Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

§ 4 - Mindestlohnmeldeverordnung (MiLoMeldV)

V. v. 26.11.2014 BGBl. I S. 1825 (Nr. 55); zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 31.10.2016 BGBl. I S. 2494
Geltung ab 01.01.2015; FNA: 802-5-3 Tarifvertrag und Mindestarbeitsbedingungen
2 frühere Fassungen | wird in 2 Vorschriften zitiert

§ 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten


§ 4 hat 2 frühere Fassungen, wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2015 AEntGMeldV

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Arbeitnehmer-Entsendegesetz-Meldeverordnung vom 10. September 2010 (BGBl. I S. 1304) außer Kraft.





 

Frühere Fassungen von § 4 MiLoMeldV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.07.2017Artikel 2 Verordnung zur Änderung der Mindestlohnmeldeverordnung
vom 31.10.2016 BGBl. I S. 2494
aktuell vorher 01.01.2017Artikel 1 Verordnung zur Änderung der Mindestlohnmeldeverordnung
vom 31.10.2016 BGBl. I S. 2494
aktuellvor 01.01.2017Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 4 MiLoMeldV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 MiLoMeldV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MiLoMeldV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Mindestlohnmeldeverordnung
V. v. 31.10.2016 BGBl. I S. 2494
Artikel 1 MiLoMeldVÄndV Änderung der Mindestlohnmeldeverordnung
... der Zollverwaltung vorgelegt werden." 3. Der bisherige § 4 wird § 5 ...
Artikel 2 MiLoMeldVÄndV Weitere Änderung der Mindestlohnmeldeverordnung
... 1 dieser Verordnung geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird aufgehoben. 2. § 5 wird § ... folgt geändert: 1. § 4 wird aufgehoben. 2. § 5 wird § 4 ...