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§ 5 - Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung (SMVergV)

V. v. 18.12.2015 BGBl. I S. 2465 (Nr. 54); zuletzt geändert durch Artikel 16 G. v. 09.07.2021 BGBl. I S. 2444
Geltung ab 01.01.2016; FNA: 2032-1-44 Besoldung, Reise- und Umzugskosten, Unterhaltszuschuss
9 frühere Fassungen | wird in 9 Vorschriften zitiert

§ 5 Ausschluss des Anspruchs



Die Vergütung wird nicht gewährt neben

1.
einer Vergütung nach § 50a des Bundesbesoldungsgesetzes,

2.
Auslandsbesoldung nach Abschnitt 5 des Bundesbesoldungsgesetzes,

3.
einer Vergütung nach der Sanitätsdienstvergütungsverordnung.



 
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Frühere Fassungen von § 5 SMVergV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mitmWv (verkündet)neue Fassung durch
aktuell vorher 01.01.2020 (10.01.2020)Artikel 10 Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
vom 08.01.2020 BGBl. I S. 27
aktuell vorher 01.01.2016 (23.08.2017)Artikel 3 Verordnung zur Regelung der Sanitätsdienstvergütung
vom 11.08.2017 BGBl. I S. 3231
aktuellvor 01.01.2016 (23.08.2017)Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.



 

Zitierungen von § 5 SMVergV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SMVergV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SMVergV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung dienstrechtlicher Verordnungen aus Anlass des Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes
V. v. 08.01.2020 BGBl. I S. 27
Artikel 10 BesStMV Änderung der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung
... regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit gilt," eingefügt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 Ausschluss des Anspruchs Die ... gilt," eingefügt. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Ausschluss des Anspruchs Die Vergütung wird nicht gewährt neben  ...

Verordnung zur Regelung der Sanitätsdienstvergütung
V. v. 11.08.2017 BGBl. I S. 3231
Artikel 3 SanDVÄndV Änderung der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung
...  § 5 Absatz 1 Nummer 3 der Soldatenmehrarbeitsvergütungsverordnung vom 18. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2465), die zuletzt durch Artikel 13 des Gesetzes vom 21. ...