Änderung § 30 BinSchUO vom 21.10.2025

§ 30 BinSchUO a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 21.10.2025 geltenden Fassung

§ 30 BinSchUO n.F. (neue Fassung)
in der am 21.10.2025 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 14.10.2025 BGBl. 2025 I Nr. 242

(Textabschnitt unverändert)

§ 30 Nutzung neuer Technologien

(Text alte Fassung)

¹ Zu Versuchszwecken und für einen begrenzten Zeitraum kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für ein Fahrzeug mit technischen Neuerungen, die von den Bestimmungen des Teils II ES-TRIN abweichen, eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung ausstellen, sofern diese Neuerungen eine hinreichende Sicherheit bieten. ² Die Bestimmungen des § 29 Absatz 3, 4 und 5 gelten entsprechend.

(Text neue Fassung)

¹ Zu Versuchszwecken und für einen begrenzten Zeitraum kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt für ein Fahrzeug mit technischen Neuerungen, die von den Bestimmungen des Teils II ES-TRIN abweichen, eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung ausstellen, sofern diese Neuerungen eine hinreichende Sicherheit bieten. ² Die Bestimmungen des § 29 Absatz 4, 5 und 6 gelten entsprechend.