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Zitierungen von Artikel 5 Verordnung zur weiteren Modernisierung des Designrechts und zur Einführung des Nichtigkeitsverfahrens in Designangelegenheiten

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 DesignVEV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DesignVEV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 6 DesignVEV Inkrafttreten, Außerkrafttreten

... 2012 (BGBl. I S. 2630) geändert worden ist, außer Kraft. (2) Artikel 5 tritt am 1. Juli 2014 in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung

V. v. 31.08.2015 BGBl. I S. 1474; zuletzt geändert durch Artikel 3 Abs. 3 G. v. 30.06.2017 BGBl. I S. 2147

Artikel 209 10. ZustAnpV Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr beim Deutschen Patent- und Markenamt

... beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 1. November 2013 (BGBl. I S. 3906), die durch Artikel 5 der Verordnung vom 2. Januar 2014 (BGBl. I S. 18) geändert worden ist, wird das Wort ...

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