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Synopse aller Änderungen des PSA-DG am 16.07.2021
Diese Gegenüberstellung vergleicht die jeweils alte Fassung (linke Spalte) mit der neuen Fassung (rechte Spalte) aller am 16. Juli 2021 durch Artikel 31 des ProdSGNOG geänderten Einzelnormen. Synopsen für andere Änderungstermine finden Sie in der Änderungshistorie des PSA-DG.Hervorhebungen: alter Text, neuer Text
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| PSA-DG a.F. (alte Fassung) in der vor dem 16.07.2021 geltenden Fassung | PSA-DG n.F. (neue Fassung) in der am 16.07.2021 geltenden Fassung durch Artikel 31 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146 |
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Gliederung | |
(Textabschnitt unverändert) § 1 Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen § 2 Richtwert für Stichproben bei der Marktüberwachung § 3 Unterrichtung bei Nichtkonformität einer PSA § 4 Nichtkonformität einer PSA in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union § 5 Unterrichtung bei Risiken trotz Konformität einer PSA | |
| (Text alte Fassung) § 6 Kostenerhebung | (Text neue Fassung) § 6 (aufgehoben) |
§ 7 Sprache der Anleitungen, der Informationen und der EU-Konformitätserklärungen § 8 Bußgeldvorschriften § 9 Strafvorschriften § 10 Übergangsvorschrift | |
§ 2 Richtwert für Stichproben bei der Marktüberwachung | |
| 1 Die Marktüberwachungsbehörden kontrollieren anhand angemessener Stichproben auf geeignete Art und Weise und in angemessenem Umfang, ob die persönlichen Schutzausrüstungen die Anforderungen der Verordnung (EU) 2016/425 erfüllen. 2 Diese Stichproben bilden eine Teilmenge des Richtwerts nach § 26 Absatz 1 Satz 3 des Produktsicherheitsgesetzes. | 1 Die Marktüberwachungsbehörden kontrollieren anhand angemessener Stichproben auf geeignete Art und Weise und in angemessenem Umfang, ob die persönlichen Schutzausrüstungen die Anforderungen der Verordnung (EU) 2016/425 erfüllen. 2 Diese Stichproben bilden eine Teilmenge des Richtwerts nach § 25 Absatz 2 des Produktsicherheitsgesetzes. |
§ 6 Kostenerhebung | § 6 (aufgehoben) |
Hat die Kontrolle ergeben, dass eine PSA die Anforderungen der Verordnung (EU) 2016/425 nicht erfüllt, erheben die Marktüberwachungsbehörden die Kosten für die Besichtigungen und Prüfungen nach § 28 Absatz 1 Satz 2 und 3 des Produktsicherheitsgesetzes von denjenigen Personen, die die PSA herstellen oder zum Zweck der Bereitstellung auf dem Markt einführen, lagern oder ausstellen. | |
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