Start > Inhalt 3. StipHVÄndV

Dritte Verordnung zur Änderung der Stipendienprogramm-Höchstgrenzen-Verordnung (3. StipHVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 29.06.2015 BGBl. I S. 1167 (Nr. 29); Geltung ab 17.07.2015

1 Änderung

Eingangsformel

Artikel 1 Änderung der Stipendienprogramm-Höchstgrenzen-Verordnung

Artikel 2 Inkrafttreten

Schlussformel

Eingangsformel

Auf Grund des § 14 Absatz 2 des Stipendienprogramm-Gesetzes vom 21. Juli 2010 (BGBl. I S. 957), der durch Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe b des Gesetzes vom 21. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2204) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen:

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 1 Änderung der Stipendienprogramm-Höchstgrenzen-Verordnung

Artikel 1 ändert mWv. 17. Juli 2015 StipHV § 2

§ 2 der Stipendienprogramm-Höchstgrenzen-Verordnung vom 29. November 2011 (BGBl. I S. 2450), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 15. August 2013 (BGBl. I S. 3274) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In Absatz 2 Satz 1 werden die Wörter „nach dem 1. September 2013" gestrichen und werden die Wörter „zu diesem Zeitpunkt" durch das Wort „jeweils" ersetzt.
2.: Absatz 3 wird wie folgt gefasst:

„(3) Durch die Übertragung frei bleibender Stipendien darf an den begünstigten Hochschulen die Höchstgrenze des § 11 Absatz 4 Satz 1 des Stipendienprogramm-Gesetzes nicht überschritten werden."

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 16. Juli 2015.

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Schlussformel

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung

Johanna Wanka

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/11657/index.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben