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VIII. - Bundesärzteordnung (BÄO k.a.Abk.)

neugefasst durch B. v. 16.04.1987 BGBl. I S. 1218; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 20.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 99
Geltung ab 21.08.1977; FNA: 2122-1 Ärzte und sonstige Heilberufe
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VIII. Übergangs- und Schlußvorschriften

§ 14



(1) 1Eine Approbation oder Bestallung, die bei Wirksamwerden des Beitritts im bisherigen Geltungsbereich dieses Gesetzes zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt, gilt als Approbation im Sinne dieses Gesetzes. 2Das gleiche gilt unbeschadet der Vorschriften des Absatzes 4 für eine Approbation, die am Tage vor dem Wirksamwerden des Vertrages in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt, soweit sie vor dem 1. Juli 1988 erteilt und nicht durch eine zu diesem Zeitpunkt geltende Anordnung nach § 15 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) eingeschränkt worden ist. 3Die Berechtigung zur weiteren Führung einer im Zusammenhang mit der Anerkennung als Facharzt verliehenen Bezeichnung durch Inhaber einer in Satz 2 genannten Approbation, die am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts eine solche Bezeichnung in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet führen dürfen, richtet sich nach Landesrecht.

(2) 1Eine vor dem 1. Juli 1988 erteilte, in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigende, jedoch durch eine zu diesem Zeitpunkt geltende Anordnung nach § 15 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) eingeschränkte Approbation als Arzt gilt als Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 dieses Gesetzes. 2Der Inhaber einer solchen Approbation erhält auf Antrag eine Approbation als Arzt im Sinne dieses Gesetzes, wenn er die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 erfüllt.

(3) 1Eine nach dem 30. Juni 1988 erteilte, am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gültige Approbation als Arzt berechtigt zu ärztlicher Tätigkeit in abhängiger Stellung. 2Der Inhaber einer solchen Approbation erhält auf Antrag eine Approbation als Arzt im Sinne dieses Gesetzes, wenn er eine achtzehnmonatige ärztliche Tätigkeit in abhängiger Stellung in einer oder mehreren der in § 4 Abs. 4 Satz 1 und 3 der Bundesärzteordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) geändert worden ist, genannten Einrichtungen nachweist und die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nummer 2 und 3 dieses Gesetzes erfüllt.

(4) 1Der Inhaber einer am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gültigen Approbation für ärztliche Tätigkeiten in einem medizinisch-theoretischen Fachgebiet gemäß § 4 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) darf die Berufsbezeichnung "Arzt" oder "Ärztin" nur mit dem Zusatz "(theoretische Medizin)" führen. 2Die in Satz 1 genannte Approbation berechtigt nicht zur Ausübung der Heilkunde. 3Wer sich bei Wirksamwerden des Beitritts in einer entsprechenden Ausbildung befindet, kann diese Ausbildung abschließen. 4Er erhält auf Antrag eine Approbation für ärztliche Tätigkeiten in einem medizinisch-theoretischen Fachgebiet nach § 4 der in Satz 1 genannten Approbationsordnung für Ärzte, sofern er die Ausbildung bis zum 31. Dezember 1992 erfolgreich abschließt. 5Die in Satz 1 genannten Beschränkungen gelten auch insoweit. 6Der Inhaber einer solchen Approbation erhält auf Antrag eine Approbation als Arzt im Sinne dieses Gesetzes, wenn er die Gleichwertigkeit seines Ausbildungsstandes mit dem eines nach den Vorschriften der aufgrund des § 4 dieses Gesetzes erlassenen Approbationsordnung für Ärzte ausgebildeten Arztes nachweist und die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 erfüllt. 7§ 3 Abs. 2 gilt entsprechend.

(5) Eine bei Wirksamwerden des Beitritts gültige Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des ärztlichen Berufes und eine am Tage vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gültige staatliche Erlaubnis zur Ausübung ärztlicher Tätigkeit gemäß § 10 Abs. 3 der Approbationsordnung für Ärzte vom 13. Januar 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 30) in der Fassung der Anordnung Nr. 2 vom 24. August 1981 (GBl. I Nr. 29 S. 346) gelten mit ihrem bisherigen Inhalt als Erlaubnis nach § 10 Abs. 1 dieses Gesetzes.




§ 14a



(1) Antragsteller, die das Studium der Medizin im Jahre 1970 oder im Sommersemester 1971 aufgenommen haben, weisen an Stelle eines mindestens sechsjährigen Hochschulstudiums der Medizin (§ 3 Abs. 1 Nr. 4) ein Hochschulstudium der Medizin von mindestens elf Semestern und die Ableistung einer nach der ärztlichen Prüfung durchzuführenden einjährigen Medizinalassistentenzeit nach.

(2) Die erforderlichen Ausnahmeregelungen für die in Absatz 1 genannten Personen sind im übrigen in der Rechtsverordnung nach § 4 zu treffen.

(3) In der Rechtsverordnung nach § 4 kann auch vorgesehen werden, daß Antragsteller, die vor dem Jahre 1970, im Jahre 1970 oder im Sommersemester 1971 das Studium der Medizin aufgenommen haben, eine ärztliche Ausbildung nach § 3 Abs. 1 Nummern 4 und 5 der Bundesärzteordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) geändert worden ist, nachzuweisen haben, wenn sie die ärztliche Ausbildung oder einzelne Abschnitte dieser Ausbildung nicht bis zu einem bestimmten Zeitpunkt abschließen.

(4) Studierende der Medizin, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts ein vorher begonnenes Medizinstudium an Universitäten oder medizinischen Akademien in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet fortsetzen, schließen das Studium nach den bisher für dieses Gebiet geltenden Rechtsvorschriften ab, sofern dies bis zum 31. Dezember 1998 geschieht. Der erfolgreiche Studienabschluß steht dem Abschluß des Medizinstudiums durch die bestandene ärztliche Prüfung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 gleich. Inhaber eines entsprechenden Nachweises erhalten auf Antrag eine Erlaubnis nach § 10 Abs. 1, mit der sie entsprechend einer Erlaubnis nach § 10 Abs. 4 der Bundesärzteordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. April 1987 (BGBl. I S. 1218), die zuletzt durch Artikel 7 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467) geändert worden ist, eine achtzehnmonatige Tätigkeit in abhängiger Stellung absolvieren können. Studierende, die im September 1991 ein Medizinstudium an den in Satz 1 genannten Ausbildungsstätten aufnehmen, schließen den vorklinischen Studienabschnitt einschließlich des Physikums nach den in Satz 1 genannten Vorschriften ab, sofern sie das Physikum bis zum 31. Dezember 1994 bestehen. Sie setzen das Medizinstudium nach den Vorschriften der aufgrund des § 4 erlassenen Approbationsordnung für Ärzte fort und schließen die Ausbildung hiernach ab. Für Studierende, die im Jahre 1992 und später ein Medizinstudium an den in Satz 1 genannten Ausbildungsstätten aufnehmen, gelten die Vorschriften dieser Verordnung vom Beginn dieses Studiums an. In der Verordnung können hinsichtlich der Art der Prüfungen besondere Regelungen für die in Satz 5 und 6 genannten Studierenden getroffen werden.


§ 14b



(1) 1Antragstellern, die die Voraussetzungen des § 3 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, 3 und 5 erfüllen und eine Approbation als Arzt auf Grund der Vorlage eines vor dem nach § 3 Abs. 1 Satz 2, 3 oder 4 für die Anerkennung jeweils maßgebenden Datum ausgestellten ärztlichen Ausbildungsnachweises eines der übrigen Mitgliedstaaten oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Vertragsstaates, dem Deutschland und die Europäische Gemeinschaft oder Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Rechtsanspruch eingeräumt haben, beantragen, ist die Approbation als Arzt ebenfalls zu erteilen. 2In den Fällen, in denen die ärztliche Ausbildung des Antragstellers den Mindestanforderungen des Artikels 24 der Richtlinie 2005/36/EG vom 7. September 2005 (ABl. EU Nr. L 255 S. 22, 2007 Nr. L 271 S. 18) nicht genügt, kann die zuständige Behörde die Vorlage einer Bescheinigung des Herkunftsmitgliedstaats des Antragstellers verlangen, aus der sich ergibt, daß der Antragsteller während der letzten fünf Jahre vor der Antragstellung mindestens drei Jahre ununterbrochen tatsächlich und rechtmäßig den ärztlichen Beruf ausgeübt hat. 3Bei Antragstellern, deren Ausbildungsnachweise

1.
von der früheren Tschechoslowakei verliehen wurden und die Aufnahme des Berufs des Arztes gestatten oder aus denen hervorgeht, dass die Ausbildung im Falle der Tschechischen Republik und der Slowakei vor dem 1. Januar 1993 aufgenommen wurde, oder

2.
von der früheren Sowjetunion verliehen wurden und die Aufnahme des Berufs des Arztes gestatten oder aus denen hervorgeht, dass die Ausbildung im Falle Estlands vor dem 20. August 1991, im Falle Lettlands vor dem 21. August 1991, im Falle Litauens vor dem 11. März 1990 aufgenommen wurde, oder

3.
vom früheren Jugoslawien verliehen wurden und die Aufnahme des Berufs des Arztes gestatten oder aus denen hervorgeht, dass die Ausbildung im Falle Sloweniens vor dem 25. Juni 1991 aufgenommen wurde,

ist die Approbation als Arzt zu erteilen, wenn die Behörden dieser Mitgliedstaaten bescheinigen, dass diese Ausbildungsnachweise hinsichtlich der Aufnahme und Ausübung des Berufs des Arztes in ihrem Hoheitsgebiet die gleiche Rechtsgültigkeit haben wie die von ihnen verliehenen Ausbildungsnachweise und eine von den gleichen Behörden ausgestellte Bescheinigung darüber vorgelegt wird, dass die betreffende Person in den fünf Jahren vor Ausstellung der Bescheinigung mindestens drei Jahre ununterbrochen tatsächlich und rechtmäßig den ärztlichen Beruf in ihrem Hoheitsgebiet ausgeübt hat.

(2) 1Antragstellern, für die Absatz 1 gilt und die die dort genannten Voraussetzungen mit Ausnahme der geforderten Berufserfahrung erfüllten, ist die Approbation zu erteilen, wenn die Ausbildung des Antragstellers keine wesentlichen Unterschiede gegenüber der Ausbildung aufweist, die in diesem Gesetz und in der Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 1 geregelt ist. 2§ 3 Absatz 2 Satz 3 bis 9 gilt entsprechend.




§ 15



(aufgehoben)




§ 16



(Inkrafttreten, Außerkrafttreten)


Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 2)



Land AusbildungsnachweisAusstellende Stelle Zusätzliche
Bescheinigung
Stichtag
België/Diploma van arts/Diplöme de - Les universités/  20. Dezember 1976
Belgique/docteur en médecine De universiteiten   
BelgienDiplöme de „médecin"/Master
in de geneeskunde
- Le Jury compétent
d’enseignement de
la Communauté
française/De bevoegde
  
  Examencommissie
van de Vlaamse
  
  Gemeenschap  
БългaрияДиплома за висше
образование на
образователно-
квалификационна степен
„магистър" по Медицина" и
професионална квалификация „Магистър-
лекар"
Университет 1. Januar 2007
Česko Diplom o ukončení studia ve
studijním programu
všeobecné lékařství (doktor
medicíny, MUDr.)
Lékářská fakulta univerzity
v České republice
 1. Mai 2004
DanmarkBevis for
kandidatuddannelsen
i medicin (cand.med.)
Bevis for bestået
lægevidenskabelig
embedseksamen
(cand.med.)
Universitet1. Autorisation
som læge
Tilladelse til
selvstændigt
virke som
læge
20. Dezember 1976
EestiArstikraad
Degree in Medicine (MD)
Diplom arstiteaduse
õppekava läbimise kohta
Tartu Ülikool  1. Mai 2004
ΕλλάςΠτυχίο Ιατρικής - Ιατρική Σχολή
Πανεπιστημίου,
- Σχολή Επιστημών
Υγείας, Τμήμα Ιατρικής
Πανεπιστημίου
 1. Januar 1981
EspañaTítulo de Licenciado
en Medicina y Cirugía
Título de Licenciado
en Medicina
Título de Graduado/a
en Medicina
- Ministerio de
Educación y Cultura
- El rector de una
Universidad
 1. Januar 1986
FranceDiplôme d’Etat de docteur
en Médicine
Diplôme de fin de deuxième
cycle des études médicales7)
Universités 20. Dezember 1976
 Diplôme de formation
approfondie en sciences
médicales8)
 Certificat de
compétence
clinique
 
HrvatskaDiploma „doktor medicine/
doktorica medicine"
Medicinski fakulteti
sveučilišta u Republici
Hrvatskoj
 1. Juli 2013
IrelandPrimary qualification Competent examining
body
Certificate of
experience
20. Dezember 1976
ItaliaDiploma di laurea in medicina
e chirurgia
UniversitàDiploma di
abilitazione
all’esercizio della
medicina e
chirurgia10)
20. Dezember 1976
ΚύπροςΠιστοποιητικό Εγγραφής
Ιατρού
Πτυχίο Ιατρικής
Ιατρικό Συμβούλιο
Ιατρικη σχολη
πανεπιστημιου κυπρου1)
Ευρωπαϊκό Πανεπιστήμιο
Κύπρου2)
Πανεπιστήμιο Λευκωσίας3)
 1. Mai 2004
Latvijaārsta diploms Universitātes tipa
augstskola
Universitāte
 1. Mai 2004
Lietuva 1. Aukštojo mokslo
diplomas, nurodantis
suteiktq gydytojo
kvalifikacijq
Magistro diplomas
(medicinos magistro
kvalifikacinis laipsnis ir
gydytojo kvalifikacija)
Universitetas 1. Internatūros
pažymėjimas,
nurodantis
suteiktq
medicinos
gydytojo
profesinę
kvalifikacijq
Internatūros
pažymėjimas
(medicinos
gydytojo
profesinė
kvalifikacija)
1. Mai 2004
LuxembourgDiplôme d’Etat de docteur en
médecine, chirurgie et
accouchements
Jury d’examen d’Etat Certificat de
stage
20. Dezember 1976
MagyarországOkleveles orvosdoktor
oklevél (dr. med)
Egyetem 1. Mai 2004
MaltaLawrja ta‘ Tabib
tal-Mediċina u l-Kirurġija
Università ta‘ Malta Ċertifikat ta‘
reġistrazzjoni
maħruġ mill-
Kunsill Mediku
1. Mai 2004
NederlandGetuigschrift van met
goed gevolg afgelegd
artsexamen
Master of Science in de
Geneeskunde9)
Faculteit Geneeskunde  20. Dezember 1976
ÖsterreichUrkunde über die Verleihung
des akademischen Grades
Doktor der gesamten
Heilkunde (bzw. Doctor
medicinae universae,
Dr. med. univ.)
Medizinische Fakultät
einer Universität, bzw.
Medizinische Universität
 1. Januar 1994
PolskaDyplom ukończenia studiów
wyższych na kierunku
lekarskim z tytułem „lekarz"
Szkoły wyższe $wiadectwo
złożenia
Lekarskiego
Egzaminu
Państwowego4)/
$wiadectwo
złożenia
Lekarskiego
Egzaminu
Końcowego5)
Zaświadczenie o
ukończeniu stażu
podyplomowego
1. Mai 2004
PortugalCarta de Curso de
licenciatura em medicina
Certificado de mestrado
integrado em medicina
UniversidadesCertificado
emitido pela
Ordem dos
Médicos
1. Januar 1986
RomâniaDiplomă de licenţă de doctor
medic
Diploma de licenţă şi master6)
Universităţi
Ministerul Educaţiei
Naţionale6)
 1. Januar 2007
Slovenija Diploma, s katero se
podeljuje strokovni naslov
„doktor medicine/doktorica
medicine"
UniverzaPotrdilo o
Opravljenem
Strokovnem
Izpitu za Poklic
Zdravnik/
Zdravnica
1. Mai 2004
SlovenskoDIPLOM všeobecné
lekárstvo doktor
všeobecného lekárstva
(„MUDr.")
Univerzita 1. Mai 2004
Suomi/
Finland
Lääketieteen lisensiaatin
tutkinto/Medicine
licentiatexamen
Yliopisto 1. Januar 1994
SverigeLäkarexamenUniversitet eller högskola Bevis om
legitimation
som läkare,
utfärdat av
Socialstyrelsen
1. Januar 1994
United
Kingdom
Primary qualification11) Competent examining
body
Certificate of
experience
20. Dezember 1976


1) Seit September 2013.
2) Seit September 2013.
3) Seit Oktober 2014.
4) Bis 2012.
5) Seit 2013.
6) Seit 2011.
7) Von 2003/2004 bis 2013/2014.
8) Seit 2014/2015.
9) Seit 2001/2002.
10) Bis zum 2.4.2020.
11) Vor dem 1.1.2021 ausgestellt.