte Meldefrequenz angeordnet, so ist der in der Anordnung bestimmte Meldeturnus einschlägig.

(Text neue Fassung)

(1) ¹ Nach § 25 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2 des Kreditwesengesetzes haben Kreditinstitute und übergeordnete Unternehmen einmal jährlich Risikotragfähigkeitsinformationen einzureichen. ² Hat die Bundesanstalt nach § 12 für ein Kreditinstitut oder eine Gruppe eine erhöhte Meldefrequenz angeordnet, so ist der in der Anordnung bestimmte Meldeturnus einschlägig.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Die Risikotragfähigkeitsinformationen sind innerhalb von sieben Wochen nach dem von der Bundesanstalt festgelegten Meldestichtag einzureichen.

(3) ¹ Die Risikotragfähigkeitsinformationen sind der Deutschen Bundesbank elektronisch zu übermitteln. ² Die Deutsche Bundesbank veröffentlicht auf ihrer Internetseite die zu verwendenden Datenformate und den Übertragungsweg.

§ 10 Risikotragfähigkeitsinformationen von Kreditinstituten

(Text alte Fassung)

(1) Kreditinstitute haben die Angaben gemäß § 8 Absatz 1 zu melden und hierfür die Formulare aus den Anlagen 14 und 17 bis 24 dieser Verordnung zu verwenden.

(Text neue Fassung)

(1) Kreditinstitute haben die Angaben gemäß § 8 Absatz 1 zu melden und hierfür die Formulare aus den Anlagen 14 und 17 bis 26 dieser Verordnung zu verwenden.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Kreditinstitute im Sinne des § 53b und des § 53c Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes und Wertpapierhandelsbanken im Sinne des § 1 Absatz 3d Satz 5 des Kreditwesengesetzes sind von der Pflicht, Risikotragfähigkeitsinformationen nach Absatz 1 einzureichen, befreit.

(3) Kreditinstitute, die nach § 2a Absatz 2 des Kreditwesengesetzes für das Management von Risiken mit Ausnahme des Liquiditätsrisikos von den Anforderungen an eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation gemäß § 25a Absatz 1 des Kreditwesengesetzes freigestellt sind, sind von der Pflicht, Risikotragfähigkeitsinformationen nach Absatz 1 einzureichen, befreit. Satz 1 gilt entsprechend für Kreditinstitute, für die eine solche Freistellung gemäß § 2a Absatz 5 des Kreditwesengesetzes als gewährt gilt.

§ 11 Risikotragfähigkeitsinformationen auf zusammengefasster Ebene

(Text alte Fassung)

(1) Übergeordnete Unternehmen einer Gruppe, zu der mindestens ein Kreditinstitut mit Sitz im Inland gehört, haben die Risikotragfähigkeitsinformationen der Gruppe auf zusammengefasster Ebene gemäß § 8 Absatz 1 einzureichen und hierfür die Formulare aus den Anlagen 14 bis 24 dieser Verordnung zu verwenden.

(Text neue Fassung)

(1) Übergeordnete Unternehmen einer Gruppe, zu der mindestens ein Kreditinstitut mit Sitz im Inland gehört, haben die Risikotragfähigkeitsinformationen der Gruppe auf zusammengefasster Ebene gemäß § 8 Absatz 1 einzureichen und hierfür die Formulare aus den Anlagen 14 bis 26 dieser Verordnung zu verwenden.

(Textabschnitt unverändert)

(2) Gehören zu einer Gruppe keine inländischen Kreditinstitute, die weder Wertpapierhandelsbank noch Kreditinstitut im Sinne des § 53b oder § 53c Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes sind, so ist das übergeordnete Unternehmen von der Pflicht, Risikotragfähigkeitsinformationen nach Absatz 1 einzureichen, befreit.

§ 12 Kreditinstitute und Gruppen mit erhöhter Meldefrequenz

(Text alte Fassung)

(1) Ein Kreditinstitut unterliegt einer erhöhten Meldefrequenz, wenn

1. seine Bilanzsumme im Durchschnitt zu den jeweiligen Jahresabschlussstichtagen der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre 30 Milliarden Euro erreicht oder überschritten hat,

2. es als potentiell systemgefährdend im Sinne des § 20 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 und Satz 3 in Verbindung mit § 67 Absatz 2 des Sanierungs- und Abwicklungsgesetzes eingestuft wurde, oder

3. es Finanzhandelsinstitut im Sinne des § 25f Absatz 1 des Kreditwesengesetzes ist.

(2) Das übergeordnete Unternehmen einer Gruppe gemäß § 11 unterliegt einer erhöhten Meldefrequenz, wenn

1. der Gruppe mindestens ein inländisches Kreditinstitut gemäß Absatz 1 angehört oder

2. die Bilanzsumme der Gruppe im Durchschnitt zu den jeweiligen Jahresabschlussstichtagen der letzten drei abgeschlossenen Geschäftsjahre 50 Milliarden Euro erreicht oder überschritten hat.

(3) Die Bundesanstalt kann für ein Kreditinstitut oder eine Gruppe im Einzelfall eine erhöhte Meldefrequenz anordnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist.

Anlage 3 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 3) SAKI Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Sonstige Angaben - *)

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*) Anm. d. Red.: Änderungen sind in den Mustergrafiken nicht konsolidiert, siehe jeweilige Änderungsvorschrift

Anlage 13 (zu § 6 Absatz 1) QSA Zusammengefasste Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Sonstige Angaben - *)

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*) Anm. d. Red.: Änderungen sind in der Mustergrafik nicht konsolidiert, siehe jeweilige Änderungsvorschrift

Anlage 14 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) DBL Bericht - Risikotragfähigkeit

Anlage 15 (zu § 11 Absatz 1) GRP Anwendungsbereich / Umfang des Risikotragfähigkeitskonzepts

Anlage 18 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) STKK Konzeption des Steuerungskreises - Steuerungskreis KNR ...

Anlage 19 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-R Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Ableitung ausgehend von den regulatorischen Eigenmitteln

Anlage 20 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-BI Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Ableitung ausgehend von der externen Rechnungslegung (IFRS)

Anlage 21 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-BH Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Ableitung ausgehend von der externen Rechnungslegung (HGB)

Anlage 22 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RDP-BW Risikodeckungspotenzial - Steuerungskreis KNR ... - Barwertige Ableitung

Anlage 23 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) RSK Limite und Risiken - Steuerungskreis KNR ...

Anlage 24 (zu § 10 Absatz 1 und § 11 Absatz 1) STG Steuerungsmaßnahmen und zukünftige Risikotragfähigkeit

Anlage 25 (neu)

Anlage 26 (neu)

(Text neue Fassung)

Die Bundesanstalt kann für ein Kreditinstitut oder eine Gruppe im Einzelfall eine erhöhte Meldefrequenz anordnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist.

Anlage 3 (zu § 4 Absatz 1 Nummer 3) SAKI Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 1 Satz 1 KWG - Sonstige Angaben -

Anlage 13 (zu § 6 Absatz 1) QSA Finanzinformationen gemäß § 25 Absatz 2 KWG - Sonstige Angaben -

Anlage 14 DBL

Anlage 15 GRP

Anlage 18 STKK

Anlage 19 RDP-R

Anlage 20 RDP-BI

Anlage 21 RDP-BH

Anlage 22 RDP-BW

Anlage 23 RSK

Anlage 24 STG

Anlage 25 KPL

Anlage 26 ILAAP