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VIII. - Bundesärzteordnung (BÄO k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 16.04.1987 BGBl. I S. 1218; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 15.08.2019 BGBl. I S. 1307
Geltung ab 21.08.1977; FNA: 2122-1 Ärzte und sonstige Heilberufe
11 frühere Fassungen | wird in 38 Vorschriften zitiert

VIII. Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 14



(1) 1Eine Approbation oder Bestallung, die bei Wirksamwerden des Beitritts im bisherigen Geltungsbereich dieses Gesetzes zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt, gilt als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. 2Das gleiche gilt unbeschadet der Vorschriften des Absatzes 4 für eine Approbation, die am Tage vor dem Wirksamwerden des Vertrages in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt, soweit sie vor dem 1. Juli 1988 erteilt und nicht durch eine zu diesem Zeitpunkt geltende Anordnung nach § 15 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) eingeschränkt worden ist. 3Die Berechtigung zur weiteren Führung einer im Zusammenhang mit der Anerkennung als Facharzt verliehenen Bezeichnung durch Inhaber einer in Satz 2 genannten Approbation, die am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts eine solche Bezeichnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet führen dürfen, richtet sich nach Landesrecht.

(2) 1Eine vor dem 1. Juli 1988 erteilte, in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigende, jedoch durch eine zu diesem Zeitpunkt geltende Anordnung nach § 15 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) eingeschränkte Approbation als Arzt gilt als Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 dieses Gesetzes. 2Der Inhaber einer solchen Approbation erhält auf Antrag eine Approbation als Arzt im Sinne dieses Gesetzes, wenn er die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 erfüllt.

(3) 1Eine nach dem 30. Juni 1988 erteilte, am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gültige Approbation als Arzt berechtigt zu ärztlicher Tätigkeit in abhängiger Stellung. 2Der Inhaber einer solchen Approbation erhält auf Antrag eine Approbation als Arzt im Sinne dieses Gesetzes, wenn er eine achtzehnmonatige ärztliche Tätigkeit in abhängiger Stellung in einer oder mehreren der in § 4 Abs. 4 Satz 1 und 3 der Bundesärzteordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) geändert worden ist, genannten Einrichtungen nachweist und die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 dieses Gesetzes erfüllt.

(4) 1Der Inhaber einer am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gültigen Approbation für ärztliche Tätigkeiten in einem medizinisch-theoretischen Fachgebiet gemäß § 4 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) darf die Berufsbezeichnung "Arzt" oder "Ärztin" nur mit dem Zusatz "(theoretische Medizin)" führen. 2Die in Satz 1 genannte Approbation berechtigt nicht zur Ausübung der Heilkunde. 3Wer sich bei Wirksamwerden des Beitritts in einer entsprechenden Ausbildung befindet, kann diese Ausbildung abschließen. 4Er erhält auf Antrag eine Approbation für ärztliche Tätigkeiten in einem medizinisch-theoretischen Fachgebiet nach § 4 der in Satz 1 genannten Approbationsordnung für Ärzte, sofern er die Ausbildung bis zum 31. Dezember 1992 erfolgreich abschließt. 5Die in Satz 1 genannten Beschränkungen gelten auch insoweit. 6Der Inhaber einer solchen Approbation erhält auf Antrag eine Approbation als Arzt im Sinne dieses Gesetzes, wenn er die Gleichwertigkeit seines Ausbildungsstandes mit dem eines nach den Vorschriften der aufgrund des § 4 dieses Gesetzes erlassenen Approbationsordnung für Ärzte ausgebildeten Arztes nachweist und die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 erfüllt. 7§ 3 Abs. 2 gilt entsprechend.

(5) Eine bei Wirksamwerden des Beitritts gültige Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufes und eine am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gültige staatliche Erlaubnis zur Ausübung ärztlicher Tätigkeit gemäß § 10 Abs. 3 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) gelten mit ihrem bisherigen Inhalt als Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 dieses Gesetzes.




§ 14a



(1) Antragsteller, die das Studium der Medizin im Jahre 1970 oder im Sommersemester 1971 aufgenommen haben, weisen an Stelle eines mindestens sechsjährigen Hochschulstudiums der Medizin (§ 3 Abs. 1 Nr. 4) ein Hochschulstudium der Medizin von mindestens elf Semestern und die Ableistung einer nach der ärztlichen Prüfung durchzuführenden einjährigen Medizinalassistentenzeit nach.

(2) Die erforderlichen Ausnahmeregelungen für die in Absatz 1 genannten Personen sind im übrigen in der Rechtsverordnung nach § 4 zu treffen.

(3) In der Rechtsverordnung nach § 4 kann auch vorgesehen werden, daß Antragsteller, die vor dem Jahre 1970, im Jahre 1970 oder im Sommersemester 1971 das Studium der Medizin aufgenommen haben, eine ärztliche Ausbildung nach § 3 Abs. 1 Nummern 4 und 5 der Bundesärzteordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) geändert worden ist, nachzuweisen haben, wenn sie die ärztliche Ausbildung oder einzelne Abschnitte dieser Ausbildung nicht bis zu einem bestimmten Zeitpunkt abschließen.

(4) Studierende der Medizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts ein vorher begonnenes Medizinstudium an Universitäten oder medizinischen Akademien in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet fortsetzen, schließen das Studium nach den bisher für dieses Gebiet geltenden Rechtsvorschriften ab, sofern dies bis zum 31. Dezember 1998 geschieht. Der erfolgreiche Studienabschluß steht dem Abschluß des Medizinstudiums durch die bestandene ärztliche Prüfung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 gleich. Inhaber eines entsprechenden Nachweises erhalten auf Antrag eine Erlaubnis nach § 10 Abs. 1, mit der sie entsprechend einer Erlaubnis nach § 10 Abs. 4 der Bundesärzteordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) geändert worden ist, eine achtzehnmonatige Tätigkeit in abhängiger Stellung absolvieren können. Studierende, die im September 1991 ein Medizinstudium an den in Satz 1 genannten Ausbildungsstätten aufnehmen, schließen den vorklinischen Studienabschnitt einschließlich des Physikums nach den in Satz 1 genannten Vorschriften ab, sofern sie das Physikum bis zum 31. Dezember 1994 bestehen. Sie setzen das Medizinstudium nach den Vorschriften der aufgrund des § 4 erlassenen Approbationsordnung für Ärzte fort und schließen die Ausbildung hiernach ab. Für Studierende, die im Jahre 1992 und später ein Medizinstudium an den in Satz 1 genannten Ausbildungsstätten aufnehmen, gelten die Vorschriften dieser Verordnung vom Beginn dieses Studiums an. In der Verordnung können hinsichtlich der Art der Prüfungen besondere Regelungen für die in Satz 5 und 6 genannten Studierenden getroffen werden.


§ 14b



(1) 1Antragstellern, die die Voraussetzungen des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3 und 5 erfüllen und eine Approbation als Arzt auf Grund der Vorlage eines vor dem nach § 3 Abs. 1 Satz 2, 3 oder 4 für die Anerkennung jeweils maßgebenden Datum ausgestellten ärztlichen Ausbildungsnachweises eines der übrigen Mitgliedstaaten oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben, beantragen, ist die Approbation als Arzt ebenfalls zu erteilen. 2In den Fällen, in denen die ärztliche Ausbildung des Antragstellers den Mindestanforderungen des Artikels 24 der Richtlinie 2005/36/EG vom 7. September 2005 (ABl. EU Nr. L 255 S. 22, 2007 Nr. L 271 S. 18) nicht genügt, kann die zuständige Behörde die Vorlage einer Bescheinigung des Herkunftsmitgliedstaats des Antragstellers verlangen, aus der sich ergibt, daß der Antragsteller während der letzten fünf Jahre vor der Antragstellung mindestens drei Jahre ununterbrochen tatsächlich und rechtmäßig den ärztlichen Beruf ausgeübt hat. 3Bei Antragstellern, deren Ausbildungsnachweise

1.
von der früheren Tschechoslowakei verliehen wurden und die Aufnahme des Berufs des Arztes gestatten oder aus denen hervorgeht, dass die Ausbildung im Falle der Tschechischen Republik und der Slowakei vor dem 1. Januar 1993 aufgenommen wurde, oder

2.
von der früheren Sowjetunion verliehen wurden und die Aufnahme des Berufs des Arztes gestatten oder aus denen hervorgeht, dass die Ausbildung im Falle Estlands vor dem 20. August 1991, im Falle Lettlands vor dem 21. August 1991, im Falle Litauens vor dem 11. März 1990 aufgenommen wurde, oder

3.
vom früheren Jugoslawien verliehen wurden und die Aufnahme des Berufs des Arztes gestatten oder aus denen hervorgeht, dass die Ausbildung im Falle Sloweniens vor dem 25. Juni 1991 aufgenommen wurde,

ist die Approbation als Arzt zu erteilen, wenn die Behörden dieser Mitgliedstaaten bescheinigen, dass diese Ausbildungsnachweise hinsichtlich der Aufnahme und Ausübung des Berufs des Arztes in ihrem Hoheitsgebiet die gleiche Rechtsgültigkeit haben wie die von ihnen verliehenen Ausbildungsnachweise und eine von den gleichen Behörden ausgestellte Bescheinigung darüber vorgelegt wird, dass die betreffende Person in den fünf Jahren vor Ausstellung der Bescheinigung mindestens drei Jahre ununterbrochen tatsächlich und rechtmäßig den ärztlichen Beruf in ihrem Hoheitsgebiet ausgeübt hat.

(2) 1Antragstellern, für die Absatz 1 gilt und die die dort genannten Voraussetzungen mit Ausnahme der geforderten Berufserfahrung erfüllten, ist die Approbation zu erteilen, wenn die Ausbildung des Antragstellers keine wesentlichen Unterschiede gegenüber der Ausbildung aufweist, die in diesem Gesetz und in der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 1 geregelt ist. 2§ 3 Absatz 2 Satz 3 bis 9 gilt entsprechend.




§ 15



(aufgehoben)




§ 16



(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)


Anlage (zu § 3 Abs. 1 Satz 2)



LandAusbildungsnachweisAusstellende StelleZusätzliche
Bescheinigung
Stichtag
Belgiё/
Belgique/
Belgien
Diploma van arts/Diplôme de
docteur en médecine
- Les universités/
De universiteiten
- Le Jury compétent
d'enseignement de
la Communauté
française/De bevoegde
Examencommissie
van de Vlaamse
Gemeenschap
 20. Dezember 1976
БългарияДиплома за висше
образование на обра-
зователно-квалификац-
ионна степен „магистър"
по „Медицина" и
професионална квалиф-
икация „Магистър-лекар"
Медицински факултет
във Висше медицинско
училище (Медицински
университет, Висш
мед-ицински институт в
Република България)
 1. Januar 2007
Česká
republika
Diplom o ukončení studia ve
studijním programu všeobecné
lékařství (doktor medicíny,
MUDr.)
Lékářská fakulta univerzity
v České republice
- Vysvědčení
o státní
rigoróznízkoušce
1. Mai 2004
DanmarkBevis for bestået
lægevidenskabelig
embedseksamen
Medicinsk
universitetsfakultet
- Autorisation
som læge,
udstedt af
Sundhedsstyrelsen
og
- Tilladelse til
selvstændigt
virke som
læge (dokumentation
for
gennemført
praktisk
uddannelse),
udstedt af
Sundhedsstyrelsen
20. Dezember 1976
EestiDiplom arstiteaduse õppekava
läbimise kohta
Tartu Ülikool 1. Mai 2004
ΕλλάςΠτυχίo Iατρικής- Iατρική Σχoλή
Παvεπιστημίoυ,
- Σχoλή Επιστημώv
Υγείας, Τμήμα Iατρικής
Παvεπιστημίoυ
 1. Januar 1981
EspañaTítulo de Licenciado
en Medicina y Cirugía
- Ministerio de
Educación y Cultura
- El rector de una
Universidad
 1. Januar 1986
FranceDiplôme d'Etat de docteur
en médecine
Universités 20. Dezember 1976
HrvatskaDiploma „doktor medicine/
doktorica medicine"
Medicinski fakulteti sveucilišta u
Republici Hrvatskoj
 1. Juli 2013
IrelandPrimary qualificationCompetent examining
body
Certificate of
experience
20. Dezember 1976
ItaliaDiploma di laurea in medicina
e chirurgia
UniversitàDiploma di
abilitazione
all'esercizio
della medicina
e chirurgia
20. Dezember 1976
ΚύπροςΠιστοποιητικό Εγγραφής
Ιατρού
Ιατρικό Συμβούλιο 1. Mai 2004
Latvijaārsta diplomsUniversitātes tipa
augstskola
 1. Mai 2004
LietuvaAukštojo mokslo diplomas,
nurodantis suteiktą gydytojo
kvalifikaciją
UniversitetasInternatūros
pažymėjimas,
nurodantis
suteiktą
medicinos
gydytojo profesinę
kvalifikaciją
1. Mai 2004
LuxembourgDiplôme d'Etat de docteur
en médecine, chirurgie et
accouchements
Jury d'examen d'EtatCertificat de
stage
20. Dezember 1976
MagyarországÁltalános orvos oklevél
(doctor medicinae universae,
röv.: dr. med. univ.)
Egyetem 1. Mai 2004
MaltaLawrja ta' Tabib tal-Mediċina
u l-Kirurġija
Universita´ ta' MaltaĊertifikat ta'
reġistrazzjoni
maħ−ruġ mill-
Kunsill Mediku
1. Mai 2004
NederlandGetuigschrift van met
goed gevolg afgelegd
artsexamen
Faculteit Geneeskunde 20. Dezember 1976
Österreich1. Urkunde über die
Verleihung des
akademischen Grades
Doktor der gesamten
Heilkunde (bzw. Doctor
medicinae universae,
Dr.med.univ.)
2. Diplom über die spezifische
Ausbildung zum Arzt für
Allgemeinmedizin bzw.
Facharztdiplom
1. Medizinische Fakultät
einer Universität
2. Österreichische
Ärztekammer
 1. Januar 1994
PolskaDyplom ukończenia studiów
wyższych na kierunku
lekarskim z tytułem „lekarza"
1. Akademia Medyczna
2. Uniwersytet Medyczny
3. Collegium
Medicum
Uniwersytetu
Jagiellońskiego
Lekarski
Egzamin
Państwowy
1. Mai 2004
PortugalCarta de Curso de licenciatura
em medicina
UniversidadesDiploma
comprovativo
da conclusão
do internato
geral emitido
pelo Ministério
da Saúde
1. Januar 1986
RomâniaDiplomă de licenţă de doctor
medic
Universităţi 1. Januar 2007
SlovenijaDiploma, s katero se podeljuje
strokovni naslov „doktor
medicine/doktorica medicine"
Univerza 1. Mai 2004
SlovenskoVysokoškolský diplom o
udelení akademického titulu
„doktor medicíny" („MUDr.")
Vysoká škola 1. Mai 2004
Suomi/
Finland
Lääketieteen lisensiaatin
tutkinto/Medicine
licentiatexamen
- Helsingin yliopisto/
Helsingfors universitet
- Kuopion yliopisto
- Oulun yliopisto
- Tampereen yliopisto
- Turun yliopisto
Todistus lääkärin
perusterveydenhuollon
lisäkoulutuksesta/
Examenbevis
om tilläggsutbildning
för
läkare inom
primärvården
1. Januar 1994
SverigeLäkarexamenUniversitetBevis om
praktisk
utbildning som
utfärdas av
Socialstyrelsen
1. Januar 1994
United
Kingdom
Primary qualificationCompetent examining
body
Certificate of
experience
20. Dezember
1976