Zwei Jahre nach Inkrafttreten dieser Rechtsverordnung und danach alle zwei Jahre sind unter Beteiligung der in § 10 Absatz 1 Satz 1 des BSI-Gesetzes genannten Ressorts und unter Berücksichtigung von Erkenntnissen der Betreiber Kritischer Infrastrukturen, von deren Verbänden sowie von Vertretern der Wissenschaft zu evaluieren

1.: die Festlegung der kritischen Dienstleistungen und Bereiche,
2.: die Festlegung der Anlagenkategorien, die für die Erbringung der kritischen Dienstleistungen erforderlich sind, und
3.: die Bestimmung der Schwellenwerte.

Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung V. v. 29. November 2023 BGBl. 2023 I Nr. 339 m.W.v. 1. Januar 2024

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Frühere Fassungen von § 10 BSI-KritisV

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2024	Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung vom 29.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 339
aktuell vorher	01.01.2022	Artikel 1 Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung vom 06.09.2021 BGBl. I S. 4163
aktuell vorher	30.06.2017	Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung vom 21.06.2017 BGBl. I S. 1903
aktuell	vor 30.06.2017	Urfassung

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 10 BSI-KritisV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 BSI-KritisV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BSI-KritisV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Erste Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

V. v. 21.06.2017 BGBl. I S. 1903

Artikel 1 1. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung

... Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten." 4. Der bisherige § 6 wird § 9 und wie folgt geändert: a) Die Angabe „Vier" wird durch die Angabe ...

Vierte Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

V. v. 29.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 339

Artikel 1 4. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung

... Teil 3 Spalte D erreichen oder überschreiten." 2. Der bisherige § 9 wird § 10 . 3. Anhang 1 wird wie folgt geändert: a) In Teil 1 Nummer 2.1 werden ...

Zweite Verordnung zur Änderung der BSI-Kritisverordnung

V. v. 06.09.2021 BGBl. I S. 4163

Artikel 1 2. BSI-KritisVÄndV Änderung der BSI-Kritisverordnung

... im ÖPNV, in der Logistik oder sonst erforderlich sind" gestrichen. 9. In § 9 werden in dem Satzteil vor Nummer 1 die Wörter „Zwei Jahre nach Inkrafttreten und ...

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